Das Stiftungs- Alten- und Pflegeheim (früher Vill'sche Stiftung) in Bad Neustadt entspricht nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben und muss saniert oder neu gebaut werden. Doch dafür ein rechtssicheres Konstrukt zu finden, ist schwierig. Wie Stadtkämmerer Andreas Schlagmüller in der jüngsten Sitzung des Bad Neustädter Stadtrats ausführte, ist die Einrichtung im Besitz zweier eigenständiger Stiftungen – der Julius-Distrikts-Pfründnerspitalstiftung (JDPS) und der Vill'schen Altenstiftung (VAS) – die von jeweils unterschiedlichen Gremien verwaltet werden und zwei unterschiedliche Stiftungsaufsichten haben.
Eigentliche Betreiberin ist die gemeinnützige Stiftungs- Alten- und Pflegeheim gGmbH. "Es hätte das komplexe Verfahren wesentlich erleichtert, wenn die Regierung von Unterfranken als Stiftungsaufsicht der Julius-Distrikts-Pfründnerspitalstiftung einer Verschmelzung der Stiftungen zugestimmt hätte", so Schlagmüller. Hat sie aber nicht. Auch Bürgermeister Michael Werner sprach von einem "langen Prozedere", doch nun stehe man an einem Punkt, an dem es weitergehen könne.
Stadt Bad Neustadt soll die Bauträgerschaft übernehmen
Geplant ist, dass die Stadt Bad Neustadt die Bauträgerschaft übernimmt, um Beschlüsse zügiger fassen zu können. Die beiden Stiftungen sollen als Bauherrengemeinschaft (GbR) die Baumaßnahme durchführen. Um den Prozess und die Gründung dieser GbR in Gang zu setzen, fasste der Stadtrat nun Beschlüsse. So wird Stadträtin Gabi Gröschel als Vertreterin der Stadt im Stiftungsausschuss der JDPS ermächtigt, unter anderem folgenden Punkten zuzustimmen.
Die GbR wird von Vill'schen Altenstiftung verwaltet und soll über die beiden Stiftungen im Verhältnis ihrer Beteiligungsverhältnisse finanziert werden, sofern nicht eine Finanzierung über Fördermittel möglich ist. Die Bauherreneigenschaft wird auf die Stadt übertragen. Bevor die Planungen starten können, müssen die anderen acht Gemeinden in der JDPS ebenfalls entsprechende Beschlüsse fassen.
Stadtrat Robert Foidl moniert Zeitverzug bei der Vill'schen in Bad Neustadt
Stadtrat Robert Foidl (FWG) fragte, ob nach wie vor geplant sei, die Finanzierung über die beiden Stiftungen abzuwickeln. "Das Konstrukt müssen wir noch ausarbeiten", entgegnete Werner. Es gebe aber Gespräche mit Banken und ein Praxisbeispiel aus Mellrichstadt, das zeige, wie es funktionieren könnte.
"Ich will einfach wissen, dass es weitergeht. Es ist 2024, ich bin seit vier Jahren dabei und fühle mich sehr schlecht mit der aktuellen Situation. Das ist kein Vorwurf an eine Einzelperson. Aber dass ich die Fertigstellung in meiner Amtsperiode wohl nicht mehr erleben werde, ist bitter", meinte Foidl. Es sei "Wahnsinn", seit wann die Gespräche über die Vill'sche inzwischen bereits liefen, stimmte Werner zu. "Aber es wurde mehrfach angesprochen, warum das Ganze so lang hinausgezögert worden ist."
Ähnlich wie Foidl äußerte sich Rita Rösch (SPD): "Die Leute fragen nach der Vill'schen, nach Plätzen in Einrichtungen, vor allem, weil ja erst kürzlich eine geschlossen hat." Jeder wisse, dass wir in einer alternden Gesellschaft leben. "Und es ist ja noch nicht zu Ende. Wenn wir ein Konstrukt haben, kommen die Planungen. Dann wird es noch einige Jahre dauern, bis alles fertig ist. Ich hoffe, dass es jetzt vorwärts geht."
