Was ist der richtige Weg, um in der Schweinfurter Innenstadt die deutlich sichtbaren Leerstände von Geschäften auch in 1a-Lagen zu reduzieren und wieder mehr Frequenz und Belebung in der Stadt zu ermöglichen? Es gibt zahlreiche Konzepte dazu, von der Stadtentwicklungsgesellschaft CIMA, kürzlich von der IHK und viele Diskussionen im Stadtrat.

Kürzlich im Bauausschuss wurde lange über einen Antrag von Ulrike Schneider (Freie Wähler/Schweinfurter Liste) debattiert. Sie hatte gefordert, die Verwaltung solle ein Konzept erarbeiten, wie man mit kommunalen Zuschüssen Anreize schaffen kann, dass Hausbesitzer leer stehende Geschäfte in Wohnraum umwandeln.

Wie schon bei einem Antrag von SPD-Stadtrat Peter Hofmann, der im Juli 2018 behandelt wurde, lehnt die Verwaltung aber ein kommunales Förderprogramm ab. Das, so Stadtbaumeister Markus Sauer, "bringt nur einen Mitnahmeeffekt". Es sei aber aus Erfahrung der Bauverwaltung nicht entscheidend für einen Bauherren ob investiert werde oder nicht. Da seien Themen wie Stellplätze oder die grundsätzliche Rentabilität eines Projektes wichtig: "Es wäre ein zusätzliches Bonbon, aber nicht ausschlaggebend, ob das Projekt umgesetzt wird oder nicht", so Sauer. Am wichtigsten sei die schon immer von der Bauverwaltung durchgeführte "intensive Beratung."

Verwaltung verweist auf verschiedene staatliche Förderprogramme

Die Verwaltung hatte verschiedene Förderprogramme staatlicherseits aufgeführt, unter anderem die Städtebauförderung, KfW-Programme oder Steuererleichterungen für Baudenkmäler. Ulrike Schneider fand die Antwort auf ihren Antrag unbefriedigend, "offenbar hat sich die Verwaltung darüber geärgert." In der Innenstadt müsse sich dringend etwas tun, "es starren einen leere Schaufenster an und es bleibt nichts anderes übrig, als sich des Themas anzunehmen."

Schneider fordert die Konzentration auf das Programm "Innen statt Außen" des Freistaates Bayern. Aus ihrer Sicht sollte man dringend darüber nachdenken, nicht nur in den Obergeschossen, sondern auch im Erdgeschoss nicht mehr genutzte Läden zurückzubauen und dort Wohnraum zu ermöglichen. Konkret kann sie sich das am Georg-Wichtermann-Platz bei den Bürgerhäusern gegenüber dem Modegeschäft oder an verschiedenen länger leer stehenden Objekten am Kornmarkt vorstellen.

Markus Sauer erläuterte, das Förderprogramm "Innen statt Außen" werde im Moment nicht von der Verwaltung angeboten, da die Voraussetzungen nicht geschaffen seien. Zum einen sei es ein Förderbonus auf die Städtebauförderung, sprich der staatliche Förderanteil erhöht sich um 20 Prozentpunkte. Zum anderen müssen alle Objekte, die durch Städtebauförderungsmittel bezuschusst werden, grundsätzlich unrentierlich sein. Außerdem müsse man bedenken, so Baureferent Ralf Brettin, dass bei einem Beschluss für "Innen statt Außen" eine Entwicklung der Baugebiete Mönchskutte und Pfannäcker nicht möglich ist.

SPD-Antrag zielte auf Umwandlung der Obergeschosse in Wohnungen

Grundsätzlich findet Peter Hofmann den Ansatz von Ulrike Schneider zwar richtig, da es sicher  Bauherren gebe, denen auch kleinere Summen zusätzlich helfen. Er betonte aber, sein Antrag habe vor allem auf die Umwandlung von Gewerberäumen in Wohnräume in den Obergeschossen gezielt. Dafür sollte es Unterstützung geben und einen Kriterienkatalog.

Hofmann betonte, "die Belebung der Innenstadt muss uns allen am Herzen liegen." Er schlug vor, erst die Belebung der Obergeschosse durch Wohnungen zu versuchen. Wenn wieder mehr Menschen in der Innenstadt leben, siedeln sich auch wieder mehr Geschäfte an. Dem pflichtete Christiane Michal-Zaiser (proschweinfurt) bei, die davor warnte in 1a-Lagen leer stehende Geschäfte voreilig umzubauen. Sie schlug vor, dass die Stadt die Fördermittel aktiver bewirbt.

Während Reginhard von Hirschhausen (Grüne) für das Programm "Innen statt Außen" plädierte und Sinan Öztürk (Linke) vorschlug, die Stadt solle nach dem Schweinfurter Modell in der Innenstadt auch Geschäftshäuser kaufen, renovieren und wieder verkaufen, bat Peter Hofmann darum, den Antrag zurück zu ziehen, um im neuen Stadtrat das Thema noch einmal ausführlich zu diskutieren. Das tat Ulrike Schneider schließlich auch, aber mit einer anderen Intention. Sie stellte nach der Sitzung einen neuen Antrag zum gleichen Thema, in dem sie fordert, der Stadtrat solle das Programm "Innen statt Außen" beschließen.