Das Jahr 2024 ist fast vorbei, Zeit Bilanz zu ziehen. In Schweinfurt fällt sie in diesem Jahr sicher gemischt aus, denn vor allem der Arbeitsplatzabbau in den Industriebetrieben wie das Hin und Her in Sachen Krankenhaus St. Josef waren prägende Schlagzeilen. Im exklusiven Gespräch mit dieser Redaktion zieht Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) Bilanz und erklärt, welche Botschaft er am Neujahrsempfang für die Bürgerinnen und Bürger hat.
Sebastian Remelé: Ich habe mich gefreut, dass wir mit dem Kauf der Schießanlage auf dem Haardtberg nun alle Konversions-Flächen auf Schweinfurter Gebiet besitzen und dass alle Konversions-Räume sich in die Richtung entwickeln, wie ich das 2014 vorausgesagt habe. Damals war das Motto „Wohnen, Wissen, Wirtschaft“. Es ist noch nicht abgeschlossen, aber wir sind auf sehr gutem Weg. Außerdem hat uns die Lidl-Deutschland-Tour im August gutgetan. Wir haben uns als Sportstadt hervorgetan, die europäische Radsport-Elite war zu Gast, was auch bei der Bevölkerung Begeisterung auslöste.
Remelé: Sehr beeindruckt hat mich kürzlich der Besuch des Oberbürgermeisters von Lutsk, unserer Partnerstadt in der Ukraine. Er hat sehr offen über die Lage berichtet. Es hat mir klargemacht, dass wir in Schweinfurt und Deutschland sicher große Probleme zu lösen haben. Aber wenn man die Bilder von kriegsversehrten Soldaten und der Zivilbevölkerung sieht, dann sortiert sich manches ein bisschen anders in der Bewertung. Sehr herzlich waren auch die Begegnung 60 Jahre Châteaudun/Schweinfurt in Frankreich und der Besuch des finnischen Oberbürgermeisters aus unserer Partnerstadt Seinäjoki anlässlich des 45-jährigen Jubiläums. Alle Partnerschaften sind revitalisiert, was bemerkenswert ist. Sie drohten zu versanden, doch gerade in Finnland und Frankreich merkt man, dass das Interesse an einem gemeinsamen Europa gerade bei jungen Menschen neu entfacht ist.
Remelé: Wir sind sicher in einer Zeitenwende, wie sie unser Bundeskanzler ausgerufen hat. Aber wir haben es selbst in der Hand, wohin der große Tanker Deutschland und damit auch unsere Stadt manövriert. Wir müssen uns darüber klar sein, dass nicht alles Aufgabe der Politik sein kann. Wir müssen uns in unserem persönlichen Umfeld Gedanken machen, wie wir leben wollen und welchen persönlichen Beitrag jeder leisten muss – ob im Beruf, beim Umweltbewusstsein, beim Einkaufsverhalten oder der Bereitschaft, sich um Kinder und Familie zu kümmern. Wir müssen wieder stärker Eigenverantwortung übernehmen, weil Kommune und Staat nicht mehr in der Lage sein werden, so steuernd einzugreifen wie das in den vergangenen Jahren forciert wurde. Das hat auch eine All-inclusive-Mentalität gefördert. Und: Wir dürfen nicht in Fatalismus verfallen, das wäre gefährlich. Mit Blick auf viele andere Länder der Welt leben wir in einem sehr lebenswerten Land mit hohem Standard. Es lohnt sich, sich für dieses Land und seine demokratische Verfassung einzusetzen.
Remelé: Bei der Kulturkonferenz hatte ich mit mehr Diskussion gerechnet, die zu meiner Überraschung ausblieb. Ich glaube, es besteht kein Grund zu Alarmismus. Wir werden sicher auch im nächsten Jahr bei den freiwilligen Leistungen für die Vereine und Verbände nicht den Rotstift ansetzen, zum einen sind diese Ausgaben in ihrer Höhe bezogen auf den Gesamthaushalt nicht bedeutend genug, aber in ihrer Wirkung für die Stadtgesellschaft dennoch erheblich. Wir werden uns aber ansehen, wie die Besucherentwicklungen sind. Wie viele Menschen gehen in unsere Museen und wann? Nur zu einer aufwändig inszenierten Sonderausstellung oder nutzt man das Museum als "Grundversorgung"? Wann geht man ins Theater? Es ist bedrückend, wenn nur wenige in ein Beethoven-Konzert gehen, wie es erfreulich ist, wenn der Udo-Jürgens-Revival-Abend ausgebucht ist. Ich will das nicht bewerten, aber man muss es sich ansehen. Man muss prüfen, wer in welchem Maß die vhs nutzt oder ob man wirklich drei Standorte der Stadtbibliothek braucht. Das werden die Aufgaben des Kulturreferats sein. Am Ende wird man das eine oder andere Angebot überdenken, einschränken oder auch einstellen.
Remelé: Nein, keinesfalls. Im Übrigen gibt es frohe Kunde zur Sanierung. Mit einem Jahr Verzug in der Fertigstellung liegen wir gut im Rennen. Bei den angesetzten Kosten legen wir nahezu eine Punktlandung hin. Natürlich muss man sich überlegen, ob man die Dichte des Angebots im Theater aufrechterhalten kann, wie man jüngeres Publikum und unsere vielen Migranten ansprechen kann. Das ist eine Gruppe, die wir bisher auf keinem Kulturkanal erreichen können. Unsere Bevölkerung verändert sich in großer Geschwindigkeit, der Kulturbetrieb hat da noch keine gute Antwort gefunden.
Remelé: SOS funkt man, wenn das Schiff untergeht und man die Überlebenden retten will. So weit sind wir längst nicht, gleichwohl macht uns der Stellenabbau großes Kopfzerbrechen. Wir erleben, dass die demografische Entwicklung uns dazu zwingen wird, mit weniger Personal auszukommen. Digitalisierung, KI, Robotik spielen uns da in die Hände, um mit weniger Personal die gleiche Produktivität zu erreichen. Ein dosierter Arbeitsplatzabbau ist daher noch keine Katastrophe, insbesondere dann nicht, wenn es zum Beispiel über Ruhestandsregelungen gehen kann. Alarmierend ist es, wenn Produktionskapazität hier abgebaut und in Tschechien oder Rumänien aufgebaut wird. Das muss zu denken geben, das Management muss sich seiner gesamtpolitischen Verantwortung stellen. Aber auch die Gewerkschaften sind gefragt: Es ist nicht die richtige Antwort auf eine alternde Gesellschaft, wenn man krampfhaft an der 35-Stunden-Woche festhält, noch mehr Urlaub und mehr Lohn fordert. Wir müssen wieder ein gesundes Verhältnis zur Arbeit entwickeln und sie nicht als reine Bürde auffassen.
Remelé: Es wird die Industrie nicht retten, aber es ist ein wichtiges Zeichen, dass man in München verstanden hat, dass wir vor einer industriellen Zeitenwende stehen. Wir müssen alle gesellschaftlichen Kräfte bündeln, um die Herausforderungen zu stemmen. Insofern bin ich für den Besuch des Ministerpräsidenten im Dezember wie die Unterstützung dankbar. Die rund 60 Millionen Euro Förderung für verschiedene Bereiche, wie z.B. Regionalfördermittel für kleine Unternehmen, oder die Förderzusage für unsere Konversionsmaßnahmen Bürgerpark sind ein Signal, dass in unseren Standort investiert wird. Unsere Forschung und Entwicklung in Firmen, Universitäten wie Forschungsinstituten ist sehr gut. Das Problem ist, aus dieser Entwicklung für den Weltmarkt konkurrenzfähige Produkte herzustellen. Das hängt mit Energiekosten, überbordender Bürokratie und Lohnkosten zusammen, aber auch vielen anderen Gründen mehr. Es ist eine Herkulesaufgabe.
Remelé: Ich bin nach wie vor ein Verfechter der Schuldenbremse, die ja nicht bedeutet, dass man keine Kredite aufnehmen kann. Schulden aufnehmen bedeutet aber immer eine Bürde für die nächste Generation. Eine Generation, die ohnehin vor der Herausforderung stehen wird, uns Babyboomer angemessen zu alimentieren. Im Übrigen haben wir kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. So ächzen die Kommunen in einer Linie unter der Last der hohen konsumptiven Sozial- und Personalausgaben.
Remelé: Ich halte die Situation nach wie vor für ausgesprochen unsicher. Ich verstehe, dass sich der Orden an jeden Strohhalm klammert und sich bemüht, das Haus weiterführen zu wollen. Die Signale dazu sind aber widersprüchlich. Ich spüre nach wie vor bei der Belegschaft in St. Josef große Verunsicherung. 2025 wird für das Krankenhaus St. Josef sicherlich das Schicksalsjahr werden.
Remelé: Ja, das ist so. Wir sind bereit, Einrichtungen des St.-Josef-Krankenhauses zu übernehmen, wir sind wie alle anderen Häuser auch bereit, Personal zu übernehmen und den Ausfall gemeinsam mit anderen Trägern zu kompensieren. Wir bereiten uns nach wie vor auf den möglichen Ausfall vor. Das Leo selbst steht stabil da. Diese Stabilität gilt es nicht zu gefährden.
Remelé: Ich verstehe sehr gut die Sorgen des innerstädtischen Einzelhandels. Wenn die Maxbrücke zwei Jahre nicht befahrbar sein wird, ist das eine Riesenherausforderung für unseren Handel. Man muss sich frühzeitig Gedanken machen, wie man die Attraktivität der Innenstadt während der Bauphase hochhalten kann. Ich erwarte auch, dass die Bürger die Innenstadt stützen, denn sie bleibt natürlich erreichbar. Ich persönlich glaube, eine dritte Mainbrücke ist weder baulich, wirtschaftlich noch rechtlich umsetzbar. Wir prüfen dennoch drei Varianten und werden 2025 ein von externem Sachverstand gestütztes Ergebnis bekommen. Die Gremien müssen dann zügig entscheiden, damit wir nicht mit der anstehenden Sanierung der Hahnenhügelbrücke kollidieren. Und dann braucht man als Kommunalpolitiker, Stadtrat wie OB, Rückgrat. Man muss dann sagen, es geht nicht anders und so machen wir es.
Remelé: Ich wollte Bewerber anlocken und nicht verschrecken. Die Probleme, derer sich ein Wirtschaftsförderer annehmen muss, sind so groß, dass man sie nicht auf einmal, schnell und allein lösen wird. Da ist die Leerstandsproblematik deutscher Innenstädte. Auch die Industrie wird nicht durch einen neuen Wirtschaftsförderer auf einmal volle Auftragsbücher haben und der demografische Wandel wird auch vom rührigsten Wirtschaftsförderer nicht gestoppt.
Remelé: Das ist zunächst ein Signal, dass ich Hausaufgaben zu erledigen habe wie die Konversion, die Beschlussfassung zur Maxbrücke, die Begleitung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen. Dann werde ich Bilanz ziehen und entscheiden.
..sondern für den angedachten Neubau des Fraunhofer Instituts und die vielen von Robert Grebner geplanten Projekte im Umfeld des i-campus (digitale Fabrik u.v.m.) von denen heute niemand mehr spricht!
Der Bürgerpark ist an dieser Stelle unsinnig und könnte obendrein die Zukunft verbauen! Der Standortvorschlag des Büros Speer für eine Fußballarena bei Bedarf in den Conn Barracks ist unmöglich! Kein Mehrwert für die Stadt, völlig abgelegen auf Niederwerrner Gebiet; die gasamte Infrastruktur müsste neu aufgebaut werden: Zufahrten, Bushaltestellen, Großparkplätze während das alles beim Sachs-Stadion schon vorhanden ist! Das Umfeld wären ja die Kosten, die vmtl. an der Stadt hängen blieben. Da zeigt sich wieder die katastrophale Stadtentwicklung in Nachfolge von G. Grieser & Baureferent J. Müller, die SW enormen Schaden zufügt. Auch beim Bau der Maxbrücke an selber Stelle sind aus Erfahrung böse Überrschungen denkbar.
Der HBE, der die dritte Mainbrücke fordert, ist alles andere als links. Er vertritt die Interessen seiner Mitglieder, dafür ist er da. Und er hat absolut Recht mit seinen Bedenken, denn wenn man die aktuelle Planung der Stadt so umsetzen würde, kann man die Innenstadt gleich dicht machen.
Vor allem mit seiner Meinung hier zu einer möglichen 3. Mainbrücke ist er untragbar geworden, da die Pläne seines Bauamts - wenn so umgesetzt - vor allem eines bedeuten, nämlich den schnellen Tod der Innenstadt. Ein guter OB müsste das erkennen, und entsprechend gegensteuern.
Es wird Zeit, dass er seinen Sessel im Rathaus räumt, je früher, desto besser für Schweinfurt.
Ich spüre doch sehr viel Unmut über Schweinfurts OB in meinem persönlichen Umfeld.
Sollte also eine Partei einen geeigneten Kandidaten finden, dann dürfte das 2026 eine spannende Wahl werden.