Die Landesgartenschau 2026 war das große Projekt in der Amtszeit von Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU). Doch im Oktober vergangenen Jahres zog der OB die Notbremse, verkündete vor allem wegen der unsicheren finanziellen Lage der Stadt den Ausstieg aus der Planung. Die Kritiker freute zwar der Ausstieg, offen blieb aber die Frage, wie viel Geld die Stadt seit der ersten Vorstellung der Landesgartenschau-Idee im Stadtrat vor fünf Jahren investierte.

Kern der Kritik, die im Stadtrat bereits im Oktober 2022 geäußert wurde: Wäre die Stadtverwaltung, und vor allem die schwarz-grüne Koalition, den Anträgen der Opposition auf Ausstieg aus den Planungen bereits im Juni gefolgt, hätte man sich sehr viel Geld gespart. Zum einen, weil die in den Verträgen zwischen der Stadt und der bayerischen Landesgartenschau GmbH festgehaltenen Summen für einen vorzeitigen Ausstieg niedriger gewesen wären. Zum anderen, weil keine weiteren Planungskosten angefallen wären.

Doch stimmt diese Prämisse auch? Die Antwort der Verwaltung und der sich in Liquidation befindlichen LGS GmbH durch den von der Stadt eingesetzten Geschäftsführer Werner Duske auf die beiden Anfragen von Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) und Frank Firsching (Linke) zu den bisher entstandenen exakten Kosten erstaunte das Ratsgremium.

Schweinfurt profitiert mit dem Bürgerpark von den bisherigen Landesgartenschau-Plänen 

Die Kosten sind laut der Verwaltung nämlich deutlich niedriger als in den vergangenen Monaten spekuliert worden war. Um genau zu sein: 497.712 Euro wandte die Stadt Schweinfurt bisher für die Planungen zur Landesgartenschau 2026 auf. Diese Summe wäre der Betrag, für den Oberbürgermeister und die schwarz-grüne Koalition aus Sicht der anderen sieben Fraktionen und Wählergruppen im Stadtrat die politische Verantwortung übernehmen sollen.

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Duske präsentierte im Stadtrat im Dezember eine detaillierte Auflistung der bisher entstandenen Kosten, unter anderem für die Einrichtung der Büros in einem Gebäude in der früheren Ledward Kaserne, für das von Stadt und bayerischen Landesgartenschau GmbH gestellte Personal, für den ausgeschriebenen Ideen-Wettbewerb oder für die bisher vom Planungsbüro Planorama aus Berlin geleisteten Arbeiten.

Insgesamt bilanzierte Duske bis Ende 2022 Kosten von 1,3 Millionen Euro, von denen man aus Sicht der Stadt aber 618.658 Euro Planungskosten abziehen müsste. Der Stadtrat hatte im Oktober 2022 nicht nur den Ausstieg aus der Landesgartenschau-Planung beschlossen, sondern folgte mehrheitlich auch dem Vorschlag des OB, nun einen abgespeckten Bürgerpark bis 2026 auf den für die Landesgartenschau vorgesehenen zehn Hektar im Nord-Westen der Kaserne zu bauen und die Panzerhalle 237 zu einer Veranstaltungshalle umzugestalten.

Da man auf den bisherigen Planungen für den Landesgartenschau-Park aufbaut und diese nun anpasst, rechnet die Stadt diese Kosten aus dem großen Paket heraus. Zieht man noch die innere Verrechnung von städtischem Personal und Mieten für die Büroräume ab, kommt man auf besagte 497.712 Euro.

Eine Strafe für den Landesgartenschau-Ausstieg muss Schweinfurt nicht zahlen

Neu war auch, dass Finanzreferentin Anna Barbara Keck bestätigte, dass die Stadt keine Sonderzahlung für die Beendigung der Zusammenarbeit mit der bayerischen Landesgartenschau GmbH zahlte. Keck begründete dies damit, dass im Vertrag festgehalten sei, dass eine solche Zahlung nur dann fällig gewesen wäre, wenn die bis dato erbrachten Leistungen der bayerischen Landesgartenschau GmbH für Schweinfurt noch nicht finanziert gewesen wären. Das war aber nicht der Fall, so dass laut Keck keine Sonderzahlungen fällig sind.

Derzeit läuft im Hintergrund die Planung für den neuen Bürgerpark und den Umbau der Panzerhalle 237. Wie das Gelände einmal aussehen soll und wann Baustart ist, ist derweil gleichwohl noch unklar. Neben dem Bürgerpark in Ledward hatte der OB auch vorgeschlagen, bis 2026 auf jeden Fall eine Umgestaltung des Theodor-Fischer-Platzes und die Entsiegelung des Schelmsrasen zu verwirklichen.

Danach soll der Spitalseeplatz entsiegelt und begrünt werden, wodurch rund die Hälfte der jetzt 134 Parkplätze wegfallen würden. In einem weiteren Schritt im Zuge des geplanten Neubaus der Maxbrücke Ende der 2020er-Jahre will die Stadt auch die Gutermann-Promenade neu gestalten, so dass das so genannte Grüne Band, das im Zuge der Landesgartenschau-Planung entwickelt worden war, zeitlich um Jahre gestreckt, auch umgesetzt werden soll.