Vom "wohl weitreichendsten Beschluss unserer Legislaturperiode 2020 bis 2026" sprach Bad Neustadts Bürgermeister Michael Werner direkt vor der Abstimmung zum Fronhof. Bad Neustadts Stadträte waren sich der Tragweite ihrer Entscheidung bewusst: Weitgehend sachlich und respektvoll im Miteinander legten die verschiedenen Gruppierungen, teils einzelne Räte, in Stellungnahmen ihr Ringen um die richtige Entscheidung offen. Am Ende stimmte die Mehrheit der Stadträte – 16 zu 6 – dafür, den Umbau der Alten Amtskellerei zu einem kulturellen Zentrum weiter voranzutreiben.
Konkret lautete der Beschluss zwar nur auf "Weiterbeauftragung der Planungen bis Leistungsphase 4". Vergeben wurden weitere Aufträge für Entwurfsplanung und Genehmigungsplan in einer Gesamthöhe von 855.879 Euro. De facto ist der Ratsbeschluss aber als Grundsatzentscheidung des Gremiums zu verstehen, das Projekt zu verfolgen und den Fronhof zu einem kulturellen Zentrum umzubauen.
So stimmten die einzelnen Fraktionen zum Fronhof in Bad Neustadt ab
Als komplette Stadtratsfraktion "Ja" zum Fronhof sagte die CSU. "Nein" sagten die SPD sowie die Fraktionsgemeinschaft Neuschter Liste/FDP. Freie Wähler und Grüne stimmten individuell ab. Gegen einer Weiterbeauftragung positionierten sich bei den Freien Wählern Robert Foidl und bei den Grünen Angelika Högn-Kößler und Bettina Wagner.
Für den Stadtrat wäre die jüngste Stadtrat-Sitzung wohl die letzte Möglichkeit gewesen, das Projekt in Gänze noch einmal infrage zu stellen. Stattdessen entschieden sich die Räte dafür, den Umbau auf Basis der jüngst präsentierten Kostenschätzungen - demnach verbleiben von 20,3 Millionen Euro Umbau-Kosten voraussichtlich 9,9 Millionen Euro als Eigenanteil bei der Stadt Bad Neustadt - weiterzuverfolgen.
Bürgermeister Michael Werner zur Option Bürgerbegehren
Soll das Projekt nun noch gestoppt werden, ginge das nur noch auf Anstoß aus der Bürgerschaft. Die Option eines Bürgerbegehrens wurde von Bürgermeister Werner im Zwiegespräch mit Finanzreferent Robert Foidl, beide gehören den Freien Wählern an, auch bewusst thematisiert. Beide betonten ein Bürgerbegehren "nicht herbeireden" zu wollen.
In Robert Foidls Augen, am Ende stimmte der Finanzreferent als einer von sechs Ratsmitgliedern gegen den Beschlussvorschlag, sei ein Bürgerbegehren aber "zu erwarten". Sorge bereiteten ihm in dem Zusammenhang die damit einhergehenden "Verzögerungen im weiteren Ablauf", die dazu führen könnten, dass Fördermittelanträge erst 2025 gestellt würden. Angesichts der "aktuell ungeklärten Haushaltslage im Bund" erzeuge das bei ihm ein "ungutes Gefühl", so Foidl.
Weshalb Bürgermeister Werner hinter den aktuellen Planungen steht
Das Statement des Finanzreferenten nutzte Werner, um sich prinzipiell zum Thema Bürgerbegehren zu positionieren: "Ich bin stolz, dass wir in einer Demokratie leben, in der Bürgerbegehren zugelassen sind", so Werner. Wenn Bürger davon Gebrauch machten, finde er das nicht negativ. "Es wird den Prozess kurz stoppen, aber es ist ihr gutes Recht."
Dass er selbst allerdings "fest und komplett hinter dem aktuellen Planungsstand" steht, hatte Bürgermeister Werner eingangs bereits klargemacht. Natürlich sei ein Eigenanteil von 9,9 Millionen Euro für die Stadt Bad Neustadt "kein Pappenstiel": "Das ist nichts, was wir auf die leichte Schulter nehmen." Dennoch halte er das Projekt für machbar: "Ich möchte eine Nachnutzung, keinen Leerstand und eine belebte Innenstadt", warb er bei seinen Ratsmitgliedern für den Fronhof-Umbau zum Kulturzentrum.
