Die bisher schon angespannte Haushaltslage für Arnstein wird die Stadt auch in diesem und in den folgenden Jahren weiter beschäftigen. Nachdem der Kämmerer Maximilian Nunn dem Stadtrat die vorläufigen Eckdaten des Haushaltsvolumens für 2023 vorgestellt hat, wurde klar, dass bis 2026 enorme finanzielle Lasten zu stemmen sein werden. Während die Entwicklung des Verwaltungshaushalts in etwa gleich bleibt, wird der Bedarf des Vermögenshaushalts massiv ansteigen.
Knapp unter 20 Millionen Euro wird die Stadt in diesem Jahr für die laufenden Ausgaben aufwenden müssen. Nach 17 Millionen im Jahr 2021 und dem diesjährigen Ansatz von 19,5 Millionen, ist auch für 2026 ein Bedarf von 19,8 Millionen Euro vorgesehen. Anders aber die Situation im Vermögenshaushalt, wo es um anstehende Investitionen geht. 2022 lagen diese bei rund vier Millionen Euro, in diesem Jahr schon fast bei sieben Millionen und für 2026 setzt der Kämmerer über 29 Millionen Euro an Investitionsbedarf an.
Neubau des Kindergartens steht an
Warum aber diese exorbitante Steigerung? Der Kämmerer und Bürgermeister Franz-Josef Sauer beschrieben dazu die künftigen Aufgaben: Neben dem Neubau eines Kindergartens für die Kernstadt, müssen auch in Gänheim und Müdesheim Neubauten angegangen werden. Dazu kommen notwendige Sanierungen beim Hallenbad und der Mittelschule. Die Erschließung des Neubaugebiets Sichersdorfer Berg und das Gesundheitszentrum in der Wernstraße sind teilweise mit Vorleistungen zu stemmen. Genauere Aussagen will der Kämmerer allerdings erst in der nächsten Sitzung machen, wenn der Entwurf zum Vermögenshaushalt vorgestellt wird.
Auch der gegenwärtige Verwaltungshaushalt ist durchaus auf Kante genäht. Bei einem Einnahmevolumen von 19,65 Millionen Euro bleiben gerade einmal 242.350 Euro übrig, die dem Vermögenshaushalt zugeführt werden können. Im vergangenen Jahr waren es noch 770.000 Euro. Das ist im Grunde genommen zu wenig, weil nach Gesetz die Zuführung höher sein muss als die Zinsbelastung für laufende Kredite. Der Kämmerer geht aber davon aus, dass dies von der Aufsichtsbehörde als Ausnahme akzeptiert wird.
Personalkosten steigen
Die Ausgabensteigerung im Verwaltungshaushalt ist im Wesentlichen zwei Entwicklungen geschuldet. Zum einen muss die Stadt wegen der gegenwärtigen Energiekrise rund 350.000 Euro zusätzlich für Strom ausgeben, zum andern haben sich die Personalausgaben gegenüber dem Vorjahr um 800.000 Euro erhöht. So mussten Lohnsteigerungen und Höhergruppierungen erfolgen, außerdem war ein weiterer Hausmeister im Schulgelände einzustellen. Es gab Personalaufstockungen im Bauhof und beim Stadtmarketing, und im Interimskindergarten im Gebäude der Musikschule war zusätzliches Personal nötig.
Insgesamt schlagen die Personalausgaben mit 6,5 Millionen Euro zu Buche, Verwaltungs- und Betriebsausgaben (einschließlich der EDV) belaufen sich auf 1,4 Millionen Euro. An Zuweisungen und Zuschüssen für Kindergärten, Vereine und Zweckverbände müssen zwei Millionen Euro eingeplant werden, die Kreisumlage beträgt 4,3 Millionen Euro. Insgesamt hat der Verwaltungshaushalt der Stadt Arnstein im Erstentwurf ein Volumen von fast 20 Millionen Euro, eine Million mehr als im Vorjahr.
Einkommenssteuer bringt 5,3 Millionen Euro
Bei den Einnahmen rechnet der Kämmerer mit 2,1 Millionen durch die Gewerbesteuer, den Einkommensteueranteil setzt er mit 5,3 Millionen und die Schlüsselzuweisungen mit 3,1 Millionen Euro an. Verwaltungs- und Nutzungsgebühren sollen 2,8 Millionen und Grundsteuern fast eine Million Euro bringen.
Zusammenfassend bewertete der Kämmerer die Entwicklung der Zuführung zum Vermögenshaushalt als wichtiges Barometer dafür, wie leistungsfähig eine Gemeinde ist. Es müsse immer Ziel sein, einen Gewinn zu erwirtschaften, der die vertraglichen Tilgungsleistungen und notwendige Investitionen sichern könne. Künftig sei es unabdingbar, die Einkommenssituation zu verbessern und die Ausgaben zu senken – also zu sparen.
