Die Linken stellen sich im Wahlkampf um den Oberbürgermeisterposten in Schweinfurt hinter die SPD-Kandidatin Marietta Eder. Als erste Partei derer ohne OB-Kandidaten sprechen die Linken diese Wahlempfehlung aus. "Marietta Eder ist zuverlässig, authentisch und ehrlich", betont Frank Firsching, Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat. Sein Stadtratskollege Sinan Öztürk, auch Vorsitzender des Linken-Kreisverbandes Schweinfurt, ergänzt, mit Eder habe es die meisten Übereinstimmungen gegeben.
Öztürk erläutert, Eder sei auf die Linken zugekommen und habe sich dort in der Fraktion, aber auch bei einer kürzlich stattgefundenen Mitgliederversammlung mit ihrem Programm vorgestellt und Fragen beantwortet. Klar sei für ihn, so Öztürk, "dass wir in Schweinfurt einen Politikwechsel wollen und einen neuen Oberbürgermeister". Der Beschluss, Eder zu unterstützen, sei einstimmig gefallen, betont Öztürk.
Er legt auch Wert darauf, dass es um die Unterstützung der Person Marietta Eder geht. Natürlich werben Linke und SPD mit ihren jeweiligen Listen als Konkurrenten um Wählerstimmen. Gleichwohl ist die Unterstützung der Linken für Eder insofern bemerkenswert, als es auch eine Annäherung der beiden Parteien ist, die 2014 noch nicht vorstellbar war. Damals traten Frank Firsching als Linken-Kandidat und Stephan Kuserau als SPD-Mann gegen Amtsinhaber Sebastian Remelé (CSU) an, der im ersten Wahlgang klar siegte.
Heute, bestätigt Firsching, gibt es trotz durchaus in der Stadtratsarbeit sichtbarer unterschiedlicher Meinungen in Sachfragen – zum Beispiel beim Thema Kinderkrippenausbau oder der Frage, ob die Stadt selbst Kinderbetreuungsangebote einrichten soll – eine gefestigte Zusammenarbeit zwischen Linken und SPD.
Öztürk betont, nachdem die Linke im Herbst ihre Liste aufgestellt hatte, habe sich nur Marietta Eder aktiv um Zusammenarbeit bemüht. Von Seiten der Grünen gab es durch Holger Laschka keinen Kontakt, "dass sich Sebastian Remelé nicht um unsere Unterstützung bewarb, ist im übrigen völlig in Ordnung", erklärte Frank Firsching mit einem Schmunzeln im Gesicht.
Firsching und Öztürk bestätigen, dass schon weit vor der Bekanntgabe der ersten OB-Kandidaten im Hintergrund die Oppositionsparteien mit Ausnahme der AfD Gespräche führten, einen gemeinsamen Kandidaten zu finden. "Leider gab es eine Partei, die ausscherte", so Öztürk. Die Linken, betont er, hätten sich gleichwohl an die Absprachen gehalten.
Die größte Schnittmenge an Themen gab es mit Marietta Eder
Marietta Eder sei auch für die Mitglieder eine unterstützenswerte Kandidatin gewesen, da sie den Linken wichtige Themen wie bezahlbarer Wohnraum, bessere Bildung und Pflege glaubhaft vertrete. Außerdem wurde ihr überdurchschnittliches Engagement im Bündnis für Demokratie und Toleranz "Schweinfurt ist bunt" gewürdigt wie ihre Tätigkeit als Gewerkschaftssekretärin.
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Marietta Eder freute sich "über den Vertrauensvorschuss". Sie stehe für einen Politikwechsel in der Stadt, auch für mehr Frauen in der Politik. Die Stadt "verschläft im Moment sehr viel", so Eder, das müsse sich schnell ändern. Die inhaltlichen Übereinstimmungen mit der Linken seien vielfältig, unter anderem unterstützt die SPD das von Firsching und Öztürk mit initiierte Bürgerbegehren "Bezahlbar wohnen in Schweinfurt". Frank Firsching erklärte auch, die Distanz zwischen Linken und den im Moment im Stadtrat sitzenden Grünen sei relativ groß: "Wir verbinden Sozialpolitik und Umweltpolitik, da haben die Grünen Nachholbedarf."
Die Freien Wähler sind mit OB Remelé zufrieden
Interessant ist natürlich die Frage, welche anderen Parteien ohne OB-Kandidaten möglicherweise Empfehlungen aussprechen. Unwahrscheinlich geworden ist eine Empfehlung der AfD für CSU-Kandidat Remelé. Dieser hatte bei der Jubiläumsveranstaltung von "Schweinfurt ist bunt" eine klare Linie gezogen: "So lange ich Oberbürgermeister bin, wird es keine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD geben." Von den Freien Wählern gibt es im Moment laut Fraktionssprecher Stefan Labus keine offizielle Empfehlung, man stehe aber für eine "bessere Zusammenarbeit im Stadtrat" und sei mit der Arbeit des OB bisher zufrieden.
Inwiefern sich proschweinfurt, "Zukunft./ödp" oder die FDP noch positionieren, ist offen. Abzuwarten bleibt auch, ob, falls es zu einer Stichwahl am 29. März kommt, einer der unterlegenen Kandidaten einen Gegenkandidaten unterstützt. Dass Marietta Eder in die Stichwahl kommt, ist nicht nur ihr Ziel, sondern auch das der Linken: "Dafür mobilisieren wir", so Sinan Öztürk auch mit Verweis auf das Wählerpotenzial seiner Partei in Schweinfurt.
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"Marietta Eder ist zuverlässig, authentisch und ehrlich"
Dann schließt sie sich sicherlich auch dem klaren NEIN der SPD zur Landesgartenschau an!
Im Bürgerentscheid wurden die Bürger, die mehrheitlich, wie auch die SPD, dagegen waren von der CSU vorgeführt!
19,5 Mio. € abzüglich 5 Mio. € Zuschüsse müssen gegenfinanziert werden. Was schon in WÜ, mit viel besseren Voraussetzungen, zu einem Mio.-Defizit führte. Dort wird wenigstens noch um den LGS-Park ein Stadtteil füt 4.500 Einwohner entwickelt. Während eine LGS in SW im Busch wäre!
Die SPD & Marietta Eder könnten die Kommunalwahl auch über eine Abstimmung zur LGS machen. Die jeder Bürger versteht, ohne das viele ungültige Stimmen wieder im Papierkorb landen und das Quorum verfehlt wird.
Warum drückt sich die SPD jetzt um eine klare Aussage zur LGS? Weil sie es allen Recht machen will? Wir erleben nur noch Lenor-weichgespülte Politik. Kein Wunder, dass das Feinde der Demokratie derzeit ausnützen!
weil jetzt die LINKEN und die SPD die politischen Gegner der GRÜNEN sind.
So einfach ist das 😇
Wir haben ja gelesen, dass die GRÜNEN sich nicht an Absprachen gehalten haben.
Gruß