Es ist ein ungewöhnlicher Schritt, den es in der Geschichte des Schweinfurter Stadtrates in den vergangenen Jahren so nicht gegeben hat und der die Unruhe innerhalb der AfD zeigt: Binnen kurzer Zeit sind gleich zwei Stadträte der AfD-Fraktion aus dieser ausgetreten. Daniela Mahler und Andrej Horn behalten allerdings ihre Mandate, die sie seit der Kommunalwahl 2020 innehaben.
Da es eine Fraktion im Stadtrat erst ab drei Mitgliedern gibt, ist die AfD nun offiziell nur noch als Gruppe mit dem Landtagsabgeordneten Richard Graupner als Sprecher und Sebastian Madeiski vertreten. Mahler und Horn bestätigten gegenüber der Redaktion auf Nachfrage ihre Entscheidung. Mahler ist darüber hinaus nicht mehr stellvertretende Bezirksvorsitzende und ist Ende März auch aus der Partei ausgetreten. Aus ihrer Sicht ist die Partei zu weit nach rechts gerückt, diese Werte teile sie nicht, erklärte sie auf Nachfrage der Redaktion.
Im Februar hatte sie bei einer Abstimmung im Stadtrat für die sogenannte Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages, ein Plädoyer für Demokratie, Freiheit und Menschenwürde als Unterstützung der Kundgebungen "Nie wieder ist jetzt", mit Ja gestimmt und sich damit offen gegen den Fraktionsvorsitzenden gestellt. "Ich konnte nicht gegen die Menschenwürde stimmen", erklärte sie.
Fraktionsvorsitzender Graupner nimmt Austritte "mit Bedauern zur Kenntnis"
Auf Nachfrage erklärt Richard Graupner, der als Sprecher der Fraktion fungierte und seit 1996 Stadtrat ist (bis 2016 für die Republikaner): "Der Parteiaustritt von Frau Mahler hatte sich in jüngster Vergangenheit abgezeichnet. Sie hatte sich immer weiter von der Programmatik der AfD entfernt, sodass ihr Austritt letztlich nur konsequent war."
Man nehme die Fraktionsaustritte "mit Bedauern zur Kenntnis, vor allem im Hinblick auf unsere Wähler, welche sich eine personell schlagkräftigere Mannschaft, als sie uns nun verbleibt, gewünscht haben", schreibt Graupner. Da Horn und Mahler ihre Mandate bis zur Kommunalwahl im März 2026 behalten, kommen auch die Nachrücker auf der Liste nicht zum Zug – es wären Roberto Gitter und Sven Westphal. Die AfD war bei der Kommunalwahl 2020 überraschend viertstärkste Kraft geworden und stellte seither mit vier Mandaten die viertgrößte Fraktion.
Das Ausscheiden von Mahler und Horn aus der Fraktion hat für die AfD zunächst keine gravierenden Folgen, denn die Sitzverteilung in den großen Ausschüssen des Stadtrates wie dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Bau- und Umweltausschuss, dem Schul- und Kulturausschuss, dem Sportausschuss oder dem Sozialausschuss mit jeweils 14 Mitgliedern plus dem Oberbürgermeister bleibt wie sie jetzt auch ist. Das gilt auch für den Liegenschafts- und den Stiftungsausschuss, die beide nicht öffentlich tagen.
In allen Ausschüssen bleibt es bei fünf Sitzen für die CSU, drei für die SPD, zwei für die Grünen sowie je einen für die Linken, die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/FDP, die AfD sowie die Ausschussgemeinschaft proschweinfurt/Zukunft./ödp.
Die AfD muss nun in den genannten Ausschüssen Daniela Mahler und Andrej Horn ersetzen, die als Stadträte ohne Zugehörigkeit zu einer anderen Gruppe keinen Platz in einem der Ausschüsse mehr haben. Andrej Horn war der Vertreter im Liegenschaftsausschuss sowie im Schul- und Kulturausschuss, Daniela Mahler im Stiftungsausschuss und im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales. Man könne nun zwar nur noch als Gruppe agieren, so Richard Graupner, man bleibe "aber trotzdem in allen wichtigen Ausschüssen vertreten." Die Aufgaben würden zwischen Sebastian Madeiski und ihm verteilt.
Von einem Schaden für das Image seines AfD-Ortsverbandes in Schweinfurt will Graupner nicht sprechen: "Die jetzt entstandene Situation stellt nur eine vorübergehende Durststrecke dar, die spätestens nach der nächsten Kommunalwahl überwunden sein wird", erklärt er. Sollten Horn und Mahler doch aus dem Stadtrat ausscheiden, "stünden die Listennachfolger bereit, den Wählerauftrag zu erfüllen und der AfD sofort wieder zu der ihr zustehenden Stärke im Stadtrat zu verhelfen", so Graupner.
