Es ist wie bei einem Krimi, da hat Oberbürgermeister Sebastian Remelé an diesem Abend Recht. Ein Krimi hat nie ein gutes Ende. Und manche von ihnen haben Stellen, an denen die Spannung leider, leider abfällt. Am Sonntagabend ist es im großen Sitzungssaal des Rathauses ähnlich.
Schon eine Stunde bevor das amtliche Endergebnis um 20.42 Uhr und 57 Sekunden feststeht, ist das Ende abzusehen. Und es ist kein wirklich Gutes: Beide Bürgerentscheide haben das nötige Quorum nicht erreicht. Und beide haben den Wähler nicht überzeugt. Weder der Stadtwald, noch der Bürgerpark, der im Zuge einer Landesgartenschau 2026 gebaut werden soll.
28 Stimmbezirke müssen ausgezählt werden, und dabei jeder Stimmzettel gleich dreifach. Ja oder Nein für Bürgerpark, Ja oder Nein für einen Stadtwald und die Stichfrage. Das dürfte nicht allzulange dauern, schätzt man am Anfang noch in den Reihen der Verwaltung. Die Wahlbeteiligung sei nicht allzu groß.
Am Ende ist klar: Mit 28,43 Prozent der Wahlberechtigten waren es für „Schweinfurter Verhältnisse“ nicht so wenige, wie Remelé später sagen wird, aber doch nicht genug, um das nötige Quorum zu erreichen. Das hätte für beide Bürgerentscheide bei 5867 Stimmen gelegen, das sind jeweils 15 Prozent der Wahlberechtigten der Stadt.
Für den Bürgerpark stimmen 4366 (43,96 Prozent), gegen ihn 5565 (56,04 Prozent). Etwas mehr Nein- als Ja-Stimmen – auch im Vergleich zum Stadtwald. Für ihn stimmen 4417 (45,67 Prozent), gegen ihn 5254 (54,33 Prozent).
Was steckt hinter den vielen ungültigen Stimmen?
Was auffällt und an diesem Abend einige der 70 Beobachter, Stadträte und Vertreter beider Lager stutzig macht, ist die relativ hohe Zahl der ungültigen Stimmen. Beim Bürgerpark wurden (Ja- und Nein-Stimmen zusammengezählt) 9931 abgegeben, 1141 weitere waren ungültig. Beim Stadtwald waren bei 9671 Ja- und Nein-Stimmen weitere 1401 ungültig.
Was mit der SPD-Aufforderung nichts zu tun haben kann.Die hatte aufgefordert, beide Konzepte abzulehnen und deshalb beides Mal mit Nein zu stimmen.Die Stichfrage sollte man durchstreichen. Was aber nicht die große Zahl der ungültigen Stimmen erklärt, die für oder gegen Bürgerpark oder Stadtwald zustande kamen. Bei der Stichfrage stimmten 4360 für den Bürgerpark und 4407 für den Stadtwald, also etwas mehr. Was Ulrike Schneider, einer der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens pro Stadtwald, als positives Votum sieht. Ein knappes, zugegeben.
Schon relativ schnell zeichnet sich bei der Präsentation der Ergebnisse ab, dass im Grunde keines von beiden überzeugen konnte. Weder der Stadtwald noch der Bürgerpark mit LGS. Doch erst weit später als gedacht, steht das vorläufige amtliche Endergebnis fest. Um 19.15 Uhr hatte man es im Vorfeld erwartet. Doch der Wahlabend zieht sich wie die Seiten eines mäßigen Krimis. Eine Stunde lang wartet man allein auf die Zahlen aus dem Wahlbezirk am Leopoldina. Etliche ungültige Stimmen hätten dazu geführt, dass nachgezählt werden musste, sagt OB Remelé.
Rein rechtlich ist die Sache klar: Es gilt der Stadtratsbeschluss
Das Warten geht weiter. Doch die Diskussion läuft schon. Was ist, wenn es dabei bleibt? Rein rechtlich ist die Sache klar. Beide Bürgerentscheide sind gescheitert, also gilt der Stadtratsbeschluss – und der sieht einen Bürgerpark vor, der im Zuge der Landesgartenschau angelegt wird. Doch ist das politisch auch vertretbar, den Bürgern zu vermitteln? Die Meinungen scheinen geteilt.
In den Augen von Ulrike Schneider wäre es „politischer Selbstmord“, würde die Mehrheitsfraktion CSU daran festhalten. Für OB Remelé ist das Ergebnis der Bürgerentscheide ein Signal, dass man noch einiges an Aufklärungsarbeit leisten, Sympathien für den Bürgerpark mit Landesgartenschau wecken müsse. Natürlich werde es Diskussionen geben, wie man weiter verfahre. Doch für ihn, so scheint es, ist das an diesem Abend klar. Es wäre „fatal“, daraus den Schluss zu ziehen, dass die Schweinfurter den Bürgerpark und die Landesgartenschau nicht wollten. Man müsse die Pläne transparenter machen, die Bürger noch mehr mit einbeziehen.
Ulrike Schneider sieht das anders. Sie hofft darauf, dass alle Parteine im Stadtrat sich zusammensetzen und ein neues, gemeinsames Konzept schmieden. Dass man eben nicht an dem Bürgerpark und vor allem der Landesgartenschau festhält. Alles andere, sagt sie, wäre nur eine Demonstration der „Arroganz der Macht“.
Er hat diese Veranstaltung mit Missachtung bestraft.
Darüber sollte man sich mal die entscheidenden Gedanken machen.
Der Bürger geht nicht mehr wählen, weil er es Leid ist, zwischen Pest und Cholera wählen zu müssen. Da kann man sich seine Freizeit sinnvoller einteilen.
Hier sieht man, wie die Politik es immer wieder schafft, alles zu missachten, was ihr nicht in den Plan kommt. Die anderen Streithansel sind in dieser Sache keinen Deut besser. Im Prinzip ist alles abgelehnt, was sie sich ausgedacht haben.
"Alle Macht geht vom Volke aus" Art 20 GG ... und nicht vom PARTEIENSTAAT + VERWALTUNG !
Das direktdemokratische Wahlergebnis - der diesmal im Vorfeld auch von Medien wie Mainpost fair, umfassend und überparteilich gut informierten, engagierten und somit kompetenten Schweinfurter Bürger ist nun für alle Parteien+OB+Verwaltung zu a k z e p t i e r e n !
> NEIN zu Stadtpark=Landesgartenschau + Stadtwald !
Der Bürger lehnt beide PROJEKTE ab - und eröffnet somit die Möglichkeit die in BÜRGERWERKSTATT KONVERSION vorgeschlagenen PROJEKTE "Grüne Bänder bis Main/Peterstirn","Seefläche mit Bootshäusern, Forschungs-, Schulungs-, Studienhäuser" in Kooperation mit Hochschule, Industrie+Handwerk weiterzuentwickeln...
RESPEKT > "MEHR DIREKTE DEMOKRATIE WAGEN" statt "MACHTSPIELE+TINA-PRINZIP"
Vielmehr zeigt "der Bürger" durch seine Wahlbeteiligung, dass es ihm schlussendlich vollkommen egal ist, was die Stadt macht.
Dass in diesem Fall der Beschluss des SR seine Gültigkeit behält war vorher klar, die Schweinfurter Bürger hätten es in der Hand gehabt diesen zu ändern.
Haben sie aber (leider) nicht getan.
Dass "der Bürger" gegen beides ist vermag ich da (auch wenn es die Schlagzeile suggerieren will" nicht zu erkennen.
Was ich aber erkenne ist ein deutliches "macht was ihr wollt, mir ist das egal".
> PARTEIENSTAAT+Mißachtung BÜRGERWILLE+NO direkte DEMOKRATIE+ NO BÜRGERPARTIZIPATION+NO SUBSIDIARITÄTSPRINZIP auch in EU
Die NICHTWÄHLER haben bei diesem demokratischen Bürgerentscheid gewählt n i c h t abzustimmen - warum auch immer - jeder 4. Schweinfurter Bürger hatte aber ein großes Interesse direkt demokratisch zu diesem wichtigen THEMA: Stadtpark=Landesgartenschau - Stadtparkt - beides NICHT ... abzustimmen !
OK - Ihnen paßt das Ergebnis nicht - sie wollen LGS - ich hätte mir auch etwas anderes gewünscht wie das 2xNEIN der kompetenten gut informierten Schweinfurter Bürger.
Lernen wir die BÜRGER und den VOLKSSOUVERÄN zu respektieren und ihn bei allen wichtigen FRAGEN+PROJEKTEN direktdemokratisch wählen zu lassen > mehr DIREKTE DEMOKRATIE für Schweinfurt !
> PARTEIENSTAAT+MACHTSPIELE+NO direkte DEMOKRATIE+ NO BÜRGERPARTIZIPATION+NO SUBSIDIARITÄTSPRINZIP in EU
Die NICHTWÄHLER haben gewählt n i c h t abzustimmen - warum auch immer - jeder 4. Schweinfurter Bürger hatte aber ein großes Interesse direkt demokratisch zu diesem wichtigen THEMA: Stadtpark=Landesgartenschau - Stadtparkt - beides NICHT ... abzustimmen !
ERGEBNIS: 1.Platz 2 x NEIN hat gewonnen- 2.Platz Stadtwald - 3.Platz LGS=Stadtpark
OK - Ihnen paßt das Ergebnis nicht - sie wollen LGS - ich hätte mir auch etwas anderes gewünscht - nun so ist direkte DEMOKRATIE
Lernen wir den Verfassungssouverän zu respektieren und bei allen wichtigen FRAGEN+PROJEKTEN direktdemokratisch wählen zu lassen > mehr DIREKTE DEMOKRATIE für Schweinfurt !
Schön wäre es, und es ist auch wunderbar dass es zu diesem Zweck das Instrument der Bürgerabstimmung gibt.
Dennoch ist es nun mal so (auch wenn ihnen das nicht gefällt):
Die Schweinfurter Bürger haben durch ihr mehrheitliches Ignorieren dieser Abstimmung deutlich gemacht, dass das was der Stadtrat beschlossen hat so schon ganz OK ist und ihnen alles andere eigentlich vollkommen egal ist.
Wäre es anders, wären sie zur Urne gegangen.
Man kann nun nicht einfach behaupten (aus der Luft greifen), diese Ignoranz wäre ein Zeichen für oder gegen irgendwas.
Nein, sie war lediglich ein Zeichen dafür, dass die Schweinfurter Bürger an "mehr direkter Demokratie" ganz einfach nicht interessiert sind.
Die Chance war da, sie verpuffte nun ungenutzt.
Da braucht man hinterher nun nicht jammern.
Letzte Woche wäre noch Zeit dazu gewesen, nun isses leider zu spät.
Chance kommt, Chance geht.
Diese hier ist nun leider wieder gegangen.
Obs nochmal eine neue gibt?
Sagen sie bei der Stadtratswahl wenn die WAHLBETEILIGUNG unter xyz-Prozent liegt dann auch die WAHL ist ungültig weil zu wenig gewählt haben ?
Die NICHTWÄHLER der PARTEIEN haben damals mit 40% die Stadtratswahl gewonnen !
> Die WAHLVERLIERER wollen die Wirklichkeit und das Ergebnis der Abstimmung nicht akzeptieren welches lautet:
ERGEBNIS: 1.Platz 2 x NEIN hat gewonnen- 2.Platz Stadtwald - 3.Platz LGS=Stadtpark
> Die WAHLVERLIERER wollen die direktdemokratische Entscheidung der 30% an diesem Thema der städtischen Entwicklung interessierten, gut informierten und engagierten WÄHLER nicht a k z e p t i e r e n - leugnen nun mit juristischen Winkelzügen+TRICKS wie trotzige Kinder beim "Mensch ärgere Dich nicht" - die WIRKLICHLICHKEIT
War doch fast niemand Wählen.
Und damit gibt es kein 'NEIN ist NEIN'.... Es gibt ein zaghaftes 'Lieber nicht' einer Minderheit
Wie wollen Sie daraus eine Zustimmung bzw Ablehnung zu irgendwas auch immer ableiten?
Ist nicht der demokratisch gewählte Stadtrat legitimiert zu entscheiden?
Wenn zu allem die Bürger gefragt werden, wieso braucht es dann überhaupt so ein Gremium?
Wenn etwas falsch oder schlecht ist muss man es verbessern und nicht schönreden.
Leider eine typisch Politikermentalität. Starrsinn und beleidigt sein, Parteispenden und andere Schmiermittel oder einfach Inkompetenz sind die Ursachen für solches Verhalten.