Schweinfurt denkt international: Nicht nur, weil hier ein weltweites Zentrum der Wälzlagerindustrie ist. Sondern auch durch die Städtepartnerschaften der Stadt, die teilweise mehrere Jahrzehnte alt sind. Verbunden ist Schweinfurt mit Châteaudun in Frankreich, Motherwell in Schottland sowie Seinäjoki in Finnland. Erst seit kurzem gibt es darüber hinaus eine Partnerschaft mit dem ukrainischen Luzk und die Klima-Partnerschaft mit Tarija in Bolivien.

Und wegen dieser Verbindung gibt es auch immer wieder kritische Diskussionen im Stadtrat. Jüngster Anlass war das Vorhaben von Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU), vom 22. bis 29. März nach Bolivien zu fliegen. Dort ist er zusammen mit dem Chef des Gemeinschaftskraftwerks GKS, Ragnar Warnecke, der Betriebsleiterin der städtischen Kläranlage, Nadine Scheyer, und dem städtischen Klimaschutzmanager Markus Henninger.

"Ziel des Besuches ist der Austausch zu den Themen Wasserreinigung, Müllsammlung und Müllverwertung sowie der Aufbau eines 'grünen Bandes'", heißt es in der Mitteilung der Stadt zum Reisekostenantrag des Oberbürgermeisters. Da er plant, ins außereuropäische Ausland zu reisen, muss der Stadtrat das genehmigen. Im Hauptausschuss wurde diese Genehmigung im nicht-öffentlichen Teil auch einstimmig erteilt.

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FDP beantragte eine öffentliche Diskussion über die Bolivien-Reise

Im Stadtrat hatte Georg Wiederer (FDP) den Antrag gestellt, den Punkt öffentlich zu beraten und so dazu beigetragen, dass es eine sehr kritische Diskussion wurde, in deren Mittelpunkt sich auch die zweite Bürgermeisterin Sorya Lippert (CSU), eine vehemente Befürworterin der Klimapartnerschaft, verteidigen musste. Ihre private Reise nach Tarija, von der sie kürzlich zurückkehrte, sowie die Berichterstattung darüber, war auch Anlass für die Debatte.

Vor allem Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) und Frank Firsching (Linke) hinterfragten den Sinn der Partnerschaft. "Mich stört der ökologische Fußabdruck", so Schneider und fuhr an den OB gewandt fort: "Sie verlieren viel Zeit bei diesen Reisen und könnten sich stattdessen auf die lokalen Themen konzentrieren." Die Partnerschaft sei derzeit aus ihrer Sicht "Greenwashing". Sie stellte infrage, in welcher Form die bolivianischen Gastgeber die Themen Müllverbrennung oder Kläranlage überhaupt umsetzen können und weshalb die Stadt ihr "löchriges grünes Band" als Modell präsentiere.

Frank Firsching gestand die guten Vorsätze hinter der Partnerschaft zu. Dennoch habe der Reisebericht Lipperts aus seiner Sicht "skandalöse" Elemente beinhaltet, zum Beispiel das Thema Karneval in Südamerika. Zugespitzt formulierte Firsching: "Es ist das Gegenteil einer Klimapartnerschaft, wenn es Charterflüge zum Karneval in Bolivien gibt." Es müsse vor allem um Klimaschutzmaßnahmen gehen, dann könne auch der Stadtrat den Erfolg der Partnerschaft beurteilen.

OB Remelé betonte, dass es genau darum gehe: "Das ist keine Vergnügungsreise." Natürlich werde er sich aber auch mit Vertretern der dortigen Universität austauschen oder sich über das Thema Pflegekräfte informieren. Die Kritik an der Reise empfand er als "kleinkrämerisch", die aus seiner Sicht "aggressiven Töne" konnte er nicht nachvollziehen. Genauso wenig wie eine spitze Bemerkung Ulrike Schneiders zum städtischen Klimaschutzmanager, wofür sie auch von Umweltreferent Jan von Lackum kritisiert wurde.

Dass der Stadtrat nach gut halbstündiger Debatte die Auslandsreise tatsächlich ohne Gegenstimme durchwinkte, ließ Sebastian Remelé den Kopf schütteln: "Eine Posse sondergleichen." Reisekosten für den OB entstehen im Übrigen nicht: Die Klimapartnerschaft wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefördert; im Zuge dessen werden die Kosten bezahlt.