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Schweinfurt
Klare Entscheidung zur Landesgartenschau in Schweinfurt: Was die Mehrheit im Stadtrat daran festhalten lässt
Mit Spannung war die Diskussion am Dienstag erwartet worden, das Ergebnis war dann wenig überraschend. Warum Kritiker das nach wie vor für einen Fehler halten.
Aus dem Vertrag aussteigen oder die Landesgartenschau 2026 weiter festhalten: Der Schweinfurter Stadtrat hat in seiner Sitzung eine klare Antwort darauf gegeben.
Foto: Katja Beringer | Aus dem Vertrag aussteigen oder die Landesgartenschau 2026 weiter festhalten: Der Schweinfurter Stadtrat hat in seiner Sitzung eine klare Antwort darauf gegeben.
Katja Beringer
 |  aktualisiert: 08.02.2024 10:32 Uhr

Als große Chance für die Stadt sehen es die einen, als kaum einzuschätzendes Risiko die anderen: Von ihrer Haltung überzeugen konnte in der Stadtratssitzung am Dienstag in Schweinfurt keine der beiden Seiten die andere. Auch wenn die Stadträtinnen und -räte vor der Entscheidung gegen einen Ausstieg aus dem Projekt Landesgartenschau stundenlang debattiert hatten.

Mal sachlich, mal emotional, mal mit Seitenhieben an diejenigen, die den Ausstieg gefordert hatten und am Ende auch dafür stimmten: SPD, Linke, Freie Wähler, FDP und Zukunft./ödp. Auch die AfD stimmte für den Ausstieg, der am Ende nicht kam. Mit 16 zu 25 Stimmen wurden die Eilanträge bei einer namentlichen Abstimmung abgelehnt.

Fünf von insgesamt neun Gruppierungen im Schweinfurter Stadtrat hatten gefordert, dass die Stadt die Option zieht, die man sich angesichts sinkender Einnahmen, vor allem aus der Gewerbesteuer, beim Abschluss des Vertrags mit der Bayerischen Landesgartenschau GmbH eigens offen gelassen hatte: die Ausstiegsklausel. Am 30. Juni läuft dafür die erste Frist ab. Zu diesem Zeitpunkt muss gekündigt werden, damit die Stadt ihre Option ziehen kann, gegen die Zahlung eines niedrigen sechsstelligen Betrags Ende 2022 aus der gemeinsamen GmbH auszusteigen.

Wie viel mehr müsste Schweinfurt zahlen, wenn die Stadt später aus dem Vertrag aussteigt?

Möglich wäre das auch 2023 oder 2024, allerdings wird der Ausstieg dann teurer. Um wie viel teurer, das wurde nicht gesagt. Vertragsdetails dürfe man in öffentlicher Sitzung nicht nennen, erklärte Finanzreferentin Anna Barbara Keck. Und auch andere Zahlen konnten die Geschäftsführer der GmbH, Schweinfurts Baureferent Ralf Brettin und Martin Richter-Liebald, im Stadtrat nicht nennen: Was die Landesgartenschau Schweinfurt tatsächlich kosten wird.

Warum nicht? Bisher sei man in einem Stadium, in dem die Planung noch ein Entwurf sei. Zu wenig Konkretes für harte Zahlen. Sie sollen bald folgen. Für die Kritiker ein Knackpunkt – und ein Risiko. Denn auf der einen Seite stehen zugesagte Zuschüsse. Neun Millionen Euro für Investitionen aus verschiedensten Töpfen, auch für die sogenannten Korrespondenzprojekte neben dem eigentlichen Landesgartenschaugelände (Gutermannpromenade, Schelmsrasen, Spitalseeplatz), an denen die Kritiker übrigens festhalten wollten.

Damit sich die Landesgartenschau rechnet, müsste die Zahl der Besucher bei 500.000 liegen

Auf der anderen Seite stehen die Investitionen selbst und die Kosten für die Durchführung der Landesgartenschau. Dass Schweinfurt nicht – wie zum Beispiel Würzburg – auf einem Defizit sitzen bleibt, dafür müssten 500.000 Menschen die Landesgartenschau in Schweinfurt 2026 besuchen. So viele, wie es in Würzburg waren. Nur, dass man dort mit dem Doppelten gerechnet hatte.

Allerdings, das betonten Befürworter und auch Vertreter der GmbH wie auch Oberbürgermeister Sebastian Remelé: Der Erfolg einer Landesgartenschau lasse sich nicht nur in Zahlen messen, sondern in dem Effekt für den Veranstaltungsort. Werbung auf der einen Seite, Anlagen, die bleiben, auf der anderen – und Fördermöglichkeiten, die es anders in einem solchen Zeitraum nicht geben würde.

"Es ist wichtig, ein Signal zu setzen, wir glauben an die Zukunft der Stadt."
Für Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) ist die Landesgartenschau mehr als ein Projekt

Die zu nutzen, dazu appellierte Oberbürgermeister Sebastian Remelé. Sicher, man sei in einer schwierigen Lage, "wie möglicherweise seit Kriegsende nicht mehr". Aber gerade deshalb sei es wichtig, "mit der Landesgartenschau auch nach außen hin ein Signal zu setzen, wir glauben an die Zukunft der Stadt, wollen in sie investieren und auch nach der Krise ein Ort sein, an dem man gerne lebt, wo man gerne hinzieht". Das auch mit Blick auf den Wettbewerb um Fachkräfte. Und schließlich sieht Remelé die Landesgartenschau auch als eine "angemessene und wirksame Antwort auf den Klimawandel".

Grünen-Fraktionssprecher Laschka versucht, Kritiker wieder mit ins Boot zu holen

Ein Argument, das auch für Holger Laschka, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat zieht. Die Landesgartenschau sei mit ihrer Leitidee – dem grünen Band von Mai bis zur Landesgartenschau auf dem ehemaligen Ledward-Gelände – ein notwendiges Projekt zur Klimaanpassung und für eine Stadt mit noch mehr Lebensqualität. Mit einem Bürgerpark, der mindestens 30 Jahre der Erholung der Menschen diene, mehr Grün, weniger Asphalt und einem Imagewinn für Schweinfurt, das in vielen Köpfen immer noch die graue Arbeiterstadt sei. Man könne den Menschen ein anderes, ein neues Schweinfurt zeigen, das viel Kultur zu bieten habe, aber auch zum Einkaufen und Flanieren einlade. An die Kritiker richtete er einen Appell: "Wir brauchen euch alle, damit in Schweinfurt alles gut wird."

So könnte es bei der Landesgartenschau Schweinfurt 2026 auf dem ehemaligen Gelände der Ledward Kaserne aussehen. Eine Skizze des Planungsbüros. Bisher sind es nur erste Entwürfe.
Foto: Planorama | So könnte es bei der Landesgartenschau Schweinfurt 2026 auf dem ehemaligen Gelände der Ledward Kaserne aussehen. Eine Skizze des Planungsbüros. Bisher sind es nur erste Entwürfe.

Weniger versöhnliche Töne als Laschka und Remelé schlug CSU-Fraktionssprecher Stefan Funk an. Es gehe einzig und allein darum, ein Projekt von Grünen und CSU zu Fall zu bringen. "Wir haben als Stadt mehr auf Lager als immer nur zu jammern und unsere Stadt schlecht zu machen", betonte Funk. "Wir wollen keinen Stillstand in dieser Stadt, wir wollen gerade in schwierigen Zeiten investieren" – für die Entwicklung der Stadt, für ihre Außenwirkung und dafür, neue Menschen, neue Fachkräfte als attraktiver Arbeits- und Lebensstandort anzuziehen.

"Die Stärke unserer Stadt ist es schon immer gewesen, eine Krise als Chance zu sehen, wir Schweinfurter sind Macher ..."
Stadträtin Stefanie Stockinger-von-Lackum (CSU) in ihrem Plädoyer für die Landesgartenschau

Auch von Rüdiger Köhler (CSU) kam ein Seitenhieb gegen die Antragsteller, die das Projekt seiner Meinung nach verhindern wollten, ohne einen Gegenvorschlag zu machen. Seine Überzeugung: Die Bürger hätten attraktive Naherholungsplätze verdient, die Landesgartenschau sei eine Chance. Was die Schweinfurter stemmen können, das zeigte sich nicht zuletzt beim Landesturnfest, betonte sein Parteikollege Klaus Rehberger. Die Landesgartenschau sei ein Fest für Monate, was daraus entsteht, seien Investitionen für Generationen. Dass sich Viele engagieren, davon ist auch Florian Dittert (CSU) überzeugt. "Zeigen wir doch endlich mal, was Schweinfurt kann, packen wir es an."

CSU-Rätin Schefbeck: Warum sollte man neun Millionen Euro Zuschüsse in die Tonne treten?

Die Landesgartenschau nicht kleinzureden, das forderte CSU-Stadtrat Bernd Weiß. Hier werde "der Teufel an die Wand gemalt". Warum sollte Schweinfurt neun Millionen Euro Zuschüsse in die Tonne treten? Für Theresa Schefbeck (CSU) gibt es dafür keinen Grund. "Die Stärke unserer Stadt ist es schon immer gewesen, eine Krise als Chance zu sehen, wir Schweinfurter sind Schaffer, wir sind Macher, sehen wir das Gute in dem Projekt", rief Stefanie Stockinger-von-Lackum auf. Die Landesgartenschau sei eine einmalige Chance, einen richtigen Campus rund um die FHWS entstehen zu lassen. 

"Es ist das größte Risikoprojekt, dass die Stadt je unternommen hat."
Stadtrat Peter Hofmann (SPD) fordert den Ausstieg aus dem Projekt

An der Haltung der Kritiker und Antragsteller hat das nichts geändert. Ulrike Schneider (zukunft./ödp) warnt vor einem Millionendefizit, wie es Würzburg hatte. Für das Klima bringe das, was geplant sei, wenig, das Geld sei anders besser investiert, zum Beispiel in einen Wald. Den Rückhalt in der Bevölkerung für die Landesgartenschau hält sie für gering: "Ich denke, dass die Mehrheit der Schweinfurter dagegen ist."

Linken-Stadtrat Öztürk: Jetzt die Reißleine ziehen und aus dem Vertrag aussteigen

Eine sachlichere Diskussion hätte sich Sinan Öztürk (Die Linke) auch von der CSU gewünscht. Die Option Ausstiegszenarien habe man bewusst gewählt, warum also sollte der Stadtrat dann nicht vor dem ersten Stichtag diskutieren? Gründe gibt es für den Linken-Stadtrat genug, jetzt die Reißleine zu ziehen. Auch, um möglichst wenig Geld zu verbrennen, wie Adi Schön (Freie Wähler) es nannte. Die Lage habe sich geändert, die LGS bedeute nicht nur eine finanzielle, sondern auch personelle Belastung.

Dass es gute Gründe für eine Landesgartenschau gibt, erkennt SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann (SPD) an. Doch sei in den Jahren, seitdem man sich beworben und entschieden habe, nicht viel passiert. Vom Erfolg einer Landesgartenschau in Schweinfurt sei die SPD nicht mehr überzeugt. Projekte könne die Stadt auch so entwickeln, man habe "wichtigere Aufgaben vor der Brust als eine Landesgartenschau". 

Kritiker: Keine zündende Idee, ein unverantwortliches Risiko und keine verlässlichen Zahlen

Als "größtes Risikoprojekt, das die Stadt je unternommen hat", sieht Peter Hofmann (SPD) die Landesgartenschau. Was fehle, sei die zündende Idee, das Alleinstellungsmerkmal. Zu viel sei unklar, auch die Kosten. Zahlen, die im Raum stehen, stammten von 2017. Da waren es 10,7 Millionen an Investitionen, plus die Kosten für die Durchführung der Landesgartenschau.

Nach Abzug der Zuschüsse könnten nach Hofmanns Rechnung rund 3,6 Millionen Euro als Anteil der Stadt allein für die Investitionen bleiben. An den Korrespondenzprojekten, die ohnehin von erst sieben auf drei geschrumpft sind, solle man festhalten. Das sieht auch Georg Wiederer (FDP) so. Für ihn ist das finanzielle Risiko, das Schweinfurt mit der Landesgartenschau eingeht, nicht zu verantworten. 

 
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  • rolandprobst
    Jetzt haben ganz den Realitätssinn verloren, die LGSler.
    Die größte Schweinerei allerdings ist, dass gewählte Vertreter der Schweinfurter Bürger keine konkreten Zahlen bekommen. Wie soll man da verantwortungsbewußt abstimmen?
    Der Vorwurf, keine Gegenvorschläge zu haben ist unhaltbar, dreist und bewußt gelogen. Das Waldprojekt war und ist bis heute der Gegenentwurf. Der damals 2018 2,5m hohe Setzling der Waldbefürworter ist heute ein über 5m hoher Baum mit schöner Krone.
    Bis 2026 wäre der Wald wunderbar dicht und klimarettend gewachsen.
    Diese Grünen haben ihren Namen nicht verdient. Über schwarz lach ich mich nur noch schlapp, das ist Kindergarten.
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  • m.schmitt.stadtlauringen@gmail.com
    Der Stadtrat wurde von den Bürgern demokratisch gewählt. Die Entscheidung ist zu respektieren! Persönlich bin ich mittlerweile allerdings auch gegen die LGS.

    Den Befürwortern im Stadtrat muss aber nun genau auf die Finger geschaut werden. Am Erfolg der LGS werden sie gemessen werden. Leider findet die LGS nach der nächsten Kommunalwahl statt. Falls die LGS ein Desaster werden sollte (was ich nicht hoffe), sitzen viele dieser Vertreter dann sechs weitere Jahre (Wahlperiode 2026 bis 2032) im Stadtrat und sind sich sicher keiner Schuld bewusst. Warnungen gab es genug. Ich hoffe, dass sich diese Warnungen nicht bewahrheiten. Kalkulierte Risiken sehen in meinen Augen anders aus.
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  • dbuettner0815@gmail.com
    Ich freue mich auf die LGS in SW! 👍
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  • juve60
    Jeder Stadtrat ,der unbedingt für diesen Schwachsinn ist ,sollte mit seinen Vermögen zur Rechenschaft gezogen werden.Aber ,mit Gelder vom Steuerzahler ,kann man ja so umgehen.Können oder wollen diese Stadträte ,das nicht verstehen ,was in Würzburg draufgezahlt wurde???Frei nach dem Motto--ist doch nicht mein Geld!!
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  • ulrisch0
    Die Anlage eines parkähnlichen und naturbelassenen Waldes mit Sandwegen, Lichtungen, einem Teich und Holzbänken kostet gerade mal 500.000 Euro. Millionen Steuergelder (auch Fördermittel sind Steuergelder) könnten hier eingespart werden und dabei bekämen wir auch noch die ökologisch bessere Lösung! Tausende von Bäumen, wenig Pflegebedarf, mehr CO2 Speicherung, Erholung pur… eine echte grüne Lunge für den Westen der Stadt. Aber halt kein Prestigeobjekt, mit dem man prahlen kann…
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  • engert.andreas@gmx.de
    Fragt sich - wie groß sind die Bäume, die Sie da pflanzen wollen? Wie viele sollen das bei 7 ha sein?
    Und dann müssen da ja noch Wege angelegt werden, etc
    Ich halte hier ne halbe Million für einen schönen Traum und unrealistisch, wenn die Bäume eine Größe haben sollen, die einen relevanten Klima-Beitrag liefern können
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  • ulrisch0
    @Steigerwälder. Der Betrag von 500.000 Euro ist keineswegs unrealistisch, sondern vom städtischen Forstamtsleiter a.D. ausgerechnet. Die Wege und Parkbänke sind schon mit eingerechnet. Was ich vergaß zu erwähnen: Für die Anlage eines Waldes gibt es 80% Zuschüsse. Das bedeutet, dass uns die Anlage eines Waldes gerade mal 100.000 Euro kostet. Und wären wir 2018 gleich in die Umsetzung gegangen, hätten wir jetzt keine Brache und 2026 locker 3-4 Meter hohe Bäume. Eine Gleichung, die für die Umwelt, die Bürger und die Stadtkasse aufgeht!
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  • engert.andreas@gmx.de
    Sie haben mir die Frage, was für Bäume Sie da pflanzen wollen, nur indirekt beantwortet - wenn die 2026 erst eine Größe von 3-4 m hätten - wären das 2018 eher Setzlinge gewesen
    Davon habe ICH nicht geredet - ich rede von Bäumen, die auch Bäume sind und keine Setzlinge, d. Es müssten auch gleich zu Beginn ein paar richtig große Bäume gepflanzt werden - usw
    Und da reicht die halbe Million lange nicht mehr!
    Auch die Prognose mit den 500.000 ist schon ein paar Tage alt - und wie im gesamten Baugewerbe (Landschaftsgärtner gehören da auch dazu!) sind die Preise explodiert in den letzten Jahren
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  • ulrisch0
    Nach Würzburg (30 ha LGS+Sehenswürdigkeiten wie die Festung, Residenz etc.) sind rund 550.000 Besucher gekommen, in Schweinfurt (7 ha LGS+???) kalkuliert man mit der gleichen Anzahl und entsprechenden Einnahmen aus den Ticketpreisen - wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass das schief geht?!
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  • engert.andreas@gmx.de
    Das liegt am Konzept der LGS
    Einer der großen Kritikpunkte von Würzburg damals war: das Gelände war viel zu groß und zu weitläufig - dadurch gab es sehr viel Wiese und viel zu wenig gestaltete Ausstellungsfläche
    Schweinfurt hat gerade in der kompakten Form die Chance, diese Schwäche wettzumachen - aber es muss dann auch eine GARTEN—Schau werden, wo es was zu sehen gibt!
    Und - wer zur Gartenschau geht, besucht nicht noch x andere Sehenswürdigkeiten - der besucht dieses Event - gönnt sich noch ne anständige Mahlzeit - und wenn er unbedingt möchte, nen Besuch im Umland irgendwo (aber das dürfte die Minderheit sein)!
    Ich war vor kurzem im Rosarium in Sangerhausen - 2h Anreise - 4h im Rosarium (mit Mittagessen und Kaffeepause) - eigentlich war noch ein Bummel durch die Stadt geplant - das war mir zu viel und ich bin wieder gefahren - 2h nach Hause
    Das Rosarium-Gelände ist kleiner als das geplante LGS-Gelände in SW!
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  • Reinshagen153@t-online.de
    Nur noch 7 ha? Das wäre nur noch eine kleine Landesgartenschau!

    Wie in KT, die aber an einem viel besseren Ort, am Mainufer stattfand und eine Mainpromenade hinterlässt. Die Leute kommen und bezahlen in SW den Preis für eine (große) Landesgartenschau und würden danach vielleicht ihr Eintrittsgeld zurückfordern. Der Schuss kann nach hinten losgehen: die Stadt SW würde nicht nur viele Steuergelder verbrennen, sondern sich obendrein auch noch blamieren!

    Der Sinn einer LGS sind nicht Blümchen in einer Ecke auf 7 ha zu pflanzen, zum Füllen einer Restfläche, sondern ein Beitrag zur Stadtentwicklung, den man in Ledward nicht erkennen kann. Die Wiese in WÜ ist eine sehr großzügige Blickachse auf die Festung, die man auch am Rand etwas bepflanzen hätte können. Der Park macht zudem Sinn, da er mit Wohnbebauung umrahmt wurde. Die geplante LGS in SW hat hingegen Defizite in allen Bereichen, die man i. Ggs. zu WÜ bereits IM VORAUS(!) erkennen kann. Da droht die größte Pleite in allen Bereichen.
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  • engert.andreas@gmx.de
    Das sind alles Dinge, die schön und gut sind (Blickachse, Stadtentwicklung, etc - die aber nicht das sind, was die ist überwiegende Mehrheit von einer solchen Veranstaltung erwartet - Garten - Ausstellung - da will man was sehen, sich auch Anregungen für die eigene Gartengestaltung holen, etc
    DAS ist eine LGS, die Besucher anlockt
    Eine LGS, bei der es nichts oder zu wenig zu sehen gibt (Würzburgs „große Wiese“), die bringt auch keine Besucher!
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  • Reinshagen153@t-online.de
    @Steigerwaelder: Eine LGS bzw. BUGA soll zwei Kriterien erfüllen:
    1. Temporär: Gartenschau, als Anregung für eigene Gartengestaltung, etc.
    Dazu war in WÜ zu wenig!
    2. Auf Dauer: Maßnahme zur Stadtentwicklung, da viele Mio. Steuergelder fließen, die nachhaltig angelegt werden sollen!
    Dazu ist in SW innerhalb des LGS-Areals gar nichts!

    Parks mit Blumen & Blickachsen etc. sind viel interessanter & schöner als Blumen in einer Ecke hinter den Kasernenblocks, wo ich Fremde nie hinführen würde. Sehen sie sich historische Gartenkunst an (Fürst Pückler, Sachsen-Anhalt, England, etc.). Da wurden Blumenbeete, Blickachsen, Schlösser, Pavillons etc. zu einem Gesamtkunstwerk vereint; so auch bei der letzten BUGA in Erfurt auf dem Petersberg und bei der BUGA in Schwerin.

    Ein Beispiel siehe hier:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Park#/media/Datei:Thomaspavillon-Hof.JPG

    Die Latte für gute Gartenschauen liegt hoch; das SWer LGS-Konzept kann das nie erreichen - deshalb besser bleiben lassen
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  • Mic_Ro
    In Nüdlingen wird man sich der Aktivität von Funk wegen schon die Augen reiben..
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  • Da wollen sich die Kommunalpolitiker wieder ein Denkmal setzen und rechen die Angelegenheit einfach schön.
    So wird das auch bei Remele gemacht.
    Schauen wir mal, was dabei raus kommt.
    Redaktion, bitte dranbleiben.
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  • Reinshagen153@t-online.de
    Stefan Funk: "Es gehe einzig und allein darum, ein Projekt von Grünen und CSU zu Fall zu bringen."

    Das stimmt absolut nicht! Es wurden viele sachliche Argumente gegen die LGS seit Jahren gebracht, auch außerhalb der Politik, von vielen Bürgern. Das kann man alles hier bei der MP in vielen Artikeln & Kommentaren nachlesen.

    Holger Laschka: "...Schweinfurt, das in vielen Köpfen immer noch die graue Arbeiterstadt sei. Man könne den Menschen ein anderes, ein neues Schweinfurt zeigen, das viel Kultur zu bieten habe."

    Das genau hat Gudrun Grieser gemacht! H. Laschka hat die vielen Werke Griesers vergessen: MGS, KH, Ebracher Hof - und was ist in den 12 Jahren danach passiert?

    Funk: "Wir wollen keinen Stillstand in dieser Stadt"

    Der kam nach Grieser.

    Das verdrehen der Wahrheiten zeigt die Schwäche von Schwarz-Grün.

    In WÜ waren die Voraussetzungen für die LGS in JEDER BEZIEHUNG besser und es endete mit einem Mio.-Defizit. Die LGS in SW wird zu einem Desaster, wenn man nicht aussteigt.
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