Etwas mehr als 60 Personen besuchten den ersten Bürgerdialog seit der Coronapandemie für die Stadt Arnstein in der Stadthalle. Bürgermeister Franz-Josef Sauer gab einen Überblick über die Situation der Gesamtstadt, über gegenwärtige Projekte und anstehende Maßnahmen.
Zuerst hatte der Bürgermeister gute Nachrichten: Der bisherige negative demografische Trend scheint sich umzukehren. Im vergangenen Jahr standen 18 Sterbefälle standen 77 Geburten gegenüber – vor zehn Jahren waren es nur 45. Gegenwärtig haben fast 8300 Menschen ihren ersten Wohnsitz in der Werntalstadt. Dies hat natürlich auch Auswirkungen auf die Situation der sieben Kindergärten im Stadtgebiet, die alle restlos ausgebucht sind, deshalb plant die Stadt den Neubau des städtischen Kindergartens. Bis dahin müssen zwei Gruppen ab September in das Erdgeschoss der Musikschule ausgelagert werden. Zusätzliche Belastungen erwartet der Bürgermeister ab 2026, wenn der Rechtsanspruch für Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gilt.
Gewerbesteuer-Einnahmen stiegen trotz Corona
Als eine Herkulesarbeit bezeichnete er das fertiggestellte Feuerwehrkonzept für die zwölf Standorte. Nicht zuletzt durch die gesteigerten Anforderungen an die Arbeit der Wehren muss die Stadt jährlich und eine halbe Million Euro für Material und Personal einplanen.
Die Finanzen haben sich nach dem Kraftakt im letzten Jahr leicht konsolidiert. Im gegenwärtigen Haushalt mit 26,5 Millionen Euro mussten keine neuen Schulden aufgenommen werden. Erfreulich ist die Zunahme der Gewerbesteuer als eine der Haupteinnahmequellen, die trotz Corona von 1,8 im Jahr 2020 auf 2,4 Millionen Euro angestiegen sind. Der Einkommensteueranteil macht fast 5 Millionen Euro aus.
Die Schulden von über 6 Millionen Euro bedeuten eine Prokopfverschuldung von gegenwärtig rund 1000 Euro, sie soll bis 2025 auf 790 Euro sinken. Der Landesdurchschnitt liegt bei 789 Euro. Den Löwenanteil bei den Ausgaben machen die Baumaßnahmen mit fast 5 Millionen Euro aus. Diese betreffen die Rathaussanierung, den Ausbau der Grabenstraße, den Breitbandausbau und den Grundstückserwerb. Großen Wert will man künftig auf die Aufarbeitung der Außenstände, insbesondere bei vergangenen Wasser- und Abwassermaßnahmen legen.
Arnstein priorisiert Innenentwicklung
Im Rahmen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts 2022/23 (ISEK) will die Stadt für die Kernstadt und den angrenzenden Ortsteil Heugrumbach den Entwicklungsbedarf und Chancen feststellen und umsetzen. "Die Fläche ist unsere Stärke", sagte der Bürgermeister. Schließlich ist Arnstein flächenmäßig die größte Kommune im Landkreis. Dennoch will man bei der Überarbeitung der Flächennutzungspläne den Grundsatz "innen vor außen" nicht aus den Augen verlieren. Als Beispiel dafür führte er die Erweiterung des zehn Hektar großen Baugebiets "Sicherdorfer Berg" an. Von den 91 Parzellen sind mittlerweile 45 schon reserviert. Das neue Baugebiet soll eine autarke Energie- und Wärmeversorgung erhalten und mithilfe von privaten Investoren umgesetzt und vermarktet werden. Dies sei auch für künftige Baugebiete in der Stadt geplant, so Sauer.
Vorantreiben will die Kommune auch den Ausbau der erneuerbaren Energien. Für die Windkraft wird im Bereich Schwebenried ein Flächenpool der Grundstückseigner gegründet und alle städtischen Gebäude sollen, soweit möglich, mit einer PV-Anlage ausgestattet werden. Kritische Töne schlug das Stadtoberhaupt in Bezug auf die äußere Ordnung und Sauberkeit auf Straßen und Plätzen an. Es ging dabei ums Straßenkehren, Unkraut entfernen vor den Anwesen und um unzulässigen Überwuchs auf die Gehsteige. Wenn die Mängel trotz Aufforderung nicht beseitigt würden, werde die Stadt ein Unternehmen beauftragen und dem Verursacher in Rechnung stellen.
Arnstein befürwortet weiter die B26n
Weitere Themen waren das geplante Sozialzentrum auf dem ehemaligen Lömpelgelände und die künftigen Aufgaben in der Grabenstraße West, in der Schweinfurter Straße und bei der Gestaltung der Marktstraße. Hier rechnete er mit einem Aufwand von rund 20 Millionen Euro in den nächsten Jahren. Ein erneutes klares Bekenntnis legte Sauer auch für die Bundesstraße B26n ab. "Wir brauchen gar nicht über Stadtentwicklung nachzudenken, solange sich dieser massive überörtliche Verkehr durch unsere Stadt quält", sagte er.
