Wer mit aufmerksamen Augen durch Schweinfurt geht, hat in den vergangenen Monaten durchaus bemerkt, dass es die eine oder andere Stelle in der Innenstadt gibt, an der der Straßenbelag eher einem Flickenteppich gleicht. An der Ecke Marktplatz/Rückertstraße ist das so, schon sehr lange auch am Roßmarkt im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs oder in Teilen der Krummen Gasse.
Ob der teils unterschiedliche Straßenbelag, bedingt durch Bauarbeiten wegen neuer Leitungen wie Fernwärme, die Bürgerinnen und Bürger wirklich stört, sei dahingestellt. Der Bauausschuss war jedenfalls in seiner jüngsten Sitzung einmütig wie selten und sparte nicht mit deutlicher Kritik an Baureferent Ralf Brettin und Tiefbauamtsleiter Christian Meckel.
Hintergrund war ein Antrag der CSU-Fraktion von Werner Christoffel, der über 30 Jahre lang auch Vorsitzender der Werbegemeinschaft "Schweinfurt erleben" war und sozusagen qua Amt auch darauf achtete, dass die Stadt nicht nur belebt ist, sondern auch entsprechende Aufenthaltsqualität hat. Auf die vielen Ausbesserungen bezogen sieht Christoffel allerdings "Stückwerk", die Erklärungen der Bauverwaltung empfand er als "Weihnachtsmärchen", zumal der Antrag bereits im Juni gestellt und erst jetzt bearbeitet wurde.
Schnelle Lösung vor allem an der Ecke Marktplatz/Rückertstraße gefordert
Kern der Kritik Christoffels war das Vorhaben des Baureferenten, zunächst ein ausführliches Stadtbodenkonzept erstellen zu lassen. Mit einem solchen Konzept sollte man für jede Straße, jeden Platz und jeden Gehweg in der gesamten Innenstadt festlegen, wie die Gestaltung sein soll, auch wenn die Sanierung zunächst nicht auf der Agenda steht. Adi Schön, Fraktionssprecher der Freien Wähler, wandte ein, ein solches Konzept gebe es bereits, es sei vor gut zehn Jahren im Zuge der Umgestaltung des Zeughaus-Platzes erstellt worden. Ob dies so ist, konnte die Verwaltung allerdings in der Sitzung nicht beantworten.
Ralf Brettin war sich natürlich bewusst, dass die Straßenbeläge in einigen Bereichen "tatsächlich nicht zufriedenstellend" sind, doch dafür gebe es auch Gründe. Am Roßmarkt sei es schlicht so, dass das Natursteinpflaster für Busverkehr ungeeignet ist. Deshalb bessere man schadhafte Stellen mit Asphalt aus, bis man ein Konzept für eine komplette Neugestaltung des Areals habe.
Christian Meckel erläuterte, man habe bereits in den Verträgen mit den Baufirmen Klauseln, dass die Beläge genau so hergestellt werden müssten wie vorher. "Es klappt aber nicht immer", so der Tiefbauamtsleiter. Das könne daran liegen, dass das früher verwendete Material nicht mehr zu kaufen ist oder auch daran, dass bedingt durch Witterung sich Straßenbeläge sehr verändern.
Die Argumente der Bauverwaltung wollte der Bauausschuss nicht gelten lassen. Werner Christoffel forderte nicht nur ein Konzept, sondern auch, dass die Verwaltung die Baufirmen stärker überprüfen müsse. "In der Regel wird es so gelassen und das ist nicht in Ordnung", so Christoffel, der auch forderte, dass der große Flickenteppich an der Ecke Marktplatz/Rückertstraße bis Ende März beseitigt und das alte Pflaster verlegt sein müsse.
Einmütige Unterstützung der CSU-Kritik durch die anderen Parteien
Unterstützung bekam Christoffel aus allen Parteien. Für seinen CSU-Mitstreiter Oliver Schulte ist die Situation an der Ecke Marktplatz/Rückertstraße "eine Katastrophe". Die alten Pflastersteine dort müssten aus seiner Sicht gelagert worden sein. Er stellte auch grundsätzliche Fragen: "Wir schreiben Investoren in der Innenstadt sehr viel vor, woran sie sich halten müssen. Wir werden aber unglaubwürdig, wenn wir eine solche Baustelle nicht in angemessener Zeit ordentlich hinbekommen." Es brauche nicht zuerst Konzepte, sondern Taten, nämlich "zeitnah den Schandfleck am Marktplatz zu beseitigen."
Das sahen auch Adi Schön (FW), Johannes Petersen (SPD), Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) und Andrea Greber (Linke) so. Schön sah sich an das Thema falscher Belag in der Rückertstraße im Sommer erinnert, der eine längere Diskussion ausgelöst hatte und schlussendlich auf Druck des Bauausschusses an die ursprünglich beschlossene Farbgebung angepasst wurde. Johannes Petersen nahm die Verwaltung in die Pflicht, sich stärker zu kümmern, dass vor allem private Baufirmen ihren Verpflichtungen nachkommen: "Ich erwarte, dass die Verwaltung da extrem dahinter ist. So wie jetzt kann es nicht bleiben."
Einstimmig beschlossen wurde schließlich, dass das Pflaster am Marktplatz bis 31. März neu gemacht ist, die Verwaltung bei Abweichungen durch Baufirmen von den Vorgaben den Bauausschuss einbezieht und, dass die Verwaltung für die Zukunft ein Stadtbodenkonzept angehen soll.
