Es ist wahrlich kein Jahr der guten Botschaften für Schweinfurt: Im Winter schloss das Kaufhaus Galeria Kaufhof für immer seine Pforten. In der Stadtgalerie ist ein Drittel der Fläche nicht belegt, die Gewerkschaft IG Metall mahnt eindringlich unter dem Slogan "SOS Industriestadt" vor Arbeitsplatzabbau in der Großindustrie. Und zu guter Letzt am 23. Juli die Hiobsbotschaft, dass das Krankenhaus St. Josef Ende des Jahres schließt und 800 Mitarbeitende ihren Job verlieren.
Doch was kann die Stadt Schweinfurt in dieser Gemengelage tun? Erschwerend kommt zu den schlechten Nachrichten hinzu, dass der bisherige Leiter der Wirtschaftsförderung und Citymanager Thomas Herrmann gekündigt hat. Er wechselt in die Stadtverwaltung Würzburg in ähnlicher Funktion, hat dort aber deutlich mehr Mitarbeitende als in Schweinfurt. Wie die Wirtschaftsförderung in Schweinfurt neu aufgestellt werden kann, war nun Thema im Stadtrat.
Klar ist: Vor Ende September wird es keine Entscheidung geben. Und bis tatsächlich ein neuer Wirtschaftsförderer und mehr Personal für die nicht besetzten Stellen im Amt gefunden wird, kann es Winter werden.
CIMA-Gutachten empfiehlt eine "schlagkräftige und proaktive" Wirtschaftsförderung
Vor einiger Zeit gab es auch bereits einen fraktionsübergreifenden Antrag im Stadtrat, in dem ein eigenständiges Wirtschafts-Referat gefordert wird, das nicht der Oberbürgermeister, der derzeit auch Wirtschaftsreferent ist, leiten sollte. Um alle Optionen zu prüfen und Vorschläge zu machen, welche Struktur sinnvoll und finanziell leistbar ist, wurde das Beratungsunternehmen CIMA beauftragt.
Dessen Geschäftsführer Christian Hörmann präsentierte die Erkenntnisse aus vielen Gesprächen und Workshops. Er sagt, essenziell für eine gute Wirtschaftsförderung sei der Fokus auf zwei Themen: klassische Wirtschaftsförderung als Ansprechpartner für alle Beteiligten sowie die Entwicklung und Belebung der Innenstadt, insbesondere mit dem Fokus auf die leer stehenden Immobilien.
Die Wirtschaftsförderung muss aus Hörmanns Sicht "über alle Verwaltungsstrukturen hinweg als Partner auf Augenhöhe" agieren. Als Leitbild zu verstehen war folgender Satz: "Sie muss stark, schlagfertig und proaktiv sein, nach außen wahrnehmbar, wirtschaftsnah und am Puls der Zeit."
Aussagen, die implizieren, dass es im Moment nicht so ist. Gleichwohl betonten die Stadträte, der ganze Prozess der Neugestaltung des Amtes sei "kein Misstrauensvotum gegen die Mitarbeitenden", so Ralf Hofmann (SPD). Grünen-Fraktionssprecher Holger Laschka nahm viel mehr Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) in die Pflicht "als obersten Wirtschaftsförderer, der die bestehenden Probleme im Amt viel früher hätte angehen müssen." Aus Sicht von Laschka sei es ein "Fehler gewesen, auf die Interimslösung mit Thomas Herrmann zu setzen", anstatt schon vor zwei Jahren nach dem Weggang der damaligen Amtsleiterin Pia Jost sich intensive Gedanken über eine zielführende, neue Struktur zu machen.
Stärkung der Finanzreferentin, die auch die Wirtschaftsförderung übernehmen soll
Diesen Vorschlag gibt es zumindest jetzt. Die CIMA spricht sich dabei genauso gegen ein eigenes Referat wie gegen eine vollständige Ausgliederung in einer GmbH aus. Sie empfiehlt eine Mischform zwischen einer Neuorganisation innerhalb der Stadtverwaltung und einer eigenen GmbH, die vor allem in Sachen Liegenschaften mehr Handlungsfreiheit hätte.
Die neue Organisation in der Verwaltung hätte zur Folge, dass die Finanz- und Liegenschaftsreferentin Anna Barbara Keck deutlich gestärkt würde, denn sie würde auch noch als Wirtschaftsreferentin fungieren. Diese Funktion übernähme sie von Sebastian Remelé, der das auch begrüßt. Schon jetzt, so der OB, begleite ihn die Finanzreferentin bei allen Terminen mit Wirtschaftsvertretern. Er sehe sie als "tatkräftige Mitstreiterin". Christian Hörmann betont, an der Rolle des OBs als erstem Ansprechpartner in allen Themen ändere sich nichts. Es gehe darum, ihn zu entlasten und ein schlagkräftiges Team aufzustellen, das die Stadt entsprechend repräsentiere.
Freie-Wähler-Fraktionssprecher Adi Schön begrüßte die Vorschläge, "ein Zeichen in der Region, wenn wir eine schlagkräftige Wirtschaftsförderung bekommen." Er plädierte auch dafür, das Fraunhofer-Institut stärker einzubinden als bisher. Ein wenig Skepsis gab es von Ulrike Schneider (Zukunft./ödp), Frank Firsching (Linke), aber auch CSU-Fraktionschef Stefan Funk. Nicht grundsätzlich gegen die Vorschläge, aber mahnend in Bezug auf die geplante GmbH und deren Ausgestaltung, insbesondere was die Gehälter der dort Angestellten betrifft.
Die Fraktionen und Gruppen nutzen nun die Sommerpause, sich über den CIMA-Vorschlag Gedanken zu machen. Eine Entscheidung, wie es mit der Wirtschaftsförderung konkret weitergeht, fällt der Stadtrat in seiner Sitzung am 24. September.
Was wird da noch gestaltet und wo läuft es gut?
"Essenziell für eine gute Wirtschaftsförderung sei der Fokus auf zwei Themen: klassische Wirtschaftsförderung als Ansprechpartner für alle Beteiligten sowie die Entwicklung und Belebung der Innenstadt, insbesondere mit dem Fokus auf die leer stehenden Immobilien."
Sind diese Selbstverständlichkeiten und das nochmalige Aufzeigen der jedem schon bekannten Probleme alles, was dieses nicht ganz kostenlose Gutachten geliefert hat?