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Karlstadt
Warum der Haushalt des Landkreises Main-Spessart 2022 überschritten wurde
Erneut musste der Landkreis im Jahr 2022 Zuschüsse für das geschlossene und verkaufte Krankenhaus in Karlstadt zurückzahlen.
Das neue, aus dem Krankenhaus hervorgegangene  Gesundheitszentrum in Karlstadt. Der Landkreis musste 2022 weitere Zuschüsse zurückzahlen.
Foto: Karlheinz Haase (Archiv) | Das neue, aus dem Krankenhaus hervorgegangene Gesundheitszentrum in Karlstadt. Der Landkreis musste 2022 weitere Zuschüsse zurückzahlen.
Jürgen Kamm
 |  aktualisiert: 08.02.2024 16:33 Uhr

Mehrere außerplanmäßige Investitionsauszahlungen aus dem Jahr 2022 genehmigte der Kreistag Main-Spessart in seiner jüngsten Sitzung. Nach der Sanierung der Bahnbrücke bei Rohrbach, die Verkehrsfreigabe erfolgte am 11. November, gingen mehrere Baurechnungen ein. Dadurch wurde der Haushaltsansatz von drei Millionen Euro um rund 1,5 Millionen Euro überschritten, weitere Baurechnungen über 800.000 Euro werden in diesem Jahr erwartet. Schon die Kostenberechnung im Februar 2022 war mit 3,7 Millionen Euro höher als der Haushaltsansatz ausgefallen, das Submissionsergebnis lag bei 4,2 Millionen Euro.

Zügiger als angenommen erfolgte auch die Planung der Ortsdurchfahrt von Retzbach: die noch 2022 bezahlte Rechnung führte zu einer Überschreitung von 38.000 Euro des Haushaltsansatzes von 50.000 Euro. Bei der Kreismülldeponie ging es um 39.000 Euro für ein Gutachten zu einer kleinen Erweiterung.

Zentralklinikum Lohr: Planer forderten mehr Geld

Zwei Überschreitungen aus dem Jahr 2022 betreffen den Klinikbereich: Wegen des Verkaufs des ehemaligen Krankenhauses in Karlstadt musste der Landkreis auf Bescheid der Regierung von Unterfranken weitere 336.000 Euro Fördermittel zurückbezahlen. Beim Neubau des Zentralklinikums in Lohr forderte das zuständige Projektbüro aufgrund von allgemeinen Preissteigerungen mehr Geld. Aus der Einigung vom 22. Dezember ergab sich eine nicht eingeplante Einmalzahlung von 290.000 Euro, die er Kreis dem Eigenbetrieb Klinikum erstatten musste. Die drei Räte der AfM stimmten gegen diese beiden Überschreitungen.

Neun Spenden für gemeinnützige Zwecke mit fast 22.000 Euro Gesamtwert, die jedoch nicht als sozial üblich eingestuft werden können, erhielt der Landkreis im Jahr 2022. Sie stammten von der Sparkasse Mainfranken, der Sparkassen-Stiftung, der Raiffeisenbank Main-Spessart, der Mohren-Apotheke in Karlstadt und von Privatpersonen.

Bestimmt waren sie für das Stadtradeln 2022, das Ferienprojekt "Circuscamp", die Aktion Patenkind und die Berufsinformationstage. Es gab auch Sachspenden für das Spessartmuseum und das Atemschutzzentrum. Der Kreisausschuss musste der Annahme der Zuwendungen zustimmen.

Aktualisierte Gebührenordnung für Feldgeschworene

Aktualisiert wurde vom Kreistag nach rund neun Jahren die Gebührenordnung für Feldgeschworene. Die Stundensätze für die "Elfer" selbst und einen Traktor betragen nun 14 Euro (drei Euro mehr), die Kilometerpauschale 40 Cent. Kreisrätin Maria Hoßmann (CSU) kritisierte, das decke die Kosten eines großen Traktors nicht, wie ihr Betrieb ihn aus praktischen Gründen einsetzen würde. Dieter Stockmann vom Landratsamt erklärte, mit der Begrenzung solle der Einsatz unnötig großer Traktoren eingedämmt werden – auch zugunsten der Grundstückseigentümer.

Im Kreisausschuss wurde zudem darüber informiert, dass für das Landratsamt ein neuer Kassenautomat für knapp 70.000 Euro plus 28.500 Euro Wartungskosten beschafft wurde. Der bisherige war 15 Jahre alt, Ersatzteile waren nicht mehr lieferbar und der Dienstleister hatte Ende 2022 unerwartet den Wartungsvertrag gekündigt. Außerdem wurde für das Jugendamt neue Software zum Preis von 73.400 Euro gekauft. Beides erfolgte als eiliges Dienstgeschäft.

Eine grundsätzliche Änderung gibt es im Jugendhilfeausschuss: Ihm gehört nun auch eine Person des Jobcenters als beratendes Mitglied an. Der Kreistag nahm eine erneute Umbesetzung vor, die "gefühlt Siebte" laut Landrätin Sabine Sitter. Den Kreisjugendring vertritt nun der neue Vorsitzende Andreas Wenisch statt Ruth Emmrich.

 
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