Eine Diskussion gab es nicht, in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss, auch wenn Ralf Hofmann das Thema "Parkplatzsituation am Hochfeld" genau dort ins Spiel gebracht hat. Allerdings als Frage im Anschluss an die Themenliste der öffentlichen Sitzung. Fragen an die Verwaltung sind da erlaubt. Mehr aber auch nicht. Will der Stadtrat oder ein Ausschuss über das Thema wirklich debattieren, muss es ganz offiziell auf die Tagesordnung.
Hofmanns Frage: Wird die Verwaltung dort noch einmal eine Infoveranstaltung machen, um aufzuklären und auf die Kritik an der neuen Parkverbotszone einzugehen? Viele Fragen, die jetzt aufgekommen wären, hätte man schon vorab klären können, so der SPD-Stadtrat. Seine Haltung war klar: Eine Infoveranstaltung wäre wichtig für die Menschen dort oben.
Die allerdings habe es schon gegeben, entgegnete Ordnungsreferent Jan von Lackum. Er erinnerte an Bürgerversammlungen, bei denen das Thema angesprochen worden sei. Man habe informiert, "die Beteiligung war mau". Eine Infoveranstaltung sei nicht geplant, so von Lackums konkrete Antwort. Er glaube nicht, dass "das etwas bringt". Jeder, der diskutiere, tue dies über sein ganz spezielles Problem, so sein Eindruck. Mit denjenigen, die "bei uns ein Problem angemeldet haben" sei man in Kontakt.
Fehlende Parkplätze sind seit Jahren ein Thema rund um das Leopldina-Krankenhaus
Das eigentliche Problem sieht der Ordnungsreferent darin, dass der Fuhrpark der privaten Haushalte immer größer werde und nicht mehr auf privatem Grund untergebracht werden könne. Auch Ayfer Rethschulte von den Grünen denkt in diese Richtung. In der Sitzung meldet sie sich nicht zu Wort, zeigt später der Redaktion Bilder von leeren Straßen, in denen noch viel Platz sei, für Anwohner zum Parken.
Die hatten sich seit Jahren immer wieder zu Wort gemeldet, über zugeparkte Straßen geklagt, in denen Mitarbeiter des Leopoldina-Krankenhauses sowie Besucherinnen und Besucher Anwohnern die Parkplätze vor den Häusern blockierten. Die Stadt ließ ein Konzept erstellen, der Parkraum wurde begrenzt auf gekennzeichnete Flächen. Bewusst habe man dabei ein halbes Jahr keine Strafzettel verteilt, sondern Kärtchen mit dem Hinweis, dass bald eine neue Parkregelung gelten werde, so von Lackum. Natürlich habe man so den Parkraum reduziert, obwohl es noch keinen Ersatz gebe, weil das geplante neue Parkhaus am Leopoldina-Krankenhaus noch weiter auf sich warten lässt.
Wer die Entscheidung für ein Scharfschalten der Regeln am Hochfeld getroffen hat
Dass trotzdem die Parkregelung scharf geschaltet, also Knöllchen verteilt würden, sei auf Wunsch der Stadträte geschehen, erinnerte der Ordnungsreferent – und Oberbürgermeister Sebastian Remelé pflichtete ihm bei. Die Räte hätten dabei gegen den Rat der Verwaltung so entschieden.
Keine Frage, eher eine Anmerkung kam von FDP-Rat Georg Wiederer: Die Sache zeige, dass die Stadt es in 26 Jahren nicht geschafft habe, das Problem mit Parkraum rund um das Krankenhaus zu lösen.
Anscheinend jahrelange Beschwerden von Anwohnerinnen/Anwohnern über das "Zuparken" durch Krankenhaus-Besucherinnen/-Besucher, die jetzt mit der Lösung unzufrieden sind (die Geister, die ich rief...).
Die Verwaltung / der OB treffen Entscheidungen, die anscheinend im Vorfeld nicht ausreichend kommuniziert worden sind.
Der Stadtrat beschließt die "Scharfstellung", ohne sich anscheinend der Folgen bewusst zu sein bzw. ohne die Fertigstellung der Gesamtlösung (?) abzuwarten.
Das ist wirklich alles einfach nur schlechtmöglichst gelaufen.
Keine Frage, eher eine Anmerkung kam von FDP-Rat Georg Wiederer: Die Sache zeige, dass die Stadt es in 26 Jahren nicht geschafft habe, das Problem mit Parkraum rund um das Krankenhaus zu lösen."
Das ist doch lächerlich, da schieben sich die Beteiligten die Schuld gegenseitig zu! Die Leidtragenden sind die Anwohner. Wer sich da noch über die Politikverdrossenheit wundert und über geringe Wählerzahlen dem ist nicht mehr zu helfen! Ein Beispiel von vielen. Gerade Schweinfurt entwickelt sich meiner Meinung nach in eine ungute Richtung.