Rund sechs Wochen nach seiner ersten Vorstellung wurde der Kreishaushalt 2023 mit großer Mehrheit – gegen die drei Stimmen von der AfM - vom Kreistag verabschiedet. Das war letztlich keine Überraschung, denn bisher hatten die Fachausschüsse allen Teilhaushalten zugestimmt. Wie üblich erläuterten Kreiskämmerer Thomas Hubrich und sein Stellvertreter Michael Worbis das Zahlenwerk vorab in den Sitzungen der Kreistagsfraktionen.
Landrätin Sabine Sitter (CSU) sprach in ihrer Haushaltsrede von einem soliden Fundament basierend auf der zweithöchsten Umlagekraft der Landkreisgeschichte und einem "satten Plus" von 1,55 Millionen Euro aus dem bayerischen Finanzausgleich. Weil die Umlagekraft entgegen dem bayerischen Landesdurchschnitt sank und der Freistaat Bayern erfreulicherweise die Schlüsselmasse vergrößerte, erhält der Kreis mehr "Geld von oben" als Schlüsselzuweisung und muss weniger von den Gemeinden verlangen.
Landrätin: Der Kreis nehme niemandem etwas weg
Insgesamt sind das neun Millionen Euro weniger Kreisumlage als 2022. Zwar sei der unveränderte Hebesatz mit 47,5 Prozent der höchste in Unterfranken und liege 2,2 Punkt über dem bayerischen Durchschnitt, so Sitter. Main-Spessart sei aber auch anderswo an der Spitze: Bei der zu unterhaltenden Infrastruktur von 262 Kilometern Kreisstraßen und 15 Schulen samt Turnhallen zum Beispiel. Der geschulterte Defizitausgleich des Kreisklinikums von sechs Millionen Euro entspreche alleine 3,7 Punkten Kreisumlage.
Der Kreis nehme auch niemanden etwas weg, es gehe auf allen Ebenen – von den Gemeinden und Städten bis zum Bezirk – darum, Aufgaben zum Wohler aller zu erfüllen. Gelder müssten dafür sinnvoll eingesetzt werden, Investitionen genau durchdacht, effiziente Lösungen gefunden und maximal effektiv gewirtschaftet werden, sagte die Landrätin.
Kreis stellt mehr Geld für die Jugend bereit
Dafür sei der ausgewogene Kreishaushalt die Grundlage. Sitter: "Das eine müssen wir, das andere wollen wir oder sollten es besser tun." Dazu sei gutes Personal nötig, gut ausgebildet und motiviert. So begründete die Landrätin die Steigerung der Personalkosten um 1,6 Millionen Euro, die sich etwa hälftig aus tariflichen Steigerungen sowie Mehrbedarf und Stellenanhebungen wegen wachsenden Aufgaben ergibt.
Im Sozialbereich machen sich die aus der Ukraine Geflüchteten bemerkbar, für die nun der Landkreis zuständig ist. Dazu kommen höhere Regelsätze für Strom- und Heizkosten und die Jugendhilfe. Bei letzterem Punkt müssten die Folgen der Corona-Maßnahmen aufgearbeitet werden. Der Jugendhilfehaushalt steigt um 1,6 Millionen Euro, nachdem es 2022 schon 916.000 Euro mehr waren. Dahinter stehen laut Sabine Sitter in fast allen Bereichen verdoppelte Fallzahlen und der politische Wille, "gerade nach dieser schweren Zeit mehr für die Jugend zu tun".
Sitter hofft, dass mehr Projekte umgesetzt werden können als in den Vorjahren
Die Landrätin hob hervor, dass der Kreisumlagehebesatz trotz schwieriger Zeiten nicht erhöht werden muss. Eine bayernweite Umfrage zeige teils drastische Erhöhungen der unterfränkischen Landkreise auf und das 44 der 64 befragten Landkreise erhöhen werden.
Mit fast 30 Millionen Euro Investitionen nehme sich der Kreis wieder viel vor, hoffentlich könne mehr umgesetzt werden als in den Vorjahren. Das wird vom Fortschritt vor allem beim Gymnasium in Gemünden, dem Klinikneubau in Lohr und der Main-Spessart-Halle Marktheidenfeld abhängen.
Kreiskämmerer: Freie Finanzspanne nicht gerade üppig
Kreiskämmerer Thomas Hubrich lobte in seiner Haushaltsrede, dass in den Fraktionssitzungen viel hinterfragt wurde. "Das zeigt Interesse und Herzblut für den effizienten Einsatz der Steuergelder zugunsten der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis." Für den Kreis ist es schon der zwölfte nach den Regeln des doppischen Rechnungswesen erstellte Haushaltsplan.
Auch er erklärte, zum bayerischen Finanzausgleich, dass der Kreis durch die höhere Schlüsselmasse 2,9 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisung erhält. Andererseits sei für den Kreishaushalt eine freie Finanzspanne von 1,82 Millionen Euro nicht gerade üppig. Doch sollte der Kreis zufrieden sein, der planmäßige Kreditbedarf von 18 Millionen Euro ist 3,8 Millionen Euro niedriger als 2022. "Luft" habe sich der Kreis mit Einsparungen beim Bauunterhalt geschaffen, zudem profitiere er vom höheren Anteil an der Grunderwerbssteuer und einem Mehr beim überlassenen Kostenaufkommen.
