Sein vielleicht schönstes Weihnachtsgeschenk hat Michael Werner bereits Mitte Dezember erhalten: Es war eine Nachricht seines Kämmerers Andreas Schlagmüller. Das erzählte der Bad Neustädter Bürgermeister in der jüngsten Stadtratssitzung in seiner Jahresabschlussrede. Der Inhalt dieser Nachricht? "Sehr zufrieden", schrieb Schlagmüller, könne man mit der Entwicklung des Haushaltes in den vergangen elf Monaten sein.
Die tatsächlichen Steuereinnahmen waren deutlich höher als ursprünglich erwartet (rund 10 Millionen Euro über Ansatz). Einer der Gründe: Die eigentlich eingeplante Gewerbesteuerrückzahlung wurde 2023 noch nicht umgesetzt. Eine verbesserte Einnahmesituation, aber auch Minderausgaben bei Unterhalt und Betriebskosten, führten dazu, dass der Verwaltungshaushalt nicht, wie erwartet, mit einem Defizit von 10,3 Millionen Euro, sondern mit einem Überschuss von 5,9 Millionen Euro abschließe. Die ursprünglich geplante Darlehensaufnahme war nicht erforderlich, der Schuldenstand reduziere sich auf 7,3 Millionen Euro.
Michael Werner: "Wir gehen sorgsam mit Steuergeldern um."
Nichtsdestotrotz war es Werner trotz dieser positiven Nachrichten wichtig zu betonen: "Wir gehen sorgsam mit Steuergeldern um." Entscheidungen für Großprojekte wie die Sanierung des Fronhofs fielen nie leichtfertig. Seit der Fronhof-Diskussion gehe ihm der Wunsch seines Fraktionskollegen Robert Foidl nach politischer Stabilität nicht mehr aus dem Kopf. "Die politische Stabilität, die Berlin vielleicht aktuell nicht bieten kann, bieten wir als Stadtrat für Bad Neustadt." Das Weltgeschehen lasse ihn zwar mitunter "mit Sorge in die Zukunft blicken", gleichzeitig aber erde es ihn, auf einer "glückseligen Insel" in der bayerischen Rhön in Bad Neustadt leben zu dürfen.
Sowohl der Bürgermeister als auch die Fraktionssprecher ließen in ihren Reden die Meilensteine des vergangenen Jahres Revue passieren. Herausragende Projekte waren der Schülerhort am Schulberg und die Kita in Herschfeld. Auf den Weg gebracht wurde die Sanierung der Kita Mühlbach. Nach mehrmaligem Aufschub wurde die Falaiser Brücke, zu 80 Prozent gefördert, saniert. In Bad Neustadt wurde der erste bayerische Premium-Stadtwanderweg umgesetzt.
Die historisch wichtigste Sitzungswoche der gesamten Legislaturperiode in Bad Neustadt
Als wohl historisch wichtigste Sitzungswoche der gesamten Legislaturperiode bezeichnete Michael Werner die letzte November-Woche, in der der Bürgerwindpark Bildhäuser Forst und die Fronhof-Sanierung auf den Weg gebracht wurden.
Vieles wurde 2023 auch nur angestoßen: Fürs Innovationsprogramm "Kreative Zentren" liegt inzwischen ein Abschlussbericht vor, die Umsetzung von Modellprojekten allerdings hat erst begonnen. Der nächste Runde Tisch fürs "Integrierte Mobilitätskonzept" steht am 6. Februar an. Dann wolle man auch da in die Umsetzung kommen, so Werner. Noch immer im Entstehen ist ein "Tourismus- und Kurortentwicklungskonzept".
Ein Jahr voller kultureller und sozialer Highlights
Auch auf kulturelle und soziale Highlights, darunter die Salzburg-Klassiker, das Fest der Vielfalt, der Sparkassen-Stadtlauf, die Donnerstags-Konzerte und die Jubiläen von Stadtwerke, Herschfeld und Musikverein Brendlorenzen, schauten die Verantwortlichen zurück.
Im Großen und Ganzen versöhnlich und harmonisch blickten die Fraktionssprecherin ihren Jahresabschlussreden auf das Jahr, wobei durchaus auch Dissenz und Kritik aufblitzte:
Johannes Benkert fehlte als Fraktionssprecher von Neuschter Liste/FDP krankheitsbedingt, weshalb Stefan Rath (FDP) spontan das Wort ergriff. Die "harten, aber auch ehrlichen und fairen Diskussionen" der jüngsten Vergangenheit hätten ihn beeindruckt. Er kündigte an, auch in Zukunft "kritische Fragen" zu stellen.
"In Bezug auf unsere Jugend hängen wir den uns gestellten Anforderungen hinterher", erklärte Janis Heller (SPD). Er plädierte dafür, im kommenden Jahr die Stelle des Jugendsozialarbeiters zu besetzen. Auch bei der Energieversorgung gehe es ihm zu "schleppend" voran. Beim Umbau der Alten Amtskellerei wünsche er sich einen "engen Dialog mit den Bürgern". Bei Betreuungsplätzen für Senioren müsse die Stadt klare Signale setzen.
Wo es manchen Stadträten zu langsam voran geht: Energieversorgung und Innenstadtentwicklung:
Angelika Högn-Keßler (Grüne) bemerkte, dass kostspielige Projekte wie die Kita Herschfeld künftig der Vergangenheit angehören müssten. Wichtig sei es auch künftig, Kinder gut zu unterstützen, allerdings "in einer etwas einfacheren Art". Sie monierte eine "Stagnation in Richtung erneuerbare Energien". Indem Bad Neustadt über die Produktion von Wasserstoff nachdenke, mache man den zweiten Schritt vor dem ersten. Als positives Signal wertete sie die Potenzialanalyse für mögliche Standorte von Freiflächenphotovoltaikanlagen.
Viola Neugebauer (Freie Wähler) rief ihre Ratskollegen dazu auf, 2024 Mut zu zeigen und offen zu denken. Das gelinge bereits in vielen Bereichen gut, als vorbildhaft nannte sie Bad Neustadts Investitionen in Kinder und Familien. Neue Lösungen wünsche sie sich beim Thema Verkehr in der Innenstadt: "Autos rein oder Autos raus, egal welcher Weg, Hauptsache wir fangen endlich an." Den Fronhof visioniert sie als Ort "für alle" und nicht als "Prestigeort für die Oberschicht".
"Frequenz ist, was Bad Neustadt in den Augen der CSU braucht", so Fraktionssprecher Bastian Steinbach. Sehr glücklich sei man deshalb über die Mehrheitsentscheidung, den nächsten Schritt in Sachen Fronhof zu gehen. Was leerstehende Wohn- und Geschäftsflächen angeht, warb er für den "Zwischenerwerb von Immobilien" als Mittel nachhaltiger Stadtentwicklung. Plauderbänke und Naschgarten hingegen seien "Marketing-Gags". Der Individualverkehr sowie innerstädtische Parkplätze dürften im Gegensatz zum Parksuchverkehr nicht aus dem Stadtbild verschwinden. Eine Brötchentaste sei einen Versuch wert.
