Am Mittwoch, kurz nach 10 Uhr, war er bearbeitet, der letzte von fast 50 Anträgen zu den Haushaltsberatungen 2019, den die im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften gestellt hatten. 6,2 Millionen Euro zusätzlich hätten die Anträge ausgemacht, wären sie alle angenommen worden. Wurden sie nicht, was aber auch ein völlig normaler Vorgang ist.
Oberbürgermeister Sebastian Remelé bedankte sich jedenfalls am Mittwoch Morgen nicht nur für die in zwei Tagen und zwei Stunden fast rekordverdächtig schnellen Haushaltsberatungen – es gab Jahre, da wurde fast eine Woche diskutiert – sondern auch explizit für die von Respekt geprägten Diskussionen, selbst wenn man in der Sache gelegentlich weit auseinander lag. Die Haushaltsberatungen sind im Prinzip eine ausgedehnte Hauptausschusssitzung, es dürfen aber alle Stadtratsmitglieder teilnehmen und sich äußern, was sie auch rege taten.
Schwerpunkt Sport bei der CSU
Interessant waren die Schwerpunkte der Antragsteller. Die CSU hatte sich den Sport als Ganzes als Schwerpunkt gesetzt– von Themen aus dem Sportentwicklungsplan bis zur Machbarkeitsstudie für einen möglichen Umbau des Willy-Sachs-Stadions, der nötig würde, sollte der FC 05 Schweinfurt sein Ziel verwirklichen, in die Dritte Liga aufzusteigen und sich nach langen Jahren wieder im Profifußball zu etablieren.
Dass es Stefanie Stockinger-von Lackum gelang, den Neubau der kleinen Brücke über die Wern, die die DJK-Sportanlagen an der Bellevue verbindet, schon 2019 durchzusetzen, war nicht ganz uneigennützig – sie ist auch DJK-Vorsitzende. Dennoch eine absolute Notwendigkeit, die Sperrung der maroden Brücke erschwert den Trainingsbetrieb erheblich. Und außerdem feiert die DJK Schweinfurt nächstes Jahr 100. Geburtstag mit vielen kleinen und größeren Veranstaltungen und Turnieren auf dem Gelände, die Brücke ist also wichtig.
Keck und Brettin im Blickpunkt
OB Remelé konnte sich vor allem auf seine Referenten verlassen, insbesondere Finanzreferentin Anna Barbara Keck und Baureferent Ralf Brettin, die im Zusammenspiel nicht nur die mittelfristigen Projekte für die Stadtentwicklung erläuterten, sondern auch zahlreiche Anträge, die sich insbesondere aufs Thema Bauen bezogen, fachkundig beantworteten.
Bemerkenswert, wie schon 2017, die große Bilderwand, auf der die wichtigsten Projekte bis weit in die 2020er Jahre hinein dargestellt sind. Und wer mit offenen Augen durch die Straßen rund ums Leopoldina-Krankenhaus läuft und mit Anwohnern oder Mitarbeiterin spricht, weiß, dass die Parkplatzproblematik dort wohl eines der wichtigsten Themen im Moment ist.
Das Tempo bei den Haushaltsberatungen war auch einem Kniff der Verwaltung geschuldet. Am Dienstagmorgen überzeugte der OB die Antragsteller von zehn Anträgen zum Thema Fahrradverkehr in der Stadt, dass es sinnvoller wäre, diese zu vertagen, bis das fast fertige Fahrradkonzept vorgestellt wird. In diesem Zusammenhang sorgte der OB für den heitersten Moment: Er erklärte, Linken-Fraktionschef Frank Firsching möge sich nicht erschrecken, aber sein Antrag, die Ernst-Sachs-Straße zu einer Allee umzugestalten, gefalle ihm, dem OB, sehr gut. Firsching reagierte schlagfertig, er werde dieses Lob schon irgendwie verdauen.
Herzensangelegenheit für die SPD
Dass die SPD in Schweinfurt nach wie vor die Partei ist, die für Gerechtigkeit und Chancengleichheit kämpft, zeigte sich beim Thema pädagogische Fachkräfte in Grundschulen. Der Antrag von Peter Hofmann war einer der am kontroversesten diskutierten und kommt, auch wenn er zunächst abgelehnt wurde, in der nächsten Stadtratssitzung wieder aufs Tapet. Den Roten liegt er so am Herzen, dass er über ihre Zustimmung oder Ablehnung des Haushalts entscheidet.
Die SPD war es auch, der mit ihrem Herz für die Verwaltung und Anträgen zum Thema Hitzeschutz für die Mitarbeiter im Rathaus überraschende Erfolge gelangen, während den Linken mit ihrem Antrag zu einer Straßenbahn durch die Stadt der mit Abstand „steilste“ Antrag gebührt.
