Die Stadtratssitzung am 17. Dezember, die letzte in diesem Jahr, verspricht eine spannende zu werden. Wer sich vor allem für die Zukunft der vielen Bauprojekte der Stadt in den kommenden Jahren,
wie Sanierung des Theaters, Abriss und Neubau der Maxbrücke, die Weiterentwicklung der Konversionsgebiete oder die Planung des Kulturforums in der Innenstadt interessiert, dürfte auf einen Punkt in der öffentlichen Sitzung besonders gespannt sein: die Wahl des neuen Baureferenten.
Los geht die Sitzung zwar mit einem besinnlichen Teil, ab 15.20 Uhr wartet die städtische Musikschule mit ihren traditionellen Weihnachtsliedern in der Rathausdiele auf. Doch die Besinnlichkeit wird nicht lange anhalten. Bei Tagesordnungspunkt acht steht eine Kampfabstimmung auf dem Programm, die es in dieser Form lange nicht mehr öffentlich gegeben hat.
Im September dieses Jahres gab es eigentlich eine Vorentscheidung. Damals hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit entschieden, dass von allen vier Referaten nur das Baureferat neu ausgeschrieben werden sollte. Das war gleichzusetzen mit dem Abschied des derzeitigen Baureferenten Ralf Brettin, dessen Amtszeit nach dem Willen von Stadtrat und Oberbürgermeister Sebastian Remelé nicht über den 31. Juli 2025 hinaus verlängert werden sollte.
Die Referenten Keck, Montag und von Lackum sollen auf jeden Fall bleiben
Ein Misstrauen, das den anderen Referenten nicht entgegengebracht wurde: Anna Barbara Keck, seit Juli 2014 bei der Stadt, soll als Referentin für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaft ebenso wiedergewählt werden wie Jan von Lackum, der seit 2013 Referent für Öffentliche Ordnung, Baurecht und Umweltschutz ist. Auch der seit 2013 amtierende Jürgen Montag steht wieder zur Wahl als Referent für Soziales, Jugend, Schulen und Sport. Seine Amtszeit wird aber nicht wie üblich sechs Jahre, sondern auf eigenen Wunsch drei Jahre betragen. Er plant mit dann 67 Jahren Ende Juli 2028 in Pension zu gehen.
Bei der letzten geheimen Wahl der Referenten, die als berufsmäßige Stadträte fungieren, im Dezember 2018 hatte Anna Barbara Keck das mit Abstand beste Ergebnis, 41 von 45 Stimmen. Jan von Lackum wurde damals mit 36:9 Stimmen wiedergewählt, Jürgen Montag mit 31:14. Das schlechteste Resultat 2018 hatte Ralf Brettin mit 17 Gegenstimmen.
In den vergangenen Jahren hatte es vor allem um das Baureferat immer wieder Diskussionen im Stadtrat gegeben – wegen teilweise jahrelanger Planungszeiten, aber auch wegen der chronischen Unterbesetzung, insbesondere im Tiefbaubereich. Als im September nun herauskam, dass sich die Fraktionsvorsitzenden wie der Ältestenrat einstimmig dafür ausgesprochen hatten, einen neuen Baureferenten zu suchen, war dies angesichts der Stimmung im Gremium keine große Überraschung. In der Sitzung selbst hatten nur Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) und Christiane Michal-Zaiser (proschweinfurt) dagegen protestiert, von den anderen Stadträtinnen und Stadträten gab es damals keine Wortmeldung.
Das durfte man getrost als Zeichen werten, dass der Kurs von Oberbürgermeister Remelé (CSU) mitgetragen würde. Nun haben sich die Vorzeichen erneut geändert. In nicht-öffentlicher Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 26. November und 10. Dezember hatten sich nach Informationen dieser Redaktion insgesamt drei Kandidaten dem Gremium vorgestellt. Nur zwei stehen nun im Stadtrat zur Wahl, da einer der Kandidaten kein deutscher Staatsbürger ist, was aber Voraussetzung für die Vereidigung als Wahlbeamter in Bayern ist.
CSU-Stadtrat Rüdiger Köhler fordert Amtsinhaber Brettin heraus
Gegen Amtsinhaber Brettin, mit 63 Jahren der älteste der derzeit amtierenden Referenten, tritt am Dienstag Rüdiger Köhler an. Dass sich Brettin trotz des Misstrauens im September erneut um die Stelle bewarb, ist eine ebenso große Überraschung wie die Bewerbung seines Kontrahenten.
Der gebürtige Schweinfurter Rüdiger Köhler ist 49 Jahre alt, stellvertretender Leiter des Staatlichen Straßenbauamts in Würzburg und seit 2008 Stadtrat für die CSU in Schweinfurt. In der Fraktion fungiert er als Sprecher im Bau- und Umweltausschuss. Die fachliche Eignung gemäß der von der Stadtverwaltung veröffentlichten Ausschreibung für die Referatsleitung "Stadtentwicklung, Bauen und Forst" haben beide Kandidaten, wenn auch auf unterschiedlichen Wegen.
Über die Chancen der beiden lässt sich im Vorfeld schwerlich spekulieren. Beide haben nach Gesprächen dieser Redaktion mit Personen, die bei den Vorstellungsrunden dabei waren, ihre Befürworter in den Fraktionen und Gruppen. Entscheidend dürfte sein, wem die Mehrheit – es braucht mindestens 23 Stimmen bei 44 Ratsmitgliedern und dem OB – es zutraut, zunächst einmal die bereits geplanten Bauprojekte zu realisieren. Da zum Beispiel in Sachen Maxbrücke ein Bürgerbegehren des Handelsverbandes pro dritte Brücke droht.
