Seit 2010 ist Sebastian Remelé Oberbürgermeister von Schweinfurt als Nachfolger von Gudrun Grieser. Im Exklusiv-Interview mit dieser Redaktion erklärt er, wie er sich die Zukunft der Stadt und der Stadtgesellschaft vorstellt, welche Lehren er aus den Diskussionen über den Landesgartenschau-Bürgerentscheid gezogen hat und warum er der Fridays-for-future-Bewegung kritisch gegenüber steht.
Die wohl wichtigste Frage nach Ihrer Krankheit im Herbst 2017: Sind Sie fit für eine weitere Amtszeit?
Sebastian Remelé: Ich fühle mich sehr gut, habe die Operation sehr gut überstanden. Nach der Bestrahlung habe ich meine alte Form wiedergewonnen, mache wieder Sport und fühle mich so, dass ich im Stande bin, den Herausforderungen des Amtes gewachsen zu sein. Ich habe fest vor, erneut zu kandidieren und habe eine entsprechende Aufforderung meiner Partei dazu erhalten. Da ich auch das Plazet meiner Ehefrau habe, bin ich sowohl was meine Gesundheit betrifft, meine Familie als auch den Zuspruch meiner Partei in der Lage zu sagen, ich möchte noch mal, traue es mir zu und freue mich auf die Zeit, die vor mir liegt.
Sie haben einmal gesagt, die krankheitsbedingte Auszeit habe einen anderen Blick auf Probleme ermöglicht. Sind Sie heute gelassener als Oberbürgermeister?
Remelé: Gelassenheit ist für einen Politiker ein ambivalenter Begriff. Sie wird manchmal mit nachlassendem Enthusiasmus gleichgesetzt, davon kann bei mir keine Rede sein. Ich freue mich, die großen Projekte, die die Stadt in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat, weiter zu führen. Gelassener bin ich im privaten und menschlichen Umgang. Ich kann Momentaufregungen, die einem in der Politik immer wieder begegnen, besonnener begegnen. Mittlerweile nehme ich mir auch die Zeit, eine Sache, ein, zwei oder drei Nächte zu überdenken, bevor man an die Öffentlichkeit geht. Die Krankheit lehrte mich, dass es Situationen gibt, die man nicht beherrscht und man sich manchmal seinem Schicksal ergeben muss. Ich bin sicher auch sensibler geworden gegenüber menschlichen Schicksalen. Wenn die eigene Betroffenheit einmal ausgelöst ist, wird man hellhöriger. Ich denke, dass ich neben vielem Negativen, das so eine Krankheit mit sich bringt, auch menschlich gereift bin. Das kann man auch mit knapp 50 noch.
Sie haben vor sechs Jahren, vier Jahre damals im Amt, gesagt, Sie hätten als OB Ihre Heimatstadt noch einmal ganz neu kennengelernt und seien positiv überrascht. Kann Sie jetzt noch etwas überraschen oder kennen Sie schon alles?
Remelé: Ich war kürzlich zum ersten Mal bei den Kakteen- und Staudenfreunden zur Jahresversammlung.
Das tägliche Geschäft des Lokaljournalismus...
Remelé: (schmunzelt) Was ich damit sagen will: Es ist unwahrscheinlich, was für eine reiche Vereinslandschaft diese Stadt über die Jahrhunderte hervorgebracht hat. Ich staune immer noch, wie heterogen unsere Stadtgesellschaft zusammengesetzt ist. Ich staune auch darüber, welche menschlichen Schicksale es gibt, was man bei fast jedem Jubilarbesuch mitbekommt. Aber auch die Innovationskraft und die Sogkraft, die unsere Stadt seit einigen Jahren entfaltet, sind beeindruckend. Das Spannende an meinem Beruf ist, dass es keinen Alltag gibt.
Wie fällt Ihre persönliche Bilanz der zweiten Amtszeit gut ein Jahr vor der Kommunalwahl aus?
Remelé: Wir sind in einer unglaublichen Umbruchsphase, haben große Projekte auf den Weg gebracht. Wir kommen aus dem Stadium der Planungen in die Phase der Umsetzung, zum Beispiel beim Thema Konversion. Wir haben aus meiner Sicht die richtigen Weichen gestellt. Was von meiner Verwaltung geschaffen wurde, ist stark. Ich bin sehr zufrieden mit dem Verlauf meiner bisherigen Amtszeit. Ich sehe mich als Motivator, Koordinator und manchmal auch Kontrolleur. Schweinfurt verändert sich schon seit den 1990er-Jahren weiterhin sehr positiv.
Haben Sie Fehler gemacht?
Remelé: Ich würde sicher manches politisch besser vorbereiten, manche Themen vielleicht schieben.
Zum Beispiel?
Remelé: Sicher kamen die Überlegungen zur Veränderung der Schullandschaft in Zusammenhang mit den Rathenau-Schulen zu früh an die Öffentlichkeit, bevor sie in den Fachgremien, Stadtrat oder vertraulichen Runden mit Fraktionsvorsitzenden mal sacken konnten. Ich habe gelernt, dass man dann das Heft des Handelns nicht mehr in der Hand hat. Manche Dinge müssen reifen, vielleicht auch mal liegen bleiben dürfen. Da gibt es sicher Manches, wofür ich mir heute mehr Zeit nehmen würde. Auch Politiker müssen den Mut aufbringen, Dinge zu reflektieren, bevor man ein Getriebener ist.
Welche Herausforderungen für die Zukunft gibt es? Zukunft findet Stadt – lebenswerte Stadtentwicklung lautet das Motto, die Aufgaben sind millionenschwer mit Kaserne, FH, Leopoldina Parkhäuser, Kassengebäude, Kulturforum, Stadteingang Maxbrückensanierung oder Servicebetrieb.
Remelé: Um millionenschwere Dinge umzusetzen, muss man millionenschwere Einnahmen haben. Die Frage ist, ob die Gewerbesteuer weiterhin so üppig fließt und das heißt im Umkehrschluss, ob es der Industrie am Standort Schweinfurt gelingt, den Transformationsprozess von Verbrennungsmotor auf Elektromobilität ohne große Arbeitsplatzverluste umzusetzen. Mit Blick auf die Bevölkerungsstruktur muss man sich fragen: Schaffen wir es bei dieser heterogenen Bevölkerung, dass wir uns weiter als eine Stadtgesellschaft sehen? Halten wir einen ‚Common Sense‘ aufrecht, der uns trotz aller Unterschiedlichkeit auf Basis des Grundgesetzes, unserer Lebensweise, Geschichte und Tradition zusammenhält. Das sind aus meiner Sicht die beiden Haupt-Herausforderungen.
Kann die Stadt den Industriebetrieben helfen?
Remelé: Wir können sicher nicht helfen, wie man aus einem Verbrennungsmotor einen Elektromotor macht. Die Kommune ist gefordert, für Arbeitskräfte attraktiv zu bleiben durch ein Angebot in puncto Wohnen, Freizeit, Kultur, Bildung. Die Fähigkeit zur Innovation ist wichtig, haben wir ein gutes Schulwesen, hat unsere Fachhochschule einen guten Standort? Ich denke Ja. Wir können nach dem Abzug der Amerikaner nun in den Bereichen Wohnen, Wissen, Wirtschaft gute Angebote machen.
A propos Attraktivität der Stadt. Was kann die Verwaltung tun, um unter anderem Leerstände in der Innenstadt zu reduzieren bzw. mehr Frequenz in der Innenstadt zu erzeugen?
Remelé: Wir haben einen sehr guten Griff mit unserem neuen Citymanager Thomas Herrmann getan, er ist sehr umtriebig und kreativ. Wir können auch hier nur Rahmenbedingungen bieten, wir betreiben keine Geschäfte. Wir werden im Rückert-Bau Start-up-Unternehmen ansiedeln, werden durch das Kulturforum viel Leben in die Innenstadt bringen. Da erwarte ich mir einen starken Impuls. Wir werden auch weiter dafür sorgen, dass Schweinfurt durch interessante Veranstaltungen auffällt. Das bayerische Landesturnfest Ende Mai bringt zum Beispiel gut 30 000 Besucher von außen, die sonst mutmaßlich nicht gekommen wären. Wir versuchen durch den Mix aus Rahmenbedingungen wie attraktivem Veranstaltungskalender, Start-up-Unternehmen, neuer Citymanager den Problemen zu begegnen. Es muss das Ziel sein, in der Kernstadt damit dem Leerstand entgegen zu wirken.
Wie beurteilen Sie mit einigen Wochen Abstand das Thema Bürgerentscheid Landesgartenschau? Glauben Sie, die Bevölkerung möchte wirklich eine Landesgartenschau in der ehemaligen Kaserne?
Remelé: Die Erleichterung ist groß, dass das Thema jetzt entschieden ist. Aus meiner Sicht gab es eine Themenmüdigkeit bei den Bürgern, egal in welchem Lager sie standen. Sie sind froh, dass es jetzt eine klare Richtung gibt und es ist auch eine wichtige Aufgabe eines Oberbürgermeisters und einer Verwaltung, dass sie Richtungen vorgibt, denen dann die Mehrheit des Stadtrates folgt oder eben nicht. Ich glaube es gab vor der Abstimmung keine Gegenbewegung zur Landesgartenschau.
Ich habe, bevor das Bürgerbegehren begonnen wurde, von einer Stadtratskollegin abgesehen, keine Antistimmung gegen die Landesgartenschau wahrgenommen. Auch die Wald-Befürworter waren keine vehementen LGS-Gegner, wie man das in anderen Städten erlebt hat. Man muss aber auch sagen, dass für die Landesgartenschau auch keine große Begeisterung da war. Dafür habe ich Verständnis, denn sie ist ja noch ganz weit weg. Viele Bürger wussten gar nicht, wo Ledward liegt. Wir konnten keine Begeisterung wecken, denn dafür ist das Projekt zu jung und zu abstrakt. Ich glaube auch nicht, dass nach dem Bürgerentscheid tiefe Gräben ausgehoben worden sind.
Jetzt ist es meine und unsere Aufgabe, dass wir informieren, die potenziellen Mitgestalter mit ins Boot nehmen wie den Bund Naturschutz, die Bürger in den anliegenden Stadtteilen, Kleingärtner, die Nachbarn Fachhochschule und FC 05, etc. Es ist ein Förderverein in Gründung und wir müssen die Bürger mitnehmen. Wir wollen die Ausschreibung für den Gestaltungswettbewerb gemeinsam erarbeiten. Solche großen Vorhaben gehen heute nicht mehr gegen eine gefühlte Mehrheit der Bürger, das sollte man lassen. Wir werden Fahrten zu anderen Landesgartenschauen anbieten, Geländebesichtigungen, auch Städte ansehen, wo Landesgartenschauen abgeschlossen sind. Eine LGS ist kein Selbstzweck, es geht um Stadtgestaltung und Entwicklung, von der idealerweise jahrzehntelang eine Stadt profitiert.
Wie ist Ihr Verhältnis zu Ulrike Schneider?
Remelé: Die Frage stelle ich mir dienstlich nicht. Sie ist Stadtratskollegin und verdient die gleiche Beachtung und Respekt wie jeder andere auch. Mein Bemühen ist es immer, möglichst viele für die Vorstellung der Verwaltung und meine Politik zu gewinnen. Da mache ich keinen Unterschied zwischen Fraktionen oder politischen Überzeugungen. Jedenfalls nicht, was mich als Dienstperson betrifft.
Einige Bürger erklärten, die Landesgartenschau sei für sie deswegen kein Thema, weil die Wohnungsnot in Schweinfurt viel wichtiger sei. Gibt es Wohnungsnot?
Remelé: Wie definieren Sie das? Wenn Sie uns mit Ballungsräumen wie München vergleichen, dann haben wir keine. Wenn sie bedeutet, dass jemand von einer Zwei- in eine Drei-Zimmer-Wohnung will, vom Bergl ans Hochfeld, oder ähnliches, und nicht schnell fündig wird, hätten wir Wohnungsnot.Als Aufsichtsratsvorsitzender der SWG kann ich sagen, dass Menschen immer wieder mit der Bitte nach einer Wohnung auf mich zukommen. Ich erkundige mich und erfahre, dass diesen Menschen oft mehrere Wohnungen angeboten wurden, die vielleicht im falschen Stadtteil liegen oder keinen zweiten Balkon haben. Wir haben objektiv keine Wohnungsnot. Wir haben einen gewissen Mangel an Drei- oder Vier-Zimmer-Wohnungen, dem wir durch die Bebauung in Bellevue und Eselshöhe West II begegnen können.
Wie sieht es mit bezahlbarem Wohnraum aus?
Remelé: Wir sind im Mietspiegel am untersten Rand Bayerns. Die SWG hat mit ihren 5000 Wohnungen eine Durchschnittsmiete von 4,70 Euro pro Quadratmeter. Sie werden feststellen müssen, dass die Mieten in Schweinfurt im Vergleich zu Würzburg zum Beispiel niedrig sind. Teilweise schrecken Investoren vor Modernisierungen zurück, weil sie die Sorge haben, durch die niedrigen Mieten amortisieren sich die Investitionen nicht.
Allerdings gibt es immer wieder Stimmen, zum Beispiel von Studenten, die sich sehr kritisch zum Wohnungsangebot äußerten. Es sei zu teuer und schwierig, etwas zu finden.
Remelé: Von der Fachhochschule bekomme ich immer zwei Meldungen. Vor dem Semester die Sorge der Studenten, wo kommen sie unter. Mit Semesterbeginn dann Entwarnung, alle haben etwas gefunden. Wir sind noch keine Studentenstadt und die privaten Vermieter haben die Studenten noch nicht unbedingt auf ihrer Liste als potenzielle Mieter stehen. Früher gab es in der FH 80 Prozent „Heimschläfer“, der Student war noch kein Kunde wie in Würzburg oder Bamberg. Das muss sich erst entwickeln. Neben dem Studentenwerk gibt es aber mittlerweile auch private Initiativen, Wohnraum für Studenten zu bauen. Wir sind auf dem Weg, von einer Hochschulstadt zu einer Studentenstadt zu werden. Das wird aber noch Jahre dauern, bis sich das in der Gastronomie und Vermietkultur umsetzen wird.
Herr Remelé, stellen Sie sich vor, Sie wären jetzt 16 Jahre alt. Würden Sie zu den Fridays-for-Future-Demos gehen?
Remelé: Die Frage haben wir zuhause mit meinem 16-jährigen Sohn diskutiert. Ich habe ihm gesagt, ich würde das nicht gutheißen und ihn gebeten, in seiner Freizeit zu demonstrieren. Die Schule zu bestreiken ist geradezu sinnwidrig, wenn es darum geht, etwas für den Klimaschutz zu tun. Es ist zudem ein Verstoß gegen die Schulordnung und ich bin Jurist und gebe viel auf die Rechtsordnung.
Was sagen Sie Ihren vier Kindern, was Sie als OB in den vergangenen Jahren für den Schutz des Klimas getan haben?
Remelé: Wir haben ein Klimaschutzkonzept für die Stadt mit einem riesigen Strauß an Förderprogrammen, was das Sanieren von Häusern, die Nutzung erneuerbarer Energien oder das Umrüsten von Heizungen betrifft, auf den Weg gebracht. Es ist sehr viel möglich, die Bürger müssen es nur nutzen.
Im Bereich der Elektromobilität rüsten wir mit E-Ladestationen und Parkplätzen nach. Die SWG saniert alljährlich für viele Millionen Anwesen um Anwesen und bringt sie energetisch auf den neuesten Stand. Wir haben unsere Stadtbusse fast vollständig modernisiert. Es sind keine Elektrobusse, da die noch nicht markttauglich sind, aber schadstoffarme Niederflurbusse. Wir haben eine ganze Menge Geld in die Attraktivität des ÖPNV gesteckt. Beim Gemeinschaftskraftwerk arbeiten wir an einer Klärschlammtrocknung, um bei der Verbrennung die Kohle zu substituieren. Es tut sich in allen Feldern, in denen die Stadt Zugriff hat, viel.
Sich an die Politik zu wenden, ist sicher richtig. Man muss aber wissen, wer die echten Adressaten sind. Ich habe noch nicht verstanden, warum man ausgerechnet den Schulbetrieb bestreikt. Das ist die Einrichtung, die einen zu einem gewissenhaften, verantwortungsvollen und gebildeten Bürger machen soll, der dieses große globale Problem mittel- und langfristig lösen kann.
Die Schüler sagen, warum sollen wir lernen, wenn die Erwachsenen nicht auf uns hören. Wir müssen größer denken, jetzt handeln und viel mehr tun, um das Klima zu schützen.
Remelé: Ja, das kann man aber auch alles außerhalb der Schulzeit machen. Ich habe die Schülersprecher am 6. Mai eingeladen, ins Rathaus zu kommen. Wir stellen da das Klimaschutzkonzept der Stadt vor und zeigen, was eine Kommune tun kann, was sie nicht kann und sagen den Schülern, was sie selbst tun können.
Politikverdrossenheit der Menschen ist ein großes Thema, bundes- und europaweit. Wie kann man die städtische Politik und Arbeitsweise noch transparenter machen?
Remelé: Wir sind zum Beispiel durch unsere neue Internetseite für den Bürger viel transparenter und erreichbarer geworden. Ich habe das Format entwickelt „Der Bürgermeister hautnah“, gehe mit Stadtratskollegen und Vertretern von Bürgervereinen in die Stadtteile. Wir versuchen durch die Zeitung „Schweinfurter“ Stadtgeschehen und unsere Politik zu vermitteln. Ich habe auch Facebook stärker im Visier. Wir nutzen alle gängigen Kanäle, um den Bürger zu erreichen. Wir müssen uns aber eingestehen, dass es auch Bevölkerungsteile gibt, die wir trotzdem nicht erreichen. Politik lebt auch von einer Bring- und Holschuld.In den Bürgerversammlungen versuchen wir zum Beispiel auch zusätzlich über verschiedene, aktuelle Themen zu informieren.
Die Internetseite www.remele2010.de gibt es nicht mehr, wird es www.remele2020.de geben?
Remelé: Das werden wir wieder ins Leben rufen, sobald der Wahlkampf losgeht.
Hier hat es auch nichts genützt länger in die Schule zu gehen. (Ludwig Thoma Zitat weggelassen)
„Die Schule zu bestreiken ist geradezu sinnwidrig, wenn es darum geht, etwas für den Klimaschutz zu tun.“
Es geht nicht darum dass die Schule leer ist sondern darum dass Menschen auf die Straße gehen.
Dabei ist es richtig dass auch ganz junge Menschen auf die Straße gehen.
So dumm wie viele Erwachsen argumentieren haben diese Erwachsenen die naturwissenschaftlichen Zusammenhänge im Gegensatz zu den Schülern nicht verstanden.
Zyklische natürl. Klimawandel mit Kalt-/Warmzeiten auf der ERDE normal - jedoch ohne CO² !-eine Korrelation von SONNE+HÖHENWOLKEN erwiesen> CERN>CLOUD-Projekt>Svensmark
Weltklimarat IPCC definiert Klimat:
„Das Klimasystem ist ein gekoppeltes, nichtlineares chaotisches System. Daher ist die langfristige Vorhersage zukünftiger Klimazustände nicht möglich“ (IPCC TAR WG1, Working Group I: The Scientific Basis).
Wenn „Klimawissenschaftler“ mit politisch-korrekten CO²-COMPUTERSIMULATIONEN versuchen das zukünftige Klima eines „gekoppelten, nichtlinearen chaotischen Systems“ vorherzusagen – ist das wissenschaftlich unmöglich !
Wenn sich aber das Klima chaotisch und nicht linear verhält, wie wollen wir es dann für eine Periode von mindestens 30 Jahren voraussagen?
.Das gekoppelte, nichtlineare chaotische Wetter läßt sich mit hoher Sicherheit höchstens für 3 Tage vorhersagen >CHAOSPHYSIKER Dürr
> Parteien + SOROS-NGO`s hört auf unsere innovative ENERGIETECHNIK, ANTRIEBSTECHNIK, KfZ-FORSCHUNG mit ökonomisch+ökologisch unsinniger PLANWIRTSCHAFT wie E-MOBILITÄT + CO²-ABLASSHANDEL für Rohstoff-Spekulanten + dogmatische KlimaIdeologen ideologisch festzuschreiben
> TESLA: E-Mobilität hat außer ökologisches Problem auch ein Rohstoffproblem an Nickel, Kupfer, Kobalt, Seltene Erden
>IPCC: grüner-CO²freier ATOMSTROM
>Prof SINN IFO-Institut: E-Mobilität weder ökonomisch noch ökonomisch > mehr Schadstoffe wie Diesel, Benziner !
> Umweltproblem Kreuzfahrschiffe (1: 50.000 KfZ) + Flugzeuge (HÖHENWOLKEN führen zur Erwärmung)
> Innovative ökologisch+ökonomische LÖSUNG: Gasmotoren, Methanol-Wasserstoff (Brennstoffzelle). LENR = niedrigenergetische Kernreaktion > Low Energy Nuclear Reaction
> BÜRGERENTSCHEID: 3.Platz LGS ! >CSU-OB+GRÜNE ignorieren direkte Demokratie !
Deshalb Frage an den Herrn Oberbürgermeister:
Auf der Webseite der Stadt SW steht derzeit, dass kein einziges(!) Baugrundstück angeboten werden kann - Bellevue wird für EFH auch begrenzt sein.
MP 22.06.06: "Neues Baugebiet heißt Pfannäcker". Nichts wurde es. Warum führen Sie das Projekt von Grieser nicht weiter. R. Brettin nannte als einzigen Grund: Überlastung des Baureferates (durch LGS?)
Jeder Tag, in dem die Stadt keine Baugrundstücke für junge Familien anbieten kann, ist ein Verlust für SW; für:
>Demografie
>Entwicklung der Einwohnerzahl (wichtigste Kennziffer!)
>Einzelhandel
>Erhalt aller Schulen
>Schlüsselzuweisungen
>Soziale Ausgewogenheit etc.
Ohne junge Familien keine Zukunft! Es ist ärgerlich, dass viele nach SW ziehen wollen, aber nicht können, trotz vorhandener Möglichkeiten! Pfannäcker ist noch zu wenig, die Möchkutten sollten folgen, seit 1984 im FNP!