Die AfD war seit der Kommunalwahl im Kreistag als Fraktion mit drei Mitgliedern vertreten: Wolfram Knapp, Peter Eggen und Freia Lippold-Eggen. Nachdem das Ehepaar Eggen vor kurzem aus der AfD ausgetreten war, verlor die AfD mit nur noch einem Mitglied den Fraktionsstatus im Kreistag. Denn zur Fraktionsbildung sind mindestens zwei Mitglieder notwendig, sagte Jürgen Metz, Geschäftsleiter des Landratsamts, im Gespräch mit dieser Redaktion.
Im Kreistag selbst änderte sich für Knapp und das Ehepaar Eggen nichts. Dort sind alle drei weiter stimmberechtigt. Um in einen der Ausschüsse zu kommen, muss eine Fraktion laut Geschäftsordnung jedoch drei Vertreterinnen, beziehungsweise Vertreter mitbringen, so Metz weiter. Das Ehepaar Eggen bildet zwar inzwischen die Fraktion "Parteilose", hat aber somit keine Berechtigung für die Ausschüsse. Beide können dort zwar an Sitzungen teilnehmen, dürfen aber nicht mehr mit abstimmen.
Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers in Anwendung
Diese "freien" Sitze in den Ausschüssen mussten also nun nachbesetzt werden. Die Geschäftsordnung des Landkreises sieht nämlich vor, dass die während der sechsjährigen Amtsperiode im Kreistag eintretenden Änderungen in den Stärkeverhältnissen der Parteien und Wählergruppen auszugleichen sind. In der Sitzung des Kreistags am 23. Oktober gingen die Ausschusssitze der Fraktion "Parteilose" sowie der von Wolfram Knapp an die anderen Fraktionen im Kreistag über.
Die Mitglieder der Ausschüsse werden vom Kreistag auf Grund der Vorschläge der Parteien und Wählergruppen nach dem Verfahren Sainte-Laguë/Schepers nach dem Höchstzahlverfahren (Wählerstimmen) ermittelt.
Das Ergebnis sieht so aus: Im Kreisausschuss hatte die AfD einen Sitz, der nun an die Fraktion der Freien Wähler/Christlicher Bürgerblock (FW-CBB) übergeht, welche damit statt einen nun zwei Sitze in dem 12-köpfigen Gremium hat. Für den ausgeschiedenen Wolfram Knapp kommt als neues Mitglied Andreas Trägner, seine beiden Stellvertreter heißen Matthias Kleren und Wolfgang Dünisch.
Drei Ausschusssitze gehen an die CSU
Im Geschäftsordnungsausschuss fällt der durch das Ausscheiden der AfD frei gewordene Sitz von Wolfram Knapp an die CSU, die somit statt bisher fünf nun sechs Sitze in dem 14-köpfigen Gremium hat. Neues CSU-Mitglied dort wird Albrecht Eyrich-Halbig. Seine Stellvertreter heißen Patricia Schießer und Patrick Bindrum.
Im Wirtschafts- und Umweltausschuss geht der AfD-Sitz von Peter Eggen ebenfalls an die CSU über. Neues Mitglied ist dort Siegfried Erhard. Seine Stellvertreter heißen Brigitte Meyerdierks und Emil Müller. Damit hat die CSU nun sechs Sitze in dem 14-köpfigen Ausschuss.
Der Ausschuss-Sitz der AfD (Freia Lippold-Eggen) geht auch im Kulturausschuss (14 Mitglieder) an die CSU über. Die CSU hat damit in dem Gremium sechs Sitze. Neues Mitglied wird Siegfried Erhard, seine Stellvertreter sind Daniel Wehner und Emil Müller.
Fraktionen schlagen Vertreter oder Vertreterin vor
Auch im Stiftungsrat Carl-von-Heß-Sozialstiftung Hammelburg wurde der AfD-Sitz nachbesetzt. Es handelt sich hierbei zwar um keinen Ausschuss, aber um eine kreiskommunale Stiftung, bei der Ähnliches wie für die Ausschüsse gilt, sagt Metz. Nachfolger des AfD-Mitglieds Wolfram Knapp ist hier Daniel Wehner (CSU), seine Stellvertreter heißen Edgar Thomas und Emil Müller.
Anders hingegen sieht es im Sportbeirat und im Vorbereitungsgremium für die Verleihung des Kultur-Ehrenbriefs aus. Die Sitze hier werden nicht nach dem Verfahren Sainte-Laguë/Schepers vergeben. Die Fraktionen entsenden vielmehr je einen Vertreter, sagt Metz. Die Fraktion "Parteilose" ist dort jeweils mit dem Mitglied Peter Eggen und seiner Stellvertreterin Freia Lippold-Eggen vertreten.
Auch in der Vollversammlung des Kreisjugendrings war die AfD mit Wolfram Knapp als Mitglied vertreten. Zur KJR-Vollversammlung schlagen die im Kreistag vertretenen Fraktionen Vertreterinnen, beziehungsweise Vertreter vor. Die Fraktion Parteilose schlug Peter Eggen als Mitglied vor und seine Frau als Vertreterin.
