Der Aufschrei war groß, als die Stadt Mitte April im Stadtteil Hochfeld Ernst gemacht hat: Seitdem ist die Verkehrsüberwachung scharf geschaltet. Heißt: Wer nicht innerhalb der neu markierten Parkzonen steht, muss mit einem Knöllchen rechnen. Das trifft auch die Anwohner des Gebiets – und die sind stinksauer. Nicht nur, weil Parkplätze weggefallen sind, sondern auch und vor allem, wie die Verwaltung vorgegangen ist. Demnächst soll eine Unterschriftenliste an die Stadt übergeben werden. Unterschrieben haben viele. Ob es etwas nützen wird,  bleibt abzuwarten.

Der Protest an sich hat jedenfalls schon einige zum Nachdenken gebracht. Trotzdem, geändert hat sich nichts. Die Mehrheit des Stadtrats blieb in der jüngsten Sitzung bei ihrer Entscheidung für eine Bewirtschaftung des neuen Parkraums. Und das, obwohl das geplante neue Parkhaus am Leopoldina-Krankenhaus noch einige Zeit auf sich warten lassen wird. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann scheiterte mit einem Dringlichkeitsantrag, die vom Stadtrat 2019 beschlossene, vorzeitige Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung wieder zurückzunehmen und eine Bürgerversammlung einzuberufen.

Statt einer Bürgerversammlung wird es Vor-Ort-Termine geben. Die Idee hatte die Verwaltung selbst ins Spiel gebracht, der Stadtrat stimmte zu. Die neue Parkraumzone wurde in zwölf Bereiche aufgeteilt. Wann der Termin stattfindet, erfahren die Anwohner laut Ordnungsreferent über eine Einladung, die etwa eine Woche zuvor in den jeweiligen Straßen verteilt wird.

Was Anwohner beim ersten Termin im Stadtteil Hochfeld kritisiert haben

Den ersten Termin habe es auch schon gegeben, so Ordnungsreferent Jan von Lackum in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates, die erste Kritik ebenfalls. Die Zeit der Termine stößt manchen auf: 9 Uhr. Nachdem die Belastung für viele Anwohner so groß sei, meinte von Lackum, könnten das die ein oder anderen schon einrichten, dabei zu sein.

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Auch die Mitarbeiter der Stadt hätten Arbeitszeiten, zwölf Abendtermine wären einfach nicht möglich, und persönlich sei er nach zwei Jahren Mehrbelastung in der Pandemiezeit dazu auch nicht bereit. Außerdem gebe es auch gute Gründe, sich die Situation morgens anzuschauen und mit Anwohnern ins Gespräch zu kommen: Nach den vorliegenden Gutachten ist der Parkdruck zwischen 7 und 15 Uhr hoch, nach 17 Uhr in den meisten Bereichen relativ entschärft.

Warum Oberbürgermeister Remelé nur "sporadisch" vor Ort dabei sein wird

Mindestens zwei bis drei Stunden würden er und zwei Mitarbeitende der Verwaltung sowie eine Person aus der Verkehrsüberwachung im jeweiligen Gebiet unterwegs sein. Ein "riesiger Aufwand", den die Verwaltung da betreibe, bemerkte Oberbürgermeister Sebastian Remelé. Das sei Arbeitszeit, die an anderer Stelle fehlen würde. Der Bedeutung der Parkproblematik sei er sich durchaus bewusst, werde selbst aber angesichts des Zeitaufwands und anderer Verpflichtungen nur "sporadisch" an den Terminen vor Ort teilnehmen können.

Der Hinweis auf die Mehrbelastung der Verwaltung durch den Auftrag des Stadtrates, vor Ort das Gespräch mit den Anwohnern zu suchen, stieß Marietta Eder (SPD) gewaltig auf. Der Stadtrat habe ein gutes Recht, Anträge oder Anfragen zu stellen, auf die man oft lange geduldig warte – "das ist Demokratie". Was Remelé nicht in Zweifel stellen wollte. Er habe "nur eine Lanze für unsere Mitarbeiter gebrochen", die zusätzlich zu ihren normalen Arbeit belastet würden.