Im vergangenen Jahr schreckte der damals neue Stadtkämmerer Markus Eck die Öffentlichkeit mit einer Rekordverschuldung in Höhe von 8,5 Millionen Euro auf. In diesem Jahr aber kommt es noch schlimmer: Die Schulden steigen auf 10,1 Millionen Euro. Zudem ist heuer erstmals in der Geschichte der Stadt keine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt möglich. Vielmehr muss umgekehrt dieser den Verwaltungshaushalt mit 1,2 Millionen Euro gestützt werden, um die laufenden Ausgaben sichern zu können. Eigene Investitionen sind also nicht möglich.

"Es war auch diesmal ein sehr schwieriger Haushalt", sagte Eck bei der Vorstellung im Stadtrat. Trotz leichter Verbesserungen der Einnahmen bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer gibt es hohe Ausgaben beim Personal, beim Unterhalt und den Kosten für gemeindliche Einrichtungen sowie dem IT-Wartungsaufwand. Außerdem hat die Kämmerei erstmals aus Transparenzgründen eine "Innere Verrechnung" für Bauhofleistungen an gemeindliche Einrichtungen durchgeführt. Deshalb reichen in diesem Jahr die rechnerischen Einnahmen nicht aus, um den Verwaltungshaushalt bedienen zu können, das Defizit von 1,2 Millionen Euro muss durch die Einnahmen aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden.

Hohe Ausgaben für Baumaßnahmen

Kostentreibend sind auch hohe Ausgaben für Baumaßnahmen und Beschaffungen wie beispielsweise die kürzlich in dienstgestellte Drehleiter für die Feuerwehr. Problematisch sieht der Kämmerer Einnahmensreste im "siebenstelligen Bereich" für noch nicht abgerechnete Maßnahmen.

Bei den Einnahmen im Vermögenshaushalt setzt Kämmerer Eck auf die "Veräußerung beweglicher und unbeweglicher Güter", das sind in erster Linie Grundstücke und Immobilien in städtischer Hand, die rund 4,7 Millionen Euro in den Stadtsäckel bringen sollen. Heißt das, dass die Stadt nun ans Eingemachte gehen muss und ihr "Tafelsilber" verscherbeln muss?

Dazu werden Fördermittel und Beiträge in Höhe von 2,9 Millionen Euro erwartet und es sollen zusätzlich Darlehen von 1,7 Millionen Euro aufgenommen werden. Auf der Ausgabenseite müssen für die gegenwärtigen Baumaßnahmen mit 6,6 Millionen Euro, der Erwerb von beweglichem Sachanlagevermögen (Drehleiter und anderes) mit 1,4 Millionen Euro und die Tilgung von Krediten mit 450 000 Euro aufgebracht werden. An Schlüsselzuweisungen sind 166 000 Euro zu zahlen.

Die wichtigsten Einzelprojekte sind in diesem Jahr die Anbindungsäste des Verkehrskreisels (300 000 Euro), die Erschließung der Neuen Mitte (150 000 Euro), der Ausbau der Ortsdurchfahrt von Neubessingen (660 000 Euro), die Brücke Halsheim (300 000 Euro) und letztendlich die Grabenstraße/Schweinfurter Straße (1,5 Millionen Euro). Der Breitbandausbau kostet insgesamt 1,4 Millionen Euro und die Sanierung der Stadthalle rund eine Million Euro.

Spitzenreiter im Kreis bei Pro-Kopf-Verschuldung

Bei den gegenwärtigen Schulden in Höhe von 10,1 Millionen Euro und einer Prokopfverschuldung von 1338 Euro ist Arnstein augenblicklich Spitzenreiter im Landkreis Main-Spessart; nur Lohr ist mit 9,7 Millionen Euro fast gleichauf.

Wie kann die Stadt Arnstein den Weg aus diesem Dilemma finden? Kämmerer Eck forderte künftig die klare Konzentration auf unaufschiebbare Pflichtaufgaben der Kommune sowie die Umstrukturierung und Sanierung der Verwaltung durch qualifiziertes Personal, mit dem eine sichere und effiziente Abarbeitung von Verwaltungsvorgängen gewährleistet werden kann. Vor allem aber müsse der gegenwärtige Arbeitsrückstau aufgearbeitet werden. Bei den Einnahmen sollten Gebühren aktualisiert, Fördermittel zeitnah beantragt und bearbeitet werden, interkommunale Beschaffungen und Allianzen genutzt und kommunale Aufgaben ausgegliedert werden. Außerdem schlägt er vor, Betriebskosten von städtischen Gebäuden zu reduzieren.

Bürgermeister verbreitet Zuversicht

Bürgermeister Franz-Josef Sauer versuchte, nach der offiziellen Verabschiedung des Haushaltes trotz allem Zuversicht zu verbreiten: "Ja, wir haben jetzt einiges aufzuholen, aber wir müssen mutig mit klarem Kopf den bisherigen Investitionsstau und den Schuldenberg abbauen", sagte er. Als Herausforderungen für die Zukunft sah er den anstehenden Breitbandausbau, die Abwicklung der laufenden Projekte und die Erfordernisse des Klimawandels genauso im Fokus zu haben wie die Innenentwicklung der Stadt im Auge zu behalten.