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Schweinfurt
SPD-Stadträte steigen aus Aufsichtsrat aus: Kippt der Schweinfurter Stadtrat die Landesgartenschau 2026?
Fünf Fraktionen sind dafür, das Projekt Landesgartenschau zu begraben. Findet sich dafür eine Mehrheit? An diesem Dienstag entscheidet der Stadtrat.
Über die Eilanträge der Opposition wird der Schweinfurter Stadtrat am Dienstag, 28. Juni, entscheiden. Die Sitzung ab 14.30 Uhr wird live aus dem Großen Sitzungssaal des Rathauses gestreamt.
Foto: Stefan Pfister | Über die Eilanträge der Opposition wird der Schweinfurter Stadtrat am Dienstag, 28. Juni, entscheiden. Die Sitzung ab 14.30 Uhr wird live aus dem Großen Sitzungssaal des Rathauses gestreamt.
Katja Beringer
 |  aktualisiert: 13.02.2024 08:25 Uhr

Die Nachricht am Dienstagvormittag ist nicht überraschend, aber ein deutliches Signal: In einem Schreiben teilen die SPD-Stadträte Peter und Ralf Hofmann mit, dass sie aus dem Aufsichtsrat der Landesgartenschau 2026 aussteigen werden – als Mitglied und als stellvertretendes Mitglied. Man glaube nicht mehr an die Potentiale der Landesgartenschau, heißt es in dem Schreiben an Oberbürgermeister Sebastian Remelé. Mehr noch: "Wir sehen inzwischen ein hohes Risiko für unsere Stadt und glauben nicht mehr an eine erfolgreiche LGS 2026".

Zwar habe die SPD nach der vom Stadtrat gefassten Grundsatzentscheidung für eine Landesgartenschau ihre konstruktiv-kritische Mitarbeit zugesagt, doch die Rahmenbedingungen hätten sich geändert – durch die Folgen von Pandemie und Ukrainekrieg, aber auch durch hausgemachte Probleme. Man sei zu der Überzeugung gelangt, dass die Landesgartenschau personelle und finanzielle Ressourcen binde, die "unsere Stadt in naher Zukunft vor allem im Bereich des Hochbaus hat, an anderen, in unseren Augen für unsere Stadt eindeutig wichtigeren, Stellen fehlen".

Und: Gut sieben Jahre nach der Entscheidung des Stadtrats für die Landesgartenschau gebe es "offensichtlich immer noch keine Idee, die diese Landesgartenschau zu einer einzigartigen Marke machen soll". Ebenso wenig gehe es mit den Korrespondenzprojekten voran.

Argumente, die neben der SPD auch Linke, Freie Wähler, FDP und Zukunft./ödp für einen Ausstieg aus dem Projekt angeführt haben. Über die entsprechenden Eilanträge wird der Stadtrat in seiner Sitzung am 28. Juni ab 14.30 Uhr im Rathaus entscheiden. Die Sitzung wird live gestreamt

Seit dem Bürgerentscheid hat die Landesgartenschau offenbar kaum an Zustimmung gewonnen

Kritisch sehen nicht nur die genannten Stadtratsfraktionen die Landesgartenschau 2026 in Schweinfurt. Auch Bürgerinnen und Bürger äußerten sich bei einer Umfrage dieser Redaktion skeptisch. Bei einer Online-Abstimmung votierten 54 Prozent der Teilnehmenden (1115 Stimmen) dafür, dass die Stadt aus dem Vertrag aussteigen sollte. Als "zwiegespalten" bezeichneten sich 13,27 Prozent (271 Stimmen). Klar für eine Landesgartenschau in Schweinfurt waren 32,13 Prozent der Teilnehmenden unserer Online-Abstimmung (656 Stimmen).

Damit hat sich scheinbar wenig an der öffentlichen Haltung gegenüber dem Projekt geändert. Beim Bürgerentscheid 2019 hatten die Schweinfurter das Projekt abgelehnt. Allerdings war das Quorum von mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten verfehlt worden. Der Stadtrat hielt an seiner im September 2018 gefällten Entscheidung für die Landesgartenschau fest.  

 
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  • fabian.roesser@gmx.de
    Die Stadt sollte lieber Geld in ihre Liegenschaften investieren, da gibt es genug zu tun, wenn man Eisstadion, Sachs Stadion, Theater (wird gemacht, war aber auch überfällig) usw. anschaut da ist vieles Sanierungsbedürftig.

    Nicht das Geld bei einer LGS verbrennen.
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  • robert.erhard@gmx.de
    kein Verlust!

    die Geschäfte und die Presse war eh immer wichtiger als Verlässlichkeit!
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