Nicht besonders groß war der Andrang bei der Bürgerversammlung der Stadt Arnstein in der Stadthalle – der große Saal war gerade einmal halb gefüllt. Dennoch hatte Bürgermeister Franz-Josef Sauer (CSU) ein umfangreiches Programm mit einem gut zweistündigen Vortrag im Gepäck. Darunter waren auch eine ganze Reihe von brisanten Themen.
Das schwierigste Thema ist gewiss der anstehende Spagat zwischen der klammen Haushaltslage und den dringend notwendigen Investitionen in den nächsten fünf Jahren. Noch liegen für den diesjährigen Haushalt nur die Eckdaten vor, es ist aber abzusehen, dass der Überschuss von knapp 200.000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt kaum Spielraum für den Vermögenshaushalt lässt.
Pro Kopf-Verschuldung wird zunehmen
Auf der anderen Seite stehen Ausgaben für das Schulgelände, Schweinfurter Straße, Kläranlage, Kanalarbeiten in Binsfeld für über 1,1 Millionen Euro an. Mittelfristig sind Aufwendungen in zweistelliger Millionenhöhe zu stemmen. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt liegt augenblicklich bei 889 Euro, wird aber wohl in drei Jahren bei 1.500 Euro liegen. Dann erwartet der Bürgermeister einen Schuldenstand von knapp neun Millionen Euro.
Insgesamt betonte Sauer: "Wir brauchen mehr Einnahmen und müssen dabei an allen Schrauben drehen." Diese könnten in den Bereichen Energie, Arbeitsplätze, Gewerbe, Fremdenverkehr, Steuerkraft und auch Hebesätze für die Gewerbesteuern liegen.
An baulichen Maßnahmen stehen in diesem und den darauffolgenden Jahren die Sanierung des Schulgeländes mit der Mittelschule, der Neubau eines Kindergartens und die Sanierung oder der Neubau des maroden Fußgängerstegs über die Staatsstraße nach Schwebenried an. Dieser wurde bereits 2022 ausgeschrieben, die Ausschreibung jedoch wieder aufgehoben, da nur ein Angebot vorlag, welches die Kostenschätzung um 120.000 Euro überschritt. Außerdem muss noch geklärt werden, ob und in welcher Form das Alte Krankenhaus gegenüber der Grundschule zum Kindergarten umgebaut werden kann.
Zudem muss die Gesamtplanung für das Schulgelände im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) vorangetrieben werden. Vorher ist der Steg kaum realisierbar. Im Übrigen sei der Neubau wesentlich einfacher, wenn endlich der Schwerlastverkehr zur B26a hier durchfährt, so der Bürgermeister.
Baugebiet wird erschlossen
Noch in diesem Sommer beginnen die Arbeiten am Baugebiet Sichersdorfer Berg. Auf insgesamt 100.000 Quadratmetern Grundfläche (65 Prozent sind für die Bebauung) entstehen 91 Bauplätze zum Preis von 280 Euro pro Quadratmeter. Interessenten können sich bei der Grundstücksverwaltung in der Stadtkämmerei melden. Für 40 Plätze gibt es schon Vorreservierungen. Das Areal wird von der Firma Bayerngrund zwischenfinanziert. Es soll nachhaltiges Bauen gefördert und ein kluges Energiesystem erarbeitet werden.
Für das Zentrum für Gesundheit und Soziales mit Ärztehaus und Apotheke hat sich mit der Firma Wolf-Haus aus Burkardroth ein privater Maßnahmenträger gefunden, der in eigener Projektträgerschaft die Gesamtverantwortung und Koordination am Areal wahrnimmt. Hier sollen neben den zentralen Gebäuden kleine Wohnhäuser für Senioren entstehen.
Eine Herausforderung für die Planer und die betroffenen Anwohner ist die dringend notwendige Sanierung der Schweinfurter Straße, die bis 2027 in sieben Abschnitten durchgeführt werden muss. Dabei werden zeitweise Halb- oder Vollsperrungen notwendig sein, der Beginn ist für Juni 2024 vorgesehen. Besonders schwierig gestaltet sich diese Maßnahme wegen des Betriebsgeländes der Arnsteiner Brauerei, die nicht vom Verkehr ausgesperrt werden kann. Deshalb wird von Juni bis September 2024 die Schweinfurter Straße bis etwa zehn Meter vor Beginn der Brauereieinfahrt voll gesperrt.
Im zweiten Bauabschnitt (Juni bis November) besteht eine Vollsperrung im Bereich der östlichen Brauereieinfahrt bis 50 Meter nach Ende der Einfahrt. Von dort bis zum Ende der Einfahrt Schraudenbacher Straße wird der Verkehr in fünf Bauabschnitten unter halbseitiger Sperrung mit Ampelregelung geleitet. Während der Vollsperrungen muss der Durchgangsverkehr umgeleitet werden – auch über die kommunalen Wirtschaftswege.
Gewerbegebiet braucht neue Infrastruktur
Eine "Unendliche Geschichte" ist das Gewerbegebiet "Steinbrünnlein" in Heugrumbach. Es wurde vor der Gebietsreform durch die damals selbstständige Gemeinde unkoordiniert gebaut und hat sich in eben diesem Maße weiterentwickelt. Hier müssen die Wasser- und Abwasserversorgung, Straßen und Infrastrukturen angepasst und erneuert werden, ohne den dortigen Arbeitsprozess zu blockieren. Bürgermeister schätzt die Investitionskosten hier auf 5,8 Millionen Euro.
In der sehr kurzen Aussprache monierten Bürger den desolaten Zustand des Fußwegs am Essigpfad, desgleichen die anstehende Erneuerung der Brühlstraße in Heugrumbach, und machten sich Gedanken über die Sinnhaftigkeit einer Sanierung des Hauptschulgebäudes. Ob nicht ein Neubau vorteilhafter sei, so die Vermutung. Zum Thema Hallenbadsanierung meinte der Bürgermeister: "Das wird generell eine Glaubensfrage sein – ob wir das wollen oder nicht." Zurzeit stünde das aber nicht auf der Agenda.
