Man kann zwar nicht behaupten, der Schweinfurter Innenstadt gehe es angesichts des Leerstandes und der Nachwirkungen der Corona-Pandemie besonders gut. Man kann aber zumindest sagen, dass es eine ganze Menge handelnde Personen gibt, die sich deswegen Sorgen machen und die wollen, dass die Stadt aktiv wird, damit die Innenstadt eine Zukunft hat. Nur welcher Weg ist der richtige?
Ideen, Konzepte, Vorschläge gibt es zuhauf. Seit Jahren wird diskutiert, wie man die Fußgängerzone attraktiver und belebter machen kann. Wie man mehr Wohnen in der Stadt etabliert. Wie man die Leerstände beseitigt und neue Geschäfte in die Stadt bekommt. Allein, es fehlt der rote Faden im Handeln der Stadtverwaltung und des Oberbürgermeisters, was insbesondere die SPD im Vorfeld der Stadtratssitzung am 18. Oktober kritisiert.
"Es muss jetzt endlich gehandelt werden", findet SPD-Stadtrat Peter Hofmann klare Worte an den OB. Weitere Workshops, weitere Gutachten brauche es nicht, es lägen gute Vorschläge vor, die nur umgesetzt werden müssten. "Wir müssen uns darüber klar werden, wie wir Menschen in die Stadt bekommen und wo der Schwerpunkt für das Einkaufen liegen soll", betont SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann.
Der SPD schwebt eine "Erlebnisstadt" vor, Ralf Hofmann bringt es auf den Punkt: "Nicht reden, machen. Und zwar jetzt." Bei der vor einigen Wochen durch die SPD veranstalteten Online-Konferenz mit zahlreichen Schweinfurter Firmeninhabern war genau das auch spürbar: Die Betroffenen wünschen sich endlich eine aktiv voranschreitende Verwaltung, ein aktiveres Stadtmarketing mit einem klaren Leitbild für die Stadt. Diesen Dialog mit den Händlern wird die SPD auch weiterführen und nach der Sitzung erkunden, wie die Beschlüsse ankommen und wo nachgesteuert werden sollte.
Welche Anträge stellt die SPD für die Schweinfurter Innenstadt?
Die Sitzung am 18. Oktober wird lang, nicht nur weil eine kontroverse Debatte zu erwarten ist, sondern auch weil es eine ganze Reihe von Anträgen gibt. Die SPD setzt dabei auf verschiedene Werkzeuge, um die Probleme in den Griff zu bekommen. Eines ist eine Vorkaufsrechtsatzung für die Innenstadt, so dass es der Stadt möglich ist, mit Käufern und Verkäufern von Immobilien ins Gespräch zu kommen und Immobilien keine Spekulationsobjekte sind.
Außerdem soll die Stadt ein Förderprogramm "Starterhilfe" auflegen, bei dem neue, junge Firmen für neue Läden in der Innenstadt einen Zuschuss bekommen. In Hanau, so Peter Hofmann, werde das Konzept sehr erfolgreich praktiziert. In weiteren SPD-Anträgen geht es um den Bau eines Spaßbrunnens für Kinder, Spielmöglichkeiten, die Begrünung der Innenstadt, ein Stadtentwicklungs-Konzept und eine bessere Beleuchtung des Zeughausplatzes.
Welche Anträge stellt die CSU für die Schweinfurter Innenstadt?
Die CSU-Fraktion präsentiert ebenfalls ein Bündel an Anträgen für die Sondersitzung. Zum einen gibt es die Idee, die Erstellung von Wohnraum in leer stehenden Obergeschossen für Wohnungen für FH-Studentinnen und Studenten zu fördern. "Erheblichen Verbesserungsbedarf" sieht die CSU auch in der Stadtverwaltung, speziell mit mehr Personal für Social-Media-Marketing, um die Vorzüge der Schweinfurter Innenstadt einer breiteren und vor allem jüngeren Öffentlichkeit zu präsentieren. Darunter fällt auch die Entwicklung einer Schweinfurt-App, wie sie auch Handelsverbands-Kreisvorsitzender Axel Schöll seit langem fordert.
In die gleiche Richtung zielt der CSU-Antrag, zu bestimmten Anlässen wie Stadtfest, Weinfest oder Shopping-Nacht Geld für eine überregionale Imagekampagne bereit zu stellen. Für die Innenstadt-Belebung an Samstagen fordert die CSU 50 000 Euro, damit zwischen März und Oktober jeweils samstags Events stattfinden können "und sich Kunden und Besucher darauf verlassen können, dass am Samstag immer etwas Besonderes in der Innenstadt stattfindet".
Welche Anträge stellen die Grünen für die Schweinfurter Innenstadt?
Eine ähnliche Richtung schlägt hier ein Antrag des CSU-Koalitionspartners Bündnis 90/Die Grünen ein: eine Sommerbühne auf der Nordseite des Marktplatzes, die die Stadt ähnlich dem Kultursommer aufbaut und auf der donnerstags und samstags Kultur-Veranstaltungen stattfinden.
Erneut eingebracht wurde von den Grünen der Antrag, an den Adventssamstagen die Busse kostenlos benutzen zu können. Außerdem soll eine Machbarkeitsstudie für ein "Spitalstraßenbächle" erstellt werden.
Was fordern die weiteren Gruppen im Stadtrat zur Belegung der Innenstadt?
Auf der Stadtrats-Tagesordnung stehen noch weitere Anträge der FDP, von Zukunft./ödp und ein gemeinsamer Antrag der Stadträte Ulrike Schneider, Christiane Michal-Zaiser und Holger Laschka. Die FDP fordert eine Kernanalyse der Innenstadt, um herauszufinden, in welchem Zustand die Immobilien sind und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Ein Konzept für eine lebendige Innenstadt beantragt Ulrike Schneider im Namen von Zukunft./ödp, bei dem ein Element auch ist, den Bürgern die Nachteile durch den Online-Einkauf für die Innenstadt zu verdeutlichen. Erneut auf der Agenda steht der Antrag von Schneider, Michal-Zaiser und Laschka für ein Stadtgeld, also einen Gutschein für jeden Bürger zum Einkaufen in der Stadt in den Geschäften, die während der Lockdown-Phasen schließen mussten.
