Es gibt sicher vieles, das man über die Stadt Schweinfurt sagen kann. Aber eines ganz sicher nicht: Dass es an Aufregern mangelt. Denn auch in diesem Jahr gab es wieder einige Themen, die die Bürgerinnen und Bürger umtrieben. Ihren Unmut darüber teilten sie nicht selten in den Sozialen Medien oder direkt mit dieser Redaktion. Wir haben mal in unseren Archiven gekramt und geschaut, was 2023 in der Stadt so alles los war.

Bürgerentscheid zum geplanten Einkaufsmarkt in Oberndorf

Es gab zahlreiche Diskussionen, aber die endgültige Entscheidung – und es war eine deutliche – fiel am 8. Oktober 2023 per Bürgerentscheid: 74,8 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten gegen das auf einer Ackerfläche am Ortsrand von Oberndorf geplante Einkaufszentrum. Von den 18.373 Bürgerinnen und Bürgern, die abstimmten (47,6 Prozent der Wahlberechtigten), sprachen sich 13.609 für den Erhalt der Ackerfläche aus. Nur 4574 wollten Supermarkt, Discounter und Drogeriemarkt. Klarer Zuspruch also für die Initiative "Natur statt Beton" um die Schweinfurterinnen Anette Klotzek, Ulrike Schneider und Kathrin May, die hinter dem Begehren stehen.

Die Bayreuther Auriga Handels- und Gewerbebauträger GmbH wollte auf der rund zweieinhalb Hektar großen Ackerfläche einen 1600 Quadratmeter großen Rewe-Markt, einen 1400 Quadratmeter großen Lidl-Discountmarkt und einen 750 Quadratmeter großen Drogeriemarkt sowie einen Parkplatz mit rund 150 Stellflächen errichten. Nach dem eindeutigen Entscheid ließ der Investor die Pläne fallen.

Wie es weitergehen soll, steht noch nicht sicher fest. Ein Dorfladen wie in Donnersdorf? Zumindest denkbar.

Verkehrschaos durch die Sperrung der Hahnenhügelbrücke und der Maxbrücke

Lange Schlangen auf den Straßen Schweinfurts gehörten im Spätsommer 2023 zum Tagesgeschäft. Der Grund: Am 10. August sperrte das Staatliche Bauamt die Hahnenhügelbrücke komplett, für sechs Wochen. Anfang des Jahres hatte das Bauamt bei einer Überprüfung der Brücke korrosionsbedingte Schäden am Auflagequerträger des Widerlagers Richtung Schwebheim festgestellt.

Nur wenige Tage nach der Sperrung der Hahnenhügelbrücke dann die nächste Baustelle in der Innenstadt: Am Montag, 14. August, war auch die Maxbrücke zu, der Gehweg wurde saniert. Dauer: zwei Wochen. Und neben den beiden Brücken-Baustellen gab es auch auf der Deutschhöferstraße ab der Obertor-Kreuzung bis zur Kreuzung Rhönstraße kein Durchkommen.

Wer denkt, dass das Chaos nach der Freigabe der Hahnenhügelbrücke endete, irrt. Die freie Fahrt hielt nicht lange. Denn schon im Spätherbst wurde erneut gebaut: Es mussten Leitungen an zwei Stellen an der Max- und der Ludwigsbrücke repariert werden. Und überhaupt beschäftigte das Thema Maxbrücke die Stadt-Ausschüsse: Abriss und Neubau oder Ersatz an anderer Stelle? Eine Lösung gibt es noch nicht.

Erneut Trubel im Rathaus: Weiterer Untreue-Prozess gegen eine Führungskraft

Nach den Skandalen um den früheren Theaterleiter und eine weitere Führungskraft im Spätsommer 2021 gab es 2023 erneut schwere Vorwürfe gegen eine Führungskraft im Rathaus. Intern sprach man vom "Supergau", wie diese Redaktion erfuhr. Eine Führungskraft soll unter anderem mit einer Firmen-Kreditkarte Ausgaben für den Eigenverbrauch beglichen haben. Da die Führungskraft in ihrem Amt in der Verwaltung für verschiedene Projekte Verantwortung trug, veranlasste der OB eine sofortige Rechnungsprüfung des Amtes und schlug in nicht-öffentlicher Sitzung im Stadtrat vor, die Person mit sofortiger Wirkung von ihren Aufgaben in der städtischen GmbH zu entbinden. Am 25. Juli 2022 stellte der OB Anzeige wegen des Verdachts der Untreue.

Im Mai folgte dann der Gerichtsprozess gegen die Führungskraft, dem die Staatsanwaltschaft Untreue in fünf Fällen vorwarf – mit Oberbürgermeister Sebastian Remelé im Zeugenstand. Nach zweistündiger Verhandlung beendete der Richter das Verfahren: nicht mit einem Schuldspruch, sondern mit einer Einstellung nach Paragraph 153 a der Strafprozessordnung. Als Auflage musste der Angeklagte binnen sechs Monaten 5000 Euro an die Palliativstation des Krankenhauses St. Josef zahlen und auf Antrag des Staatsanwaltes die noch anhängige Kündigungsschutzklage zurückziehen.

Parken am Hochfeld und die Entscheidung des Verwaltungsgerichts

Es war ein Paukenschlag im Sommer 2023: Das Verwaltungsgericht Würzburg hob die Halteverbotszone der Stadt am Hochfeld per Gerichtsbeschluss auf. Zwar gab es seitens der Stadt Überlegungen, in Berufung zu gehen. Dennoch entschied man sich dagegen, was das Urteil rechtskräftig machte. Heißt also: Am Hochfeld dürfen wieder nicht nur Autos und Motorräder am Straßenrand stehen, sondern wieder Wohnmobile, Anhänger und Wohnwägen. Geparkt werden darf weiter nur in gekennzeichneten Flächen. Die Parkverordnung, die im Oktober 2022 eingeführt wurde, gilt weiterhin.

Geklagt hatte ein Anwohner, der sein Wohnmobil – aus seiner Sicht ein Pkw – als Alltagsfahrzeug nutzt. Da aber am Hochfeld durch die neue Regelung das Parken für Wohnmobile, Wohnwägen und Anhänger aller Art ausgeschlossen wurde, hatte er sein Fahrzeug auf dem jahrelang genutzten Parkplatz in der Straße vor seinem Haus nicht mehr abstellen dürfen. Eine Ausnahmegenehmigung bekam der Anwohner auch nicht, weil er aus Sicht der Stadt die Vorgaben nicht erfüllte. Also zog er vor Gericht.

Eine echte Entlastung für die Parksituation am Hochfeld ist das Urteil allerdings nicht. Diese wird es wohl erst in ein paar Jahren geben, wenn das neue Parkhaus am Leopoldina Krankenhaus in der Henneberger Straße gebaut wird.

Das marode Parkhaus Leopoldina ist geschlossen

Die Schäden waren zu groß, und im Juli 2023 war es dann so weit: Das marode Parkhaus am Leopoldina in der Hennebergstraße, das schon vorher in vielen Bereichen abgesperrt war, wurde komplett gesperrt. Es soll abgerissen werden. Absehbar, aber im Sommer dennoch plötzlich, entfachte die Sperrung den Dauerkonflikt der verschiedenen Nutzerinnen und Nutzer von Parkraum rund um das Leopoldina-Krankenhaus wieder neu.

Als Ausweichmöglichkeit war das Parkhaus in der Mainberger Straße gedacht, vor allem für Mitarbeitende und auch für Besucherinnen und Besucher. Außerdem wurden in der Gustav-Adolf-Straße weitere Parkplätze markiert, auf denen man mit Parkscheibe drei Stunden stehen darf. 

Ende September stellten Stadtverwaltung und Leopoldina eine neue Lösung für das Krankenhaus-Parkhaus vor. Eine, die sogar weniger kosten soll. Angedacht ist nun, nach dem Abriss des alten Parkhauses, eine Mischung aus Oberflächenparkplätzen und vier in die Anhöhe eingeschobenen Parkdecks. 374 Parkplätze würde das bieten. Die Finanzierung wird das Leopoldina alleine nicht stemmen können, die Stadt muss unter die Arme greifen. Wie, ob über einen Zuschuss oder Bürgschaften, das werde noch abgeklärt, sagte Finanzreferentin Anna Barbara Keck.

Der Klinikverbund und der Ausstieg des Ordens aus den Plänen

Im Frühjahr 2022 gaben die Geschäftsführer des Leopoldina-Krankenhauses und des Krankenhauses St. Josef bekannt, einen Gesundheitsverbund gründen zu wollen und diesen bis 2030 umzusetzen. Es folgte eine erhebliche Verunsicherung in der Belegschaft; ein Gutachter wurde im Herbst 2022 bestellt, um sich dem "Schweinfurter Modell" anzunehmen.

Ein Jahr später, im Oktober 2023, stellte der Gutachter dann ein neues Modell vor, das als Basis für die weitere Planung dienen soll: Es wird zwar zwei Krankenhäuser geben, mit dann unterschiedlichen medizinischen Angeboten, aber nur einen Träger für das neue Klinikum, das dann als Maximalversorger für Stadt, Land und die angrenzenden Landkreise auftreten kann.

Und das ist der Knackpunkt: Die Leopoldina Krankenhaus GmbH und die Kongregation der Schwestern des Erlösers Würzburg müssten für diesen neuen Träger eine gemeinsame Gesellschaft gründen. Für die Kongregation nicht denkbar – wegen der Werte, ein Interessenskonflikt. Schwester Monika Edinger, Generaloberin des Ordens, sagte "schweren Herzens" ab.

Doch trotz der Absage der Kongregation sind die Beteiligten positiv gestimmt, eine Lösung zu finden. Für die Beschäftigten in beiden Häusern seien die Perspektiven in jedem Fall gut, heißt es von allen Seiten: Das vorhandene Personal werde gebraucht. Ob die Leopoldina GmbH, ein Tochterunternehmen der Stadt, die Trägerschaft alleine übernehmen kann? Das sei zwar das Ziel, sagte Oberbürgermeister Sebastian Remelé im Oktober. Aber eine "Übernahme um jeden Preis kann es nicht geben". Im ersten Quartal 2024 soll die Entscheidung stehen.