Für die Bürgerinnen und Bürger Bad Neustadts, aber auch für Bürgermeister Michael Werner war es eine Premiere: Erstmals gab es in diesem Jahr nur eine einzige zentrale Bürgerversammlung für die gesamte Stadt. Bei der Veranstaltung am Dienstag in der Stadthalle präsentierte der Rathauschef die aktuellen Projekte der Stadt. Einige der rund 150 anwesenden Besucher nutzten die Chance, Fragen zu stellen. Zudem präsentierten sich die verschiedenen Dienststellen der Stadt bei einer Infomesse im Foyer.
Das neue Format der zentralen Bürgerversammlung bedeute aber nicht, so Bürgermeister Werner, dass er nicht wie gewohnt im Sommer und Herbst auch in die Ortsteile kommen werde – beispielsweise am 3. Mai nach Lebenhan.
Zu Beginn gab Werner Einblicke in die Verwaltung: Neben einer Grafik zur Einwohnerzahl lieferte er unter anderem Daten zu Stadtbibliothek, Quartiersmanagement und Stadtbuslinie Nessi. Außerdem ging er auf die Bebauungsplanung in den Stadtteilen Brendlorenzen und Herschfeld ein. Aktuell gebe es zehn Interessierte, die nach Bauplätzen gefragt hätten.
Mögliches Kulturzentrum im Fronhof in Bad Neustadt nur beiläufig Thema
Thema war auch die Neugestaltung des Bahnhofsumfelds "Siemensstraße/Donsenhaug". Die Straße Donsenhaug soll als Einbahnstraße in Richtung Bahnhof ausgebaut werden. Im Stadtrat wurde kürzlich die Auftragsvergabe zur Planung des Busterminals und des "Bike & Ride"-Parkhauses beschlossen.
Der in den letzten Wochen viel diskutierte Umbau der Alten Amtskellerei zu einem kulturellen Zentrum wurde nur kurz angeschnitten. Dass am 5. Mai ein Bürgerentscheid zum Thema Fronhof stattfindet, wurde nicht thematisiert.
Erfreuliche Nachrichten verkündete Werner zum Thema Hochwasserschutz entlang des Brendufers sowie im Bereich der Mündung der Fränkischen Saale. Im Laufe der nächsten Woche soll der Wiesenweg von Herschfeld kommend wieder geöffnet werden. Mit Blick auf die anstehende Sanierung der BayWa-Kreuzung ab 6. Mai empfahl Werner mit einem Augenzwinkern, die Buckelpiste bis zum Baustart noch einmal "zu genießen".
Zudem kündigte der Bürgermeister die Eröffnung des Spielplatzes Thüringer Straße zu den Pfingstferien Mitte Mai an. Zum Glasfaserausbau in Bad Neustadt wurde nochmals erklärt, welches Unternehmen in welchen Bereichen ausbauen wird. Werner informierte, dass am 30. April zwischen 8.30 und 16.30 Uhr der Europabus Station auf dem Marktplatz macht und über die anstehende Europa-Wahl aufklärt, bei der erstmals auch 16-Jährige wählen dürfen.
Werner: "Bordsteinrampen sind nicht erlaubt"
Bordsteinrampen, die in Entwässerungsrinnen liegen, seien nicht erlaubt, stellte Bürgermeister Werner klar, da dadurch das Wasser nicht dahin laufe, wo es soll. Er bat die Bevölkerung deshalb, diese zu entfernen.
Im letzten Teil der Veranstaltung konnten Bürgerinnen und Bürger selbst Fragen an das Stadtoberhaupt stellen, die er in der Regel selbst beantwortete – wenn nötig mit Unterstützung seiner Dienststellenleiter. Auf die schriftliche Anfrage eines Bürgers, ob die Stadt die Hebesätze senken werde, erklärte Werner, dass dies voraussichtlich im Herbst entschieden werde.
Wann der Bahnhof barrierefrei sei, wollte ein anderer Bürger wissen. Dafür sei die Deutsche Bahn verantwortlich, so der Bürgermeister. Seines Wissens nach solle dies bis 2028 geschehen.
Wie weit Bad Neustadt bei der Erstellung eines Wärmeplans sei, wurde ebenfalls gefragt. Der Förderaufruf für die Wärmeplanung sei soweit fertig. Im Zuge dessen sensibilisierte der Rathauschef seine Bevölkerung dafür, dass es vielleicht auch Ortsteile geben werde, in denen wirtschaftlich kein Wärmenetz realisierbar sei. Als Beispiel nannte er den Stadtteil Herschfeld.
Wie steht es ums Thema Altenheim und Krankenhaus?
Ein weiterer Bürger wollte wissen, wie es um die Themen Altenheim und Krankenhaus stehe. Er empfinde es als wichtig, dass sich die Kommune auch darum kümmert, meinte er. "Ein Krankenhaus als einzelne Kommune zu betreiben, ist vom Tisch", erklärt Werner. Die Kreisklinik sei vom Landkreis an einen privaten Betreiber abgegeben worden. Zudem seien von Kommunen betriebene Krankenhäuser defizitär.
Über die Vill'sche Stiftung sei die Stadt am Betrieb des Altenheims in der Innenstadt beteiligt. Ein Neubau stehe hier an. In die genaue Planung könne laut Werner erst gegangen werden, wenn alle neun beteiligten Kommunen ihre Beschlüsse gefasst hätten. Wie lange die Bauphase dauern wird, ob ein Vollabriss nötig werde und wo die Leute unterkommen, die aktuell dort leben, könne er zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beantworten. Im nächsten Schritt sei ein Fachplaner nötig.
Stadtbuslinie Nessi, Kreisverkehr und Ärztemangel
Ein weiteres Thema, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Fragerunde bewegte, war die Stadtbuslinie Nessi. Einerseits wurde der E-Bus der Flotte thematisiert, außerdem auch die generelle Situation von Nessi sowie die Fahrplanaushänge, die zum Teil schwer zu lesen seien. Der E-Bus habe einen Defekt. Wie es damit weitergeht, hänge von einem Angebot des Herstellers ab. Werner berichtete, dass Fachplaner im Rahmen des Mobilitätskonzepts einen konkreten Vorschlag machen würden, wie man die Stadtbuslinie Nessi optimieren könne. Er wolle – Stand heute – keine Angst machen, dass an den Abfahrtszeiten etwas verändert müsse.
Der Bürgermeister erklärte auf Nachfrage außerdem, dass im Zuge der Erschließung des Baugebiets in Brendlorenzen auch der Lückenschluss der Straße zum Kreisverkehr an der B279-Auffahrt angedacht sei. Zur Frage, ob die Hauptstraße in Brendlorenzen saniert werden soll, verwies Werner darauf, dass die Straße nicht im Besitz der Stadt sei, Gespräche mit dem Landkreis jedoch laufen würden.
Unter Applaus fragte ein Bürger, ob sich die Stadt um Ärztenachwuchs bemühen würde, da aktuell Arztpraxen geschlossen hätten beziehungsweise schließen würden. "Das ist ein heißes Thema, das aktuell wieder an Brisanz aufnimmt", sagte Werner. Die NES-Allianz habe eine Firma beauftragt, die mit den Ärzten ins Gespräch kommen soll. Dabei solle herausgefunden werden, wie deren Zukunftsplanung aussieht. Werner sagte aber auch: "Allein kann das die Stadt nicht." Man brauche die Ärztinnen und Ärzte, die in der Region als Hausärzte arbeiten wollen.
