Bis zu 2000 Personen hatten am Sonntag an einer nicht angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Schweinfurt teilgenommen. Nach einem zunächst friedlichen Umzug von rund 600 Menschen durch die Stadt kam es am Abend zu Gewalt gegen Polizisten. Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) wandte sich am Montag in einer Videobotschaft an die Bürgerinnen und Bürger.
Außerdem arbeiten Stadtrat und Verwaltung gemeinsam an einer Resolution, die in der Sitzung am 21. Dezember beschlossen werden soll. Damit will sich die kommunalpolitische Vertretung der Bürger Schweinfurts im Namen der schweigenden Mehrheit gegen die Gewalt aussprechen und dazu auffordern, diese als "Spaziergänge" getarnten Versammlungen, deren Initiatoren nach wie vor unbekannt sind, nicht zu besuchen.
Der Schweinfurter SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Hofmann betont: "Wer etwas tun will für Freiheit und Demokratie, darf sich nicht mit Rechtsextremen gemein machen." Der OB appelliert in seiner Videobotschaft eindringlich an die Menschen in der Stadt und der Region, nicht an den "Spaziergängen" teilzunehmen. Das sei zum einen wegen der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie bei einer Inzidenz in der Stadt am 14. Dezember von 519,5 (laut RKI) unter dem Gesichtspunkt der Kontaktvermeidung geboten, so der OB.
Die Gewalt gegen Polizeibeamte sei ein "Exzess, der nicht vom Grundrecht der Versammlungsfreiheit gedeckt ist", betont Sebastian Remelé. Er wolle die "friedliebenden, wohlmeinenden, mitfühlenden Mitbürger ansprechen, sich zukünftig von solchen Versammlungen fernzuhalten, wo Aggressoren versuchen als Trittbrettfahrer diese Stimmung in die Versammlung hineinzutragen."
Für zukünftige als "Spaziergänge" getarnte Versammlungen – es ist bereits in sozialen Medien für den 19. Dezember erneut eine angekündigt – forderte der OB die Bürger auf, "fernzubleiben, denn Sie werden missbraucht und das Grundrecht auf Meinungsfreiheit mit Füßen getreten."
Das Video des Oberbürgermeisters auf dem städtischen Facebook-Kanal und seinem persönlichen wurde mehrere tausend Mal aufgerufen und auch kommentiert. Es gab Lob für die klare Haltung, aber auch Kritik daran, dass der OB dazu aufruft, nicht an den Versammlungen teilzunehmen. Diese seien friedlich gewesen, trotz der hohen Polizeipräsenz.
Zu Wort gemeldet hat sich via Facebook auf der AfD-Bezirksvorsitzende, Schweinfurter Stadtrat und Landtagsabgeordnete Richard Graupner. Er war bei allen bisherigen Veranstaltungen persönlich dabei und postete auch mehrere Videos auf seinen Kanälen. Er habe eine friedliche Veranstaltung wahrgenommen, so Graupner. Aber: "Gewalt, zumal gegen polizeiliche Einsatzkräfte, ist völlig inakzeptabel und durch nichts zu rechtfertigen."
Lob gab es von Seiten der Schweinfurter Stadtverwaltung am Dienstag für das schnelle Handeln der Staatsanwaltschaft und des Amtsgerichts. Im Zuge von sogenannten beschleunigten Verfahren waren zwei Männer wegen Körperverletzung und Widerstand gegen Polizeibeamte in zwei verschiedenen Fällen zu sechs bzw. acht Monaten Haft auf Bewährung und Geldauflagen von 1500 und 3500 Euro verurteilt worden.
Zwei Männer aus Stadt und Landkreis Schweinfurt wurden außerdem in Untersuchungshaft genommen, weil sie versucht haben sollen, ein ziviles Polizeifahrzeug, das in der Nähe des Rathauses geparkt war, in Brand zu setzen. Er sei froh", dass ein Exempel statuiert wurde und von der Polizei gezeigt wurde, dass Gewalt keinen Platz hat", so der städtische Ordnungsreferent Jan von Lackum.
Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann sieht rechtsextremistischen Hintergrund
Zu der Versammlung hat sich laut dpa auch das bayerische Innenministerium geäußert. Man beobachte, "dass ein kleiner, aber wachsender Teil aus dem rechtsextremistischen Bereich, aus Reichsbürgern und Antisemiten diese Mischung aus Impfgegnern und Corona-Leugnern zu vereinnahmen versucht", erklärte ein Sprecher.
"Wir wollen keine unnötige Eskalation. Daher setzen wir in erster Linie auf Kommunikation und Moderation", sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der Mediengruppe Münchner Merkur tz. Ein Teil der Demonstranten sei immer wieder an verschiedenen Orten, wodurch diese größer wirkten. Unter dem Titel "Sicherheitsgefährdende demokratiefeindliche Bestrebung" würden Einzelpersonen und Gruppierungen beobachtet, die zu Gewalt aufrufen und Stör- und Sabotageaktionen gegen die staatliche Infrastruktur planen oder durchführen. Das Innenministerium sieht die Polizei "gut vorbereitet". Als Spaziergänge deklarierte Versammlungen würden nicht toleriert.
Die Impfpflicht einfach hinnehmen?
Nein, ich sage NEIN!
Ich möchte kein Abo zum Impfen haben.
Nun soll ich mich Boostern lassen (die Impfung hat kaum noch einen Schutz für mich und vor allem nicht für meine Mitmenschen), in 3 Monaten erneut impfen für die neue Variante und was kommt dann? Immer und immer wieder wird die Politik uns etwas neues erzählen. Immer und immer wieder wird sie uns unter Druck setzten, uns und unsere Kinder aussperren.
Das muss aufhören.
Würde die Impfung Corona ausrotten *JA* aber nicht unter diesen Voraussetzungen.
Aber dann soll sich auch jemand hinstellen, egal, ob AfD, Neonazi-Organisationen, Die Basis oder wer auch immer und eine solche Veranstaltung, mit allen Vor- und Nachteilen, anmelden.
Weil, wo endet solch ein Pippi-Langstrumpf-Syndrom ("ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt") für unangemeldete "Spaziergänge"? In Anarchie.
Und Anarchie braucht eine zivilisierte Gesellschaft definitiv nicht (wobei nicht jeder in Deutschland zivilisiert ist).
Also, "Organisatoren" des Spaziergangs: habt den*******in der Hose, meldet Eure Versammlung an und steht für alle damit einhergehenden Taten ein.
U.a. müsste doch dem unterfränkischen rechtsnationalen AfD-Vorturner Graupner, zumal aus Schweinfurt und Polizeihauptkommisar, daran gelegen sein, dass seine Arbeitskollegen (und potenziellen Wähler) nicht von Gewalttätern angegangen werden.
Sie können schwerlich bestreiten, dass hier im Hintergrund immer wieder rechte Organisationen, allen voran die Abwärts für Deutschland, die Fäden ziehen.
Gehen Sie davon aus, die bisher schweigende Mehrheit wird eine Welle im nächsten Herbst nicht so still hinnehmen. Ein offener Konflikt ist wohl nicht in Ihrem und auch nicht in meinem Sinne. Es werden Lösugen gebraucht.
-es braucht einen Impstoff der Corona ausrottet
-die Krankenhäuser müssen aufgestockt werden an Personal (bessere Arbeitsbedingungen schaffen)
-die Leute ehrlich aufklären und keine Lügen erfinden um die Impf kampagne voran zu bringen
Auch die Eltern von Thorben-Hendrik sind mit dabei.
Es ist schon ein bundes Häufchen. Aber ehrlich gesagt, ich möchte zu keiner der Grüppchen eine enge freundschaftliche Verbindung aufbauen.
Diese Esoterik Tanten wären aber kaum in der Lage Woche für Woche in so vielen Städten Aufmärsche zu organisieren.
Die Organisation des sogenannten "Widerstands" um unseren Staat zu diskreditieren kommt eindeutig aus Abwärts für Deutschland und Co.
Nichts als blablabla.... Ist doch ein Hohn wenn ich den letzten Satz im Artikel lese.