Das Versteckspiel wird am Sonntag wohl in eine neue Runde gehen. Wieder wollen Impfskeptiker und Corona-Leugner in Schweinfurt unangemeldet demonstrieren, weil niemand für den Protest verantwortlich zeichnen möchte. Wer die "Spaziergänge" an den beiden vergangenen Sonntagen in der Stadt initiierte, ist bei mehreren tausend Nachrichten auf unterschiedlichen Kanälen des Messenger-Dienstes Telegram innerhalb weniger Tage nicht mehr zu rekonstruieren. Dies zeigen Recherchen dieser Redaktion.
Im öffentlich einsehbaren Teil des Sozialen Netzwerks findet zwar keine unmittelbare Organisation der sogenannten Spaziergänge statt, jedoch werden hier Gruppenmitglieder aufgerufen, ebenfalls "spazieren zu gehen". Nutzerinnen und Nutzer des Messenger-Dienstes leiten innerhalb diverser Gruppen Listen weiter, auf denen Tag, Ort und Uhrzeit von geplanten "Spaziergängen" vermerkt sind. So auch bei den Demonstrationen in Schweinfurt. Auf den Listen verweisen die meist anonymen Ersteller darauf, dass letztlich die Bürgerinnen und Bürger vor Ort für die Organisation verantwortlich seien.
Belegen lässt sich, dass AfD-Funktionäre die unangemeldeten Demonstrationen gutheißen. Der AfD-Landtagsabgeordnete Richard Graupner aus Schweinfurt sicherte den Demonstrierenden in einem Video auf Facebook seine Unterstützung zu, obwohl die Veranstaltung in dieser Form nicht vom bayerischen Versammlungsrecht gedeckt ist. Graupner nahm augenscheinlich an der Demonstration am 5. Dezember teil und sagte im Video: "Eins steht fest: Die Menschen, die hier für ihre Freiheit stehen, für die freie Entscheidung, denen werden wir jederzeit unsere Unterstützung zukommen lassen."
Graupner und Schuhmann verneinen, an der Organisation beteiligt gewesen zu sein
In einem Interview mit dieser Redaktion hatten Graupner und der AfD-Kreisvorsitzende Bernd Schuhmann vor kurzem verneint, in irgendeiner Form an der Organisation der Veranstaltung beteiligt gewesen zu sein. Von der Gewalt am vergangenen Sonntag distanzierten sie sich ausdrücklich.
Nachrichten aus einer Schweinfurter Telegram-Gruppe, die dieser Redaktion vorliegen, machen deutlich, dass Mitglieder der Parteien AfD oder "dieBasis" gleichzeitig das Bündnis "Schweinfurt auf die Straße" (SWADS) begrüßen. Im April veranstaltete SWADS zwei Kundgebungen in der Stadt. Am 1. und 8. Mai waren Demonstrationen aus der Querdenker-Szene in Schweinfurt angemeldet, die jedoch nicht stattfanden.
Bereits im Februar dieses Jahres kam in einer der Schweinfurter Telegram-Gruppen der Vorschlag auf, Demos nicht anzumelden. Eine Nutzerin, nach eigenen Angaben AfD-Politikerin aus der Region, hieß das gut: "Wir haben ein Recht darauf, fertig", schrieb sie. "Da muss niemand eine Demo anmelden, wozu auch." Doch rechtlich ist die Lage eindeutig.
Pflicht des Veranstalters, die Kundgebung anzumelden
Der Schweinfurter Ordnungsreferent Jan von Lackum erklärt, das Versammlungsrecht gelte, sobald sich mindestens drei Personen zur "gemeinsamen Willensbildung" treffen. Zu den Sonntagsdemos kämen mehrere hundert Menschen "mit dem gemeinsamen Willen, ihre Kritik gegen Impfungen und Corona-Maßnahmen kund zu tun". Daraus ergebe sich die Pflicht des Veranstalters, die Kundgebung anzumelden. Und das Recht der Polizei, aus Infektionsschutzgründen die Zahl der Teilnehmenden auf dem Marktplatz zu begrenzen sowie Maskenpflicht und Abstandsregeln einzufordern. Verstöße dagegen sind Ordnungswidrigkeiten.
Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) wandte sich am Montag in einer Videobotschaft an die Bürgerinnen und Bürger. Er appellierte darin, nicht an den "Spaziergängen" teilzunehmen. Seither ist er auf verschiedenen Telegramm-Kanälen öffentlich einsehbar massiven Beschimpfungen ausgesetzt, die hier nicht wiederholt werden sollen.
Am 21. Dezember verabschiedet der Schweinfurter Stadtrat eine Resolution, die alle Parteien und Gruppen außer der AfD unterstützen. Darin wird die Gewalt nach der Versammlung am 12. Dezember "scharf verurteilt" und empfohlen, den Veranstaltungen fern zu bleiben. Ausdrücklich betont der Stadtrat das Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Die Corona-Pandemie sei jedoch "keine Zeit für alternative Fakten" sondern für "Solidarität" durch Impfen.
Telegram-Gruppe sollte Ersatz für einen "impfkritischen Stammtisch" sein
Explizite Aufrufe zu Gewalt gab es im Internet indes nicht. Der Administratorin einer Schweinfurter Telegram-Gruppe wird es am Tag nach der Demo vom 12. Dezember dennoch zu heiß. Sie will die Gruppenleitung abgeben. Die Intention der Gruppe sei gewesen, einen Ersatz für einen "impfkritischen Stammtisch" zu haben, schreibt sie. Jetzt könnte sie die Gruppe auch in "Sonntagsspaziergänge" umbenennen. "Und irgendwann passiert evtl. doch mal was an einem Sonntag, weil irgendwelche Deppen aggressiv sind und dann heißt es, die Verabredungen haben hier stattgefunden." Zu diesem Zeitpunkt sprach die Polizei bereits von "teils heftiger Aggressivität" bei den Protesten in Schweinfurt.
In einem "Statement an die Medien", das in der Gruppe mehrfach veröffentlicht wurde, ist zu lesen: "Wir werden auch weiterhin spazieren. Auch dann, wenn ihr uns dafür bestraft. Wir sind friedlich und versuchen euch die Hand zu reichen. Auch den Polizisten und auch den kommunalen Politikern." Weiter heißt es: "Wir bleiben friedlich solange ihr uns eine Wahl lasst."
Wer nicht mitmacht soll auswandern!
Wer nicht mitmacht kann vielleicht auch bald nicht mehr arbeiten. Es gibt etwa 6 bis 8 mal so viele Patienten mit Long Covid Symptomen wie es Gestorbene gibt. Das wäre jetzt schon mindestens 600.000 Menschen.
Dann brauchen wir für die Corona geschädigten Facharbeiter auch Ersatzzuwanderung.
Die Abwärts für Deutschland zeigt mit diesen Aufmärschen dass sie sich außerhalb unserer Rechtsordnung positioniert.
Wenn sie sich nämlich sich an unsere Rechtsordnung hielte dann würden Ihre Verantwortlichen den Mumm haben auch als Organisatoren auftreten und für die Einhaltung von möglichen Auflagen sorgen.
Dass diese Feiglinge in der AfD Führung diese Übernahme von Verantwortung verweigern sagt doch alles!
unmittelbar nach dem letzten "Spaziergang" Videos gepostet?
Für mich zeigt das deutlich, dass das kein Zufall ist.
Wie Sie aus dem Posten eines Videos den Beweis für die Veranstaltungsleitung heranziehen, bleibt mir leider verborgen. Aber so ist das nun mal in der aktuellen Zeit. Erstmal draufhauen, dann wird auch schon was hängen blieben.
Das ist ja das Problem, dass die Abwärts für Deutschland im Hintergrund die Strippen zieht und offiziell nichts verantworten will.
Aber wer sonst hat die organisatorischen Möglichkeiten sogenannte "Spaziergänger" heute in Aschaffenburg und morgen in Schweinfurt auf die Straßen zu bringen? Irgendwelche Esoteriker haben bestimmt nicht solche Netzwerke um heute hier und morgen dort hunderte Impf- und Masken-Verweigerer zu mobilisieren.
Und Videos von solchen "Spaziergängen" entstehen nicht zufällig, da muss man schon vorher Bescheid gewusst haben, dass da ein Aufmarsch stattfindet. Gerade ein Abgeordneter hat doch normalerweise nicht so viel Freizeit, dass er "zufällig" so etwas filmt.
Da wird nichts verunglimpft. Nur die AfD ist in der Lage Woche für Woche deutschlandweit Aufmärsche zu organisieren. Die potentiellen Mitläufer aus dem esoterischen oder anthroposophischen Umfeld sind viel zu weltfremd um das zu schaffen.
https://www.express.de/panorama/pirna-polizist-erhaelt-strafanzeige-nach-aufruf-zum-spazierengehen-45098
Schon letztes Jahr hat ein Polizist, der für die AFD im Kreistag sitzt zum Spazierengehen aufgerufen.
Die AfD war also seit der ersten Stunde mit im Boot den Aufstand zu organisieren und den sozialen Frieden massivst zu stören.
Das aktuelle Problem ist, dass es ja offiziell keinen Organisator gibt, der zu den Spaziergängen aufruft. Daher handelt quasi nicht die AfD als Organisation sondern eher einzele Mitglieder.
Ob es tatächlich nur AfD, III Weg und Freie Sachsen sind, wage ich zu bezweifeln.
Sicherlich sind auch ein paar Traumfängerbastler und Globuli-Zauberer mit am Werk, sowie die Eltern, die ihre Kinder Thorben-Hendirk nennen - nicht weil sie eine Wette verloren haben, sondern ganz bewusst.
Nee. jetzt mal im Ernst.. Auch ein Spinnerverein.
Die Situation hat sich geändert, Politiker reagieren auf die Ratschläge von Experten.
Nicht auf veränderte Situationen reagieren und sich hinter veralteten Aussagen verstecken ist in diesem Fall mehr als dumm.
Und Ganz sicher sind nicht aus allen politischen Richtungen "Spaziergänger" dabei.
der Organisatoren, obwohl sie sich weigern die Regeln des Versammlungsrechts anzuerkennen, sagt doch schon alles.
Sie stehen außerhalb unserer Rechtsordnung und wollen dem demokratischen Staat auf der Nase rum tanzen.