Euphorie für eine Landesgartenschau in Schweinfurt? Die gibt es wahrlich nicht, jedenfalls nicht flächendeckend. Das Herzensprojekt von Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU), im Jahr 2026 auf gut zehn Hektar Fläche im Nord-Westen der Ledward-Kaserne einen Bürgerpark mit Klimawald rund um die sanierte Halle 237 zu bauen und eine Landesgartenschau durchzuführen, ist seit der ersten Vorstellung der Idee vor vier Jahren massiv in der Kritik.
Der Stadtrat hat sich zwar immer wieder mehrheitlich für die Landesgartenschau ausgesprochen, zuletzt Ende Juni dieses Jahres. Doch von den neun Parteien und Wählergruppen im 44-köpfigen Gremium sind sechs explizit gegen die Ausrichtung der Landesgartenschau und fordern den Ausstieg, der die Stadt aufgrund des Vertrages mit der Bayerischen Landesgartenschau-Gesellschaft eine mittlere sechsstellige Summe kosten würde. Gleichwohl aus Sicht der Kritiker das deutlich geringere Übel im Vergleich zum mutmaßlichen zweistelligen Millionen-Defizit, das durch den Bau der Daueranlage und die Durchführung droht.
Das Gerücht "Bürgerbegehren gegen die Landesgartenschau", das schon seit einigen Wochen existiert, verdichtet sich nun zu einem konkreteren Projekt. Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der FDP lädt alle politischen Gruppen sowie Bürgerinnen und Bürger, die die Pläne kritisch sehen, am 20. September um 19.30 Uhr in die Stadthalle ein. Dort "wollen wir ein kritisches Forum Landesgartenschau, um zu diskutieren, welche Möglichkeiten es gibt, sie zu verhindern", betont Freie-Wähler-Pressesprecher Jochen Keßler-Rosa.
Stadtrats-Opposition in Schweinfurt hofft auf Zeichen gegen die Landesgartenschau
Den großen Rahmen Stadthalle habe man bewusst gewählt und hoffe auf ein deutliches Zeichen der Bürgerinnen und Bürger Schweinfurts. Als "Opposition mit Bürgerbeteiligung", sieht Keßler-Rosa das Angebot der Freien Wähler, die der Arbeit des Oberbürgermeisters ebenso kritisch gegenüberstehen wie dem Wirken der schwarz-grünen Koalition im Stadtrat.
"Die Freien Wähler und die FDP im Schweinfurter Stadtrat stehen einer Landesgartenschau in Schweinfurt weiterhin sehr kritisch gegenüber", betont Keßler-Rosa in der Ankündigung der Veranstaltung. In weiten Kreisen Schweinfurts scheine es großes Unverständnis zu geben "über die Beharrlichkeit, mit der die Rathausführung dieses Vorhaben auch vor dem Hintergrund der aktuell veränderten Voraussetzungen durchziehen will", ist der Eindruck der Freien Wähler. Man wolle mit der Veranstaltung am 20. September auch "diese Einschätzung überprüfen".
Schweinfurter Bürger, Parteien und Gruppen sollen zu Wort kommen
Interessierten Bürgerinnen und Bürger wolle man die Möglichkeit geben, die kritische Position der Fraktion wahrzunehmen "und auch selber zu Wort kommen". Statements von relevanten Gruppierungen und Persönlichkeiten seien laut Keßler-Rosa vorgesehen, unter anderem vom Kreisverband des Handelsverbandes oder dem Bund Naturschutz. Explizit benennt der Pressesprecher das Ziel der Veranstaltung als "Austausch darüber, ob und ggf. wie die weitere Planung der Landesgartenschau in Schweinfurt gestoppt werden soll und kann".
Erst vor einigen Wochen hatte der Bund Naturschutz seine Position zur Landesgartenschau explizit geändert, wie Kreisvorsitzender Edo Günther gegenüber dieser Redaktion bestätigte. Der BN hatte eine so genannte urbane Gartenschau vorgeschlagen mit deutlich mehr Entsiegelung, vor allem in Hinterhöfen oder Fassaden-Begrünung in der Stadt – zum Beispiel am Rückert-Zentrum. Ein Konzept, das man 2019 vor der Kommunalwahl auch den Fraktionen vorstellte, und das auf Wohlwollen stieß. Mehr aber nicht.
In der konkreten Planung der Bauverwaltung und des Planungsbüros findet sich nichts von den BN-Ideen. "Wir brauchen nachhaltige, verantwortungsvolle Entscheidungen der Verantwortungsträger, und davon sind wir in Schweinfurt weit entfernt", so Edo Günthers Einschätzung, weswegen der BN nun auch explizit gegen die Landesgartenschau 2026 in der geplanten Form ist.
Welche Chancen hätte ein erneuter Bürgerentscheid gegen die Landesgartenschau?
Die Frage, die nicht nur die Freien Wähler und die FDP umtreibt, sondern alle, die hinter den Kulissen über ein Bürgerbegehren nachdenken, ist: Wie stehen die Chancen? Bekanntlich wurden die Schweinfurter Wählerinnen und Wähler im Januar 2019 schon einmal an die Wahlurnen gerufen, um darüber zu entscheiden, ob sie den vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Bürgerpark mit Landesgartenschau wollen oder den von Stadträtin Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) und ihren Mitstreitern geforderten parkähnlichen Klimawald.
Der Bürgerentscheid 2019 ist eine Blaupause, aus der man viel lernen kann. Erstens: Die Bürger Schweinfurts sind sowohl gegen eine Landesgartenschau als auch gegen einen Klimawald an dieser Stelle der Stadt. Den Vorschlag des OB lehnten damals 5565 Menschen ab, nur 4366 stimmten dafür. Den Vorschlag Schneiders lehnten 5254 Menschen ab, dafür stimmten 4417. Interessant auch: Die damals nötige Stichfrage, da es zwei Bürgerentscheide waren, brachte auch eine Ablehnung der Landesgartenschau. Mit 4407:4360 ging die Stichfrage für den parkähnlichen Klimawald aus.
Die wichtigste Frage: Wie viele Menschen gehen beim Bürgerentscheid wählen?
Das große Aber ist das Quorum – und das wird auch jetzt wieder die Herausforderung, sollte es ein Bürgerbegehren und daraus folgend einen Bürgerentscheid geben. Um gültig zu sein, müssen in Bayern Bürgerentscheide von mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten entweder mit Ja oder Nein beantwortet werden. Das heißt: Bei rund 40.000 Wählerinnen und Wählern (stimmberechtigt sind nur Schweinfurter, keine Landkreisbürger), müssen mindestens 6000 dafür sein, den von Freien Wählern/FDP geforderten Ausstieg aus der Landesgartenschau-Planung zu vollziehen.
An dieser Hürde ist in den vergangenen Jahren nicht nur der beschriebene Bürgerentscheid gescheitert, sondern auch der für den Erhalt der Baumschutzverordnung. Entscheidend für einen Erfolg wird also sein, möglichst viele Wählerinnen und Wähler zu überzeugen und zu mobilisieren, wählen zu gehen.
Oberbürgermeister Sebastian Remelé befand am Wahlabend im Januar 2019, es wäre "fatal", aus dem Wahlergebnis den Schluss zu ziehen, dass die Schweinfurter den Bürgerpark und die Landesgartenschau nicht wollten. Man müsse die Pläne transparenter machen, die Bürger noch mehr mit einbeziehen. So handelte er später auch, denn rein rechtlich gilt weiterhin der Stadtratsbeschluss, wenn ein Bürgerentscheid wegen des nicht erreichten Quorums ungültig ist.
Eines hat sich seither nicht geändert: Wann immer es um die Landesgartenschau 2026 geht, stehen nicht die Chancen im Vordergrund, sondern Skepsis und Streit. Bleibt die Frage, was die Schweinfurter nun dazu sagen, sollten sie noch einmal an die Wahlurnen gerufen werden.
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Zwei mal drei macht vier
Widdewiddewitt und drei macht neune,
Ich mach' mir die Welt,
Widdewidde wie sie mir gefällt.
---- Pippi Langstrumpf
die Ignoranz gegenüber Demokratie, Wählern und Bürgern ist schon heftig.
Hier solltenbeinige Parteien und Personen sich hinterfragen.
Das Verhalten schadet auch der Stadt und der LGS. die basteln an einer 'selbsterfüllenden Prophezeiung'. Die machen die LGS und den Ruf der Stadt mit Absicht kaputt....
Ständig neue Beschlüsse und Entscheide anzustrengen über die gleiche Sache nur weil einem das Ergebnis nicht passt ist nicht besonders seriös.
Wenn dann ist der Ball bei den Befürwortern der LGS, die müssten von sich aus ihre Meinung ändern! Die Befürworter im Stadtrat und ihre dahinterstehnden politischen Gruppierungen tragen die Verantwortung beim wahrscheinlichen finanziellen Desaster.
Warum?
Weil die Bürger mittlerweile das Thema Landesblümchenausstellung sowas von satt haben!!!
Viele haben was fragwürdige Stadtentwicklung und Rathausentscheidungen betrifft resigniert.