Das Verhältnis zwischen Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) und Stadträtin Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) ist seit Jahren angespannt, insbesondere bei der Beurteilung, ob sich die Stadt ausreichend beim Klimaschutz engagiert. Bei der jüngsten Stadtratssitzung gab es erneut gegenseitige Schuldzuweisungen.
In der Sitzung beschloss das Gremium ein umfangreiches Paket, um den Weg zur Klimaneutralität für die Stadt bis 2035 gehen zu können. Dabei geht es um einen massiven Ausbau der Photovoltaik, nicht nur auf den Dächern in der Stadt, sondern auch mit Freiflächenanlagen in der Region. Das Fernwärmenetz soll erweitert werden, mehr Elektrobusse kommen, die Ladeinfrastruktur für E-Autos ausgebaut und das Klimaschutzkonzept neu aufgelegt werden. Ebenfalls gibt es ein Klimaanpassungskonzept, um auch bauliche Maßnahmen einleiten zu können, um die Innenstadt klimaresistent zu machen.
"Der Klimawandel ist Fakt und wir müssen uns darauf einstellen, die Stadt dafür fit zu machen", hatte Umweltreferent Jan von Lackum betont. Und: "Die Stadt muss als Vorbild vorangehen und wird das auch tun." Gerade diese Bemerkung und weitere Ausführungen des Oberbürgermeistes sorgten aber dafür, dass Ulrike Schneider, die seit Jahren für mehr und nachhaltigen Klimaschutz in der Stadt und ein engagierteres Handeln der Stadtverwaltung eintritt, deutliche Worte fand.
Die rund vier Stunden andauernde Debatte über die verschiedenen Vorschläge der Verwaltung, wie das Thema Klimaschutz konkret umgesetzt werden soll, waren geprägt von den Wortwechseln zwischen Sebastian Remelé und Ulrike Schneider. Diese forderte, die Stadt müsse "viel ambitionierter" vorgehen.
Zahlreiche Anträge, die sie und Kollegen gestellt hätten, zum Beispiel zum Thema LED-Umstellung, Photovoltaik-Ausbau oder andere klimaschutzrelevante Themen, seien immer von der "ignoranten Mehrheit" im früheren Stadtrat abgelehnt worden. Sie befürchte, die jetzt vorgestellten Maßnahmen seien "nur Lippenbekenntnisse" und kein ernsthaftes, von echter Einsicht in die Notwendigkeit schneller Maßnahmen pro Klimaschutz geprägtes Vorgehen.
Schließlich fand auch der OB, nach mehreren kritischen Wortmeldungen Schneiders, sich zu deutlichen Worten bemüßigt. "Sie sind wie ein Elefant im Porzellanladen", warf er Schneider vor und betonte, gerade die kommunalpolitisch geprägte Welt sei nicht nur "schwarz oder weiß". Der Konsens werde von Schneider "mit Füßen getreten. Die ständigen Belehrungen sind unpassend."
Aus seiner Sicht, so Remelé, gehe es darum, "Ökologie, Ökonomie und Akzeptanz der Bürger in Einklang zu bringen." Es sei der falsche Weg, mit dem Kopf durch die Wand gehen zu wollen, wenn es um "Realpolitik" geht und man "Gelegenheiten nutzen müsse, wenn sie sich bieten". Das sei beim Thema Klimaschutz eben auch dadurch bedingt, dass erst durch die nun aufgelegten oder zu erwartenden milliardenschweren Förderprogramme von EU, Bund und Freistaat die Kommunen überhaupt befähigt seien, sich stärker in Sachen Klimaschutz zu engagieren.
Schneider und der Oberbürgermeister hatten sich in den vergangenen Jahren auch bei zwei Bürgerbegehren gegenüber gestanden. Beim Thema Baumschutzverordnung und beim Thema Landesgartenschau oder nicht – bei beiden Abstimmungen hatten Schneider und ihre Mitstreiter zwar Mehrheiten gefunden, die Bürgerbegehren scheiterten aber immer am vorgeschriebenen Quorum.
Natürlich kann man auch ganz sachlich bei Kaffee und Kuchen stundenlang im Kreis diskutieren und dann auf einen anderen Tag vertagen, aber der Mensch definiert sich durch sein Tun und nicht durch seine Worte. Wenn man durch Schweinfurt läuft sieht man heute noch die positiven Änderungen von OB Gudrun Grieser oder auch die freigelegte Stadtmauer für welche sich Peter Hofmann (SPD) 25! Jahre lang eingesetzt hat. Es mag ja sein, das sich nicht alles sehe was der aktuelle OB bewegt hat oder das es nicht so nach außen posaunt wird, aber gefühlt halt sich in der Zeit nach Grieser einfach weniger getan.
In Bezug auf das Thema "Beleben der Innenstadt" wurden sehr viele Ideen eingereicht, aber nichts oder zu wenig umgesetzt. Schade
Respekt vor dem längst überfälligen Einschreiten des OB!
Nachdem sie schon einige Parteien verschlissen hat, versucht sie sich als das Gretel von Schweinfurt und versucht damit verzweifelt pressewirksam Aufmerksamkeit zu erzeugen. Das hat, wie oben zu lesen, diverse Male schon nicht geklappt!
Man merkt an ihrem Verhalten und ihren Einlassungen, dass ihr sowohl die Bewohner und die Arbeitnehmer und auch das Wohl der Stadt vollkommen egal sind! Ego vor Inhalt und Konsens!
Es braucht eine Verbindung und ein Mitnehmen aller Teilnehmer an den Prozessen. Wir leben nicht in einer Diktatur!
Dieses Verhalten ist eines Stadtrates unwürdig! Es hat nichts mit Kontra geben zu tun, sondern mit mangelnder Konsensfähigkeit! Wie bewirkt man etwas? Indem man sich zusammen rauft und an einem Strang zieht! Aber das scheint für das Ego von Frau Schneider ein Fremdwort!
Und dann ist man automatisch CSU! Eine äußerst demokratische Einstellung Frau Schneider!
wenn ich dran denke, wie U.S. und andere ehemaligen CSUler früher waren. es ist schade, wie Hass und Verbitterung so viel kaputt machen....
ein wertschätzendes Miteinander geht anders.... aber auch ich sage jetzt... lasst die toben... im ihrer Ecke ignorieren...... traurig aber die Folge