zurück
SCHWEINFURT
Das Ende eines Wahlkrimis: Beide Bürgerentscheide scheitern
Gespanntes Warten auf die Ergebnisse aus den Stimmbezirken, im Bild (von links) CSU-Fraktionschef Stefan Funk, Gerald Hofmann (Stadtverwaltung), OB Sebastian Remelé, Finanzreferentin Anna Barbara Keck und Ulrike Schneider, eine der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens.
Foto: Martina Müller | Gespanntes Warten auf die Ergebnisse aus den Stimmbezirken, im Bild (von links) CSU-Fraktionschef Stefan Funk, Gerald Hofmann (Stadtverwaltung), OB Sebastian Remelé, Finanzreferentin Anna Barbara Keck und Ulrike ...
Katja Beringer
 |  aktualisiert: 07.04.2020 09:57 Uhr

Es ist wie bei einem Krimi, da hat Oberbürgermeister Sebastian Remelé an diesem Abend Recht. Ein Krimi hat nie ein gutes Ende. Und manche von ihnen haben Stellen, an denen die Spannung leider, leider abfällt. Am Sonntagabend ist es im großen Sitzungssaal des Rathauses ähnlich.

Schon eine Stunde bevor das amtliche Endergebnis um 20.42 Uhr und 57 Sekunden feststeht, ist das Ende abzusehen. Und es ist kein wirklich Gutes: Beide Bürgerentscheide haben das nötige Quorum nicht erreicht. Und beide haben den Wähler nicht überzeugt. Weder der Stadtwald, noch der Bürgerpark, der im Zuge einer Landesgartenschau 2026 gebaut werden soll.

Fotoserie

28 Stimmbezirke müssen ausgezählt werden, und dabei jeder Stimmzettel gleich dreifach. Ja oder Nein für Bürgerpark, Ja oder Nein für einen Stadtwald und die Stichfrage. Das dürfte nicht allzulange dauern, schätzt man am Anfang noch in den Reihen der Verwaltung. Die Wahlbeteiligung sei nicht allzu groß.

Am Ende ist klar: Mit 28,43 Prozent der Wahlberechtigten waren es für „Schweinfurter Verhältnisse“ nicht so wenige, wie Remelé später sagen wird, aber doch nicht genug, um das nötige Quorum zu erreichen. Das hätte für beide Bürgerentscheide bei 5867 Stimmen gelegen, das sind jeweils 15 Prozent der Wahlberechtigten der Stadt.

Für den Bürgerpark stimmen 4366 (43,96 Prozent), gegen ihn 5565 (56,04 Prozent). Etwas mehr Nein- als Ja-Stimmen – auch im Vergleich zum Stadtwald. Für ihn stimmen 4417 (45,67 Prozent), gegen ihn 5254 (54,33 Prozent).

Was steckt hinter den vielen ungültigen Stimmen?

Was auffällt und an diesem Abend einige der 70 Beobachter, Stadträte und Vertreter beider Lager stutzig macht, ist die relativ hohe Zahl der ungültigen Stimmen. Beim Bürgerpark wurden (Ja- und Nein-Stimmen zusammengezählt) 9931 abgegeben, 1141 weitere waren ungültig. Beim Stadtwald waren bei 9671 Ja- und Nein-Stimmen weitere 1401 ungültig.

Was mit der SPD-Aufforderung nichts zu tun haben kann.Die hatte aufgefordert, beide Konzepte abzulehnen und deshalb beides Mal mit Nein zu stimmen.Die Stichfrage sollte man durchstreichen. Was aber nicht die große Zahl der ungültigen Stimmen erklärt, die für oder gegen Bürgerpark oder Stadtwald zustande kamen. Bei der Stichfrage stimmten 4360 für den Bürgerpark und 4407 für den Stadtwald, also etwas mehr. Was Ulrike Schneider, einer der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens pro Stadtwald, als positives Votum sieht. Ein knappes, zugegeben.

Schon relativ schnell zeichnet sich bei der Präsentation der Ergebnisse ab, dass im Grunde keines von beiden überzeugen konnte. Weder der Stadtwald noch der Bürgerpark mit LGS. Doch erst weit später als gedacht, steht das vorläufige amtliche Endergebnis fest. Um 19.15 Uhr hatte man es im Vorfeld erwartet. Doch der Wahlabend zieht sich wie die Seiten eines mäßigen Krimis. Eine Stunde lang wartet man allein auf die Zahlen aus dem Wahlbezirk am Leopoldina. Etliche ungültige Stimmen hätten dazu geführt, dass nachgezählt werden musste, sagt OB Remelé.

Rein rechtlich ist die Sache klar: Es gilt der Stadtratsbeschluss

Das Warten geht weiter. Doch die Diskussion läuft schon. Was ist, wenn es dabei bleibt? Rein rechtlich ist die Sache klar. Beide Bürgerentscheide sind gescheitert, also gilt der Stadtratsbeschluss – und der sieht einen Bürgerpark vor, der im Zuge der Landesgartenschau angelegt wird. Doch ist das politisch auch vertretbar, den Bürgern zu vermitteln? Die Meinungen scheinen geteilt.

In den Augen von Ulrike Schneider wäre es „politischer Selbstmord“, würde die Mehrheitsfraktion CSU daran festhalten. Für OB Remelé ist das Ergebnis der Bürgerentscheide ein Signal, dass man noch einiges an Aufklärungsarbeit leisten, Sympathien für den Bürgerpark mit Landesgartenschau wecken müsse. Natürlich werde es Diskussionen geben, wie man weiter verfahre. Doch für ihn, so scheint es, ist das an diesem Abend klar. Es wäre „fatal“, daraus den Schluss zu ziehen, dass die Schweinfurter den Bürgerpark und die Landesgartenschau nicht wollten. Man müsse die Pläne transparenter machen, die Bürger noch mehr mit einbeziehen.

Ulrike Schneider sieht das anders. Sie hofft darauf, dass alle Parteine im Stadtrat sich zusammensetzen und ein neues, gemeinsames Konzept schmieden. Dass man eben nicht an dem Bürgerpark und vor allem der Landesgartenschau festhält. Alles andere, sagt sie, wäre nur eine Demonstration der „Arroganz der Macht“.

Kurz nach 18 Uhr, die Wahlurnen werden im Rathaus geleert, die Auszählung beginnt.
Foto: Martina Müller | Kurz nach 18 Uhr, die Wahlurnen werden im Rathaus geleert, die Auszählung beginnt.
 
Themen & Autoren / Autorinnen
Schweinfurt
Katja Beringer
Bürgerentscheide
CSU
Kriminalromane und Thriller
Sebastian Remelé
Wahlberechtigte
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden Jetzt registrieren

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits von 50 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen
Kommentare
Aktuellste
Älteste
Top
  • fw@widdi.de
    bei 25% Beteiligung... nicht mal 15%, die die Vorhaben ablehnnen, von MEHRHEITEN zu reden.. Leute... lernt rechnen *stöhn* Schweinfurt hat weder die LGS noch den Wald mit "Meeeeehrheit" abgelehnt... ich finde es gut, dass der Stadtrat entschieden hat.. wegen der 40.000 Euro, die das jetzt gekostet hat... beschwert euch bei den Initiatoren
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • postmutti
    Hier geht es schon lange nicht mehr um die Sache, hier geht es alleine um Kräftemessen und sonst gar nichts! Beide Seiten sollten sich an den Tisch setzen , vernünftig miteinander reden und aus beiden Konzepten Eins machen. Was sicher funktionieren würde, wenn alle guten Willen zeigen würden! Als vom Volk gewählte Vertreter sollte das Wohl des Bürgers im Fokus stehen, die Herrschaften könnten da ja mal darüber nachdenken!
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • Funkenstern
    Vielleicht hat das Kindergartengezänke den Bürger einfach nur genervt? Dieser hat mit seiner Macht gezeigt, was er davon hält.
    Er hat diese Veranstaltung mit Missachtung bestraft.
    Darüber sollte man sich mal die entscheidenden Gedanken machen.
    Der Bürger geht nicht mehr wählen, weil er es Leid ist, zwischen Pest und Cholera wählen zu müssen. Da kann man sich seine Freizeit sinnvoller einteilen.
    Hier sieht man, wie die Politik es immer wieder schafft, alles zu missachten, was ihr nicht in den Plan kommt. Die anderen Streithansel sind in dieser Sache keinen Deut besser. Im Prinzip ist alles abgelehnt, was sie sich ausgedacht haben.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • all
    "MEHR DIREKTE DEMOKRATIE WAGEN !"-Für jeden 4. Schweinfurter Bürger war das Thema: Stadtpark - Stadtwald - weder noch ... ein wichtiges städtisches Anliegen und AUSDRUCK einer gelebten direkten Demokratie.
    "Alle Macht geht vom Volke aus" Art 20 GG ... und nicht vom PARTEIENSTAAT + VERWALTUNG !
    Das direktdemokratische Wahlergebnis - der diesmal im Vorfeld auch von Medien wie Mainpost fair, umfassend und überparteilich gut informierten, engagierten und somit kompetenten Schweinfurter Bürger ist nun für alle Parteien+OB+Verwaltung zu a k z e p t i e r e n !
    > NEIN zu Stadtpark=Landesgartenschau + Stadtwald !
    Der Bürger lehnt beide PROJEKTE ab - und eröffnet somit die Möglichkeit die in BÜRGERWERKSTATT KONVERSION vorgeschlagenen PROJEKTE "Grüne Bänder bis Main/Peterstirn","Seefläche mit Bootshäusern, Forschungs-, Schulungs-, Studienhäuser" in Kooperation mit Hochschule, Industrie+Handwerk weiterzuentwickeln...
    RESPEKT > "MEHR DIREKTE DEMOKRATIE WAGEN" statt "MACHTSPIELE+TINA-PRINZIP"
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • Nein, "der Bürger" lehnt eben NICHT beide Projekte ab.
    Vielmehr zeigt "der Bürger" durch seine Wahlbeteiligung, dass es ihm schlussendlich vollkommen egal ist, was die Stadt macht.
    Dass in diesem Fall der Beschluss des SR seine Gültigkeit behält war vorher klar, die Schweinfurter Bürger hätten es in der Hand gehabt diesen zu ändern.
    Haben sie aber (leider) nicht getan.
    Dass "der Bürger" gegen beides ist vermag ich da (auch wenn es die Schlagzeile suggerieren will" nicht zu erkennen.
    Was ich aber erkenne ist ein deutliches "macht was ihr wollt, mir ist das egal".
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • all
    Die NICHTWÄHLER stellen sowohl im Bundestag, EU, Landtag, Stadtrat die mit Abstand größte p a r t e i l o s e + ü b e r p a r t e i l i c h e FRAKTION dar - haben sie sich schon einmal überlegt woran das liegen könnte ?!
    > PARTEIENSTAAT+Mißachtung BÜRGERWILLE+NO direkte DEMOKRATIE+ NO BÜRGERPARTIZIPATION+NO SUBSIDIARITÄTSPRINZIP auch in EU
    Die NICHTWÄHLER haben bei diesem demokratischen Bürgerentscheid gewählt n i c h t abzustimmen - warum auch immer - jeder 4. Schweinfurter Bürger hatte aber ein großes Interesse direkt demokratisch zu diesem wichtigen THEMA: Stadtpark=Landesgartenschau - Stadtparkt - beides NICHT ... abzustimmen !
    OK - Ihnen paßt das Ergebnis nicht - sie wollen LGS - ich hätte mir auch etwas anderes gewünscht wie das 2xNEIN der kompetenten gut informierten Schweinfurter Bürger.
    Lernen wir die BÜRGER und den VOLKSSOUVERÄN zu respektieren und ihn bei allen wichtigen FRAGEN+PROJEKTEN direktdemokratisch wählen zu lassen > mehr DIREKTE DEMOKRATIE für Schweinfurt !
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • all
    PARADOX ?! > NICHTWÄHLER stellen im Bundestag, EU, Landtag, SW-Stadtrat die mit Abstand größte p a r t e i l o s e + ü b e r p a r t e i l i c h e FRAKTION dar - Legitimation ? - haben sie sich schon einmal überlegt woran das liegen könnte ?!
    > PARTEIENSTAAT+MACHTSPIELE+NO direkte DEMOKRATIE+ NO BÜRGERPARTIZIPATION+NO SUBSIDIARITÄTSPRINZIP in EU
    Die NICHTWÄHLER haben gewählt n i c h t abzustimmen - warum auch immer - jeder 4. Schweinfurter Bürger hatte aber ein großes Interesse direkt demokratisch zu diesem wichtigen THEMA: Stadtpark=Landesgartenschau - Stadtparkt - beides NICHT ... abzustimmen !
    ERGEBNIS: 1.Platz 2 x NEIN hat gewonnen- 2.Platz Stadtwald - 3.Platz LGS=Stadtpark
    OK - Ihnen paßt das Ergebnis nicht - sie wollen LGS - ich hätte mir auch etwas anderes gewünscht - nun so ist direkte DEMOKRATIE zwinkern
    Lernen wir den Verfassungssouverän zu respektieren und bei allen wichtigen FRAGEN+PROJEKTEN direktdemokratisch wählen zu lassen > mehr DIREKTE DEMOKRATIE für Schweinfurt !
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • Mehr direkte Demokratie in Schweinfurt?
    Schön wäre es, und es ist auch wunderbar dass es zu diesem Zweck das Instrument der Bürgerabstimmung gibt.
    Dennoch ist es nun mal so (auch wenn ihnen das nicht gefällt):
    Die Schweinfurter Bürger haben durch ihr mehrheitliches Ignorieren dieser Abstimmung deutlich gemacht, dass das was der Stadtrat beschlossen hat so schon ganz OK ist und ihnen alles andere eigentlich vollkommen egal ist.
    Wäre es anders, wären sie zur Urne gegangen.
    Man kann nun nicht einfach behaupten (aus der Luft greifen), diese Ignoranz wäre ein Zeichen für oder gegen irgendwas.
    Nein, sie war lediglich ein Zeichen dafür, dass die Schweinfurter Bürger an "mehr direkter Demokratie" ganz einfach nicht interessiert sind.

    Die Chance war da, sie verpuffte nun ungenutzt.
    Da braucht man hinterher nun nicht jammern.
    Letzte Woche wäre noch Zeit dazu gewesen, nun isses leider zu spät.
    Chance kommt, Chance geht.
    Diese hier ist nun leider wieder gegangen.
    Obs nochmal eine neue gibt?
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • all
    Die Wahlbeteiligung bei der letzten Stadtratswahl lag bei gerade mal 60% - wie l e g i t i m ist so ein Stadtrat, Landtag, Bundestag - und ab wann sagen sie die WAHL ist ungültig ... und die PARTEIEN repräsentieren nicht das VOLK und den WÄHLER ?
    Sagen sie bei der Stadtratswahl wenn die WAHLBETEILIGUNG unter xyz-Prozent liegt dann auch die WAHL ist ungültig weil zu wenig gewählt haben ? zwinkern
    Die NICHTWÄHLER der PARTEIEN haben damals mit 40% die Stadtratswahl gewonnen !
    > Die WAHLVERLIERER wollen die Wirklichkeit und das Ergebnis der Abstimmung nicht akzeptieren welches lautet:
    ERGEBNIS: 1.Platz 2 x NEIN hat gewonnen- 2.Platz Stadtwald - 3.Platz LGS=Stadtpark

    > Die WAHLVERLIERER wollen die direktdemokratische Entscheidung der 30% an diesem Thema der städtischen Entwicklung interessierten, gut informierten und engagierten WÄHLER nicht a k z e p t i e r e n - leugnen nun mit juristischen Winkelzügen+TRICKS wie trotzige Kinder beim "Mensch ärgere Dich nicht" - die WIRKLICHLICHKEIT zwinkern
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • Ironic
    Schweinfurt hätte ja nein sagen können. Die Mehrheit hat aber nicht nein gesagt, also gilt die Entscheidung des (von den selben Bürgern gewählten) Stadtrates.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • all
    Bitte achten Sie auf die Lesbarkeit ihrer Kommentare. Dauerhafte Großschreibung erschwert diese.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • dohpt
    Die Schweinfurter Bevölkerung hat sich gegen die sehr teure Variante LGS entschieden, das ist FAKT. Sollte der Stadtrat sich über die Stimme des Volks hinwegsetzen, so wird die nächste Wahl die Quittung dafür sein. Schließlich müssen die Schweinfurter Bürger unter dem Defizit eines LGS leiden. NEIN bedeutet nunmal NEIN.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • h.-stefan@web.de
    Was für Volk ?

    War doch fast niemand Wählen.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • fw@widdi.de
    14% als DIE SCHWEINFURTER zu betiteln, die ablehnen. Sorry.... in welcher Realität leben wir denn? 85% waren dafür oder denen ist es egal.....

    Und damit gibt es kein 'NEIN ist NEIN'.... Es gibt ein zaghaftes 'Lieber nicht' einer Minderheit
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • jbretscher@web.de
    Sehr geehrter Herr Remelé, über Ihre Aussage zum weiteren Vorgehen in Folge der Ergebnisse des Bürgerentscheids bin ich mehr als entsetzt. Sie schlussfolgern aus dem Ergebnis keine Ablehnung der Schweinfurter Wahlberechtigten gegenüber dem Bürgerpark (mit LGS)? Sie beabsichtigen ernsthaft den Stadtratsbeschluss, der vor dem Bürgerentscheid zustande kam, als final entscheidend werten? Ist Ihnen die Meinung von mehr als einem Viertel der Schweinfurter Wahlberechtigten nicht richtungsweisend genug? Mit solch einem Schritt verlieren Sie und der Schweinfurter Stadtrat für mich entscheidend an Glaubwürdigkeit! Das ist in meinen Augen alles andere als ein demokratisches Vorgehen und leider auch ein Armutszeugnis für die kurz- bis mittelfristige Zukunft Schweinfurts! Zumindest so lange, bis ich dann wieder die Möglichkeit habe meine Stimme zu erheben und wählen zu gehen - mal sehen, ob dieses Ergebnis dann ausreichend richtungsweisend ist....
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • Mic_Ro
    Das Posting verstößt gegen unsere Netiquette und wurde daher gesperrt.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • simonhard
    71 % der Schweinfurter sind gar nicht erst zur Wahl gegangen.
    Wie wollen Sie daraus eine Zustimmung bzw Ablehnung zu irgendwas auch immer ableiten?
    Ist nicht der demokratisch gewählte Stadtrat legitimiert zu entscheiden?
    Wenn zu allem die Bürger gefragt werden, wieso braucht es dann überhaupt so ein Gremium?
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • dbuettner0815@gmail.com
    72% der Wähler haben keine Meinung bzw. überlassen die Entscheidung dem von den Bürgern gewählten Stadtrat. Dieser Stadtrat hat sich für die LGS entschieden und deshalb wird die LGS auch kommen. Bis 2026 - wir sehen uns Frau Dr. Schneider.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • deweka
    Sympathien für den Bürgerpark mit Landesgartenschau wecken?

    Wenn etwas falsch oder schlecht ist muss man es verbessern und nicht schönreden.

    Leider eine typisch Politikermentalität. Starrsinn und beleidigt sein, Parteispenden und andere Schmiermittel oder einfach Inkompetenz sind die Ursachen für solches Verhalten.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten
  • Mic_Ro
    Das Posting verstößt gegen unsere Netiquette und wurde daher gesperrt.
    • Bitte melden Sie sich an Gefällt mir () Gefällt mir nicht mehr ()
    • Antworten