Oberbürgermeister Sebastian Remelé und seinen Referenten steht eine lange Sitzungswoche bevor. Am Montag, 11. November, beginnen die Haushaltsberatungen um 8 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus. Der OB geht davon aus, dass man in diesem Jahr bis zu vier Tage dafür benötigen wird. Im Vorfeld stellten er und Finanzreferentin Anna Barbara Keck den Haushaltsentwurf vor.
Eines ist klar: Rosarot ist der Himmel über Schweinfurt finanziell betrachtet nicht mehr, angesichts von 119 Millionen Euro auf der hohen Kante in den Rücklagen gibt es aber auch keinen Grund, schwarz zu sehen. Der OB betont deshalb: "Die Lage ist noch stabil und wir können alle geplanten Projekte umsetzen."
Der nun vorgestellte Haushaltsentwurf ist wie immer unter der Ägide von Finanzreferentin Keck ein konservativer, sprich: Es wurde Vorsorge getroffen, falls die Gewerbesteuerzahlungen auch in den kommenden Jahren noch weiter sinken werden. Für 2019 verzeichnet man im Moment nur 49,7 Millionen Euro statt erwarteter 70 Millionen. "Die Konjunktur trübt sich ein und die dunklen Wolken sind direkt über uns", beschreibt Keck die Lage.
Gleichwohl ist Keck und Remelé die Botschaft wichtig, dass der Haushalt 2020 "kein Sparhaushalt" ist, sondern einer, der "verwaltungsintern erste, notwendige Einsparungen umsetzt. Im Haushalt finden sich keine Kürzungen in laufenden Infrastrukturmaßnahmen. Es sind keine Kürzungen bei Sozialleistungen und keine Kürzungen bei freiwilligen Leistungen vorgesehen."
Die den Abteilungen durch die Finanzverwaltung gegebene Vorgabe, Einsparungen zu generieren, wurde bereits umgesetzt, die laufenden Aufwendungen sind fünf Millionen Euro niedriger als 2019. Außerdem gilt für alle Projekte, die angestoßen wurden, ein striktes Controlling. Das bedeutet, dass der vorgegebene Kostenrahmen eingehalten werden muss und vor allem, dass die Verwaltung sich intensiv um Zuschüsse aus verschiedenen Fördertöpfen bemüht.
Die ordentlichen Aufwendungen im Haushalt 2020 betragen 239,4 Millionen Euro, 5,1 Millionen weniger als 2019. Dennoch ist das Investitionsvolumen auf einem Rekordniveau mit 43,8 Millionen Euro. Erwartet werden 227 Millionen Euro Erträge, davon 112 Millionen Euro aus Steuern. Dass das trotz sinkender Gewerbesteuer nur vier Millionen Euro in der Prognose unter dem Ansatz 2019 liegt, rührt von Einnahmensteigerungen bei der Einkommen- und der Umsatzsteuer her.
Sebastian Remelé stellte die vielfältigen Projekte und Schwerpunkte vor. "Schweinfurt", so der OB, "befindet sich in einem unglaublichen Erweiterungsprozess, der die Kräfte der Verwaltung für sechs bis zehn Jahre bindet". Das sei vor allem der Konversion der ehemals amerikanischen Liegenschaften geschuldet. Da wird sich gerade im kommenden Jahr sehr viel tun. Der Abriss der ehemaligen Elementary- und Middle School in Bellevue ist in die Wege geleitet, nächstes Jahr soll mit dem Neubau der Körnerschule inklusive Kindertagesstätte und Zweifeld-Turnhalle begonnen werden. Außerdem soll der Wettbewerb für die Bebauung im Norden mit einer Mischung aus Einkaufsmarkt, Wohnen und Gewerbe ausgeschrieben werden. Die Wohnungsbaugesellschaft SWG hat noch in diesem Monat Spatenstich für den Neubau von 74 geförderten und 47 frei finanzierten Wohnungen.
Der OB kündigte darüber hinaus an, man wolle das Kessler Field für Wohnbebauung erschließen und kümmere sich auch um mögliche Baugebiete im Bereich Pfannäcker und Mönchskutte. In Sachen Landesgartenschau 2026 verhandle man derzeit wegen der Durchführungs-GmbH und wolle mit den Bürger-Workshops beginnen, um in 2020 den Planungs-Wettbewerb starten zu können.
Natürlich liege für Schweinfurt als wichtigster Wirtschaftsstandorts Unterfranken ein Hauptaugenmerk auf dem Wohlergehen der Firmen in der Stadt. Da Schweinfurt kaum mehr eigene Gewerbeflächen anbieten kann, "geht unser Blick gemeinsam mit den Kommunen und dem Landkreis in Richtung Conn Barracks". Hier müsse man auch politisch Druck machen, um die Fläche entwickeln zu können.
Der OB ging auch auf die Diskussionen über das Kulturforum ein. Aus seiner Sicht steht das Stadtmuseum im Vordergrund, gleichwohl er Verständnis für Kritik und Frust mancher Kulturschaffender äußerte, dass der gewünschte Saal mit bis zu 300 Personen wirtschaftlich und baulich nicht möglich ist auf dem Areal am Martin-Luther-Platz. Er habe aber das Gespräch gesucht und sein Vorschlag, die Stadthalle zu sanieren und so einen Spielort für 400 bis 700 Besucher zu modernisieren, stoße in der Kulturszene auf positive Resonanz.
Ebenfalls weiter voranbringen wolle man die Sanierung des Theaters, wo für das 38-Millionen-Euro-Projekt in 2020 die Detailplanung und das Vergabeverfahren anstehen. Geschlossen werden soll das Theater während der wohl erst in drei Jahren beginnenden Sanierung auf keinen Fall, es wird verkürzte Spielzeiten geben.
