Am Ende und gleichzeitig im Zentrum der umfangreichen Tagesordnung stand im Gemündener Stadtrat am Montagabend die Fortführung der Beratung für den Haushalt 2024. Diskussionsthema sollte dabei eigentlich der 200-seitige Entwurf des Verwaltungshaushalts sein. Bevor dieser jedoch überhaupt zur Sprache kam, lenkte SPD-Stadtrat Ferdinand Heilgenthal noch einmal den Blick auf einen Kostenpunkt im Vermögenshaushalt.
Als ein "ganz schönes Pfund" bezeichnete er die 80.000 Euro, die dort im Zusammenhang mit dem angedachten "Erlebnisweg Wasser erleben" aufgeführt waren. Bürgermeister Jürgen Lippert (BfB) bestätigte auf seine Nachfrage, dass es sich dabei lediglich um die Kosten für eine umfangreiche Entwurfsplanung handele. Für die letztliche Umsetzung des Wassererlebniswegs, der als Bestandteil des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) der Tourismusförderung und Freizeitgestaltung dienen soll, würden laut Lippert voraussichtlich 350.000 Euro anfallen.
CSU-Stadträte lehnen zeitnahe Umsetzung des Wassererlebniswegs ab
Dass das Gremium dazu gewillt sein sollte, eine derart kostenintensive Maßnahme in naher Zukunft umzusetzen, stellten daraufhin gleich mehrere Stadträte infrage. Allen voran Robert Lampert (CSU), der einer solchen freiwilligen Leistung nur zustimmen wolle, wenn der Haushalt ohne Kreditaufnahme auskomme. Nachdem ihm Lippert erläutert hatte, dass aktuell tatsächlich eine Kreditaufnahme von einer Million Euro geplant seien, bestärkte er seine Ablehnung für das Projekt: "Dann kann ich dieser Sache nicht zustimmen. Nicht mit mir!"
Zustimmung fand er darin bei seinem Parteikollegen Matthias Risser. Der sprach sich für eine reduzierte Variante des Erlebniswegs aus, der in Eigenleistung und mit der Unterstützung örtlicher Firmen umgesetzt werden solle – wie es vor zehn Jahren bei der Gestaltung des Huttenschlossplatzes geschehen sei. Ein Gedanke, an dem Bürgermeister Lippert im Kern nichts auszusetzen hatte, jedoch betonte er, dass man nicht einfach davon ausgehen könne, dass so etwas auch funktioniere – zudem sei diese Vorgehensweise wahrscheinlich nicht förderfähig.
Knappe Mehrheit für Verbleib der Planungskosten im Haushalt 2024
Ein wichtiger Punkt, da für die Maßnahme eine Förderung durch die Lokale Aktionsgruppe (LAG) Spessart von 60 Prozent des Investitionsvolumens einkalkuliert sind. Um für diese Förderung wiederum berechtigt zu sein, bedarf es laut Lippert der vorgesehenen Entwurfsplanung. Eine Kausalkette, an deren Anfang für ihn die einfache Überlegung stünde, ob die Mitglieder des Gremiums den Wassererlebnisweg wollen oder eben nicht.
Der Gruppe letzterer schloss sich auch Bernd Rützel (SPD) an. Er bezeichnete das Projekt als "nice to have", regte jedoch an, es in Anbetracht der Haushaltslage zunächst aufzuschieben. Eine Position, die nur sehr knapp eine Mehrheit verpasste. Mit 13 zu 11 Stimmen entschied sich das Gremium, den Posten mit den Planungskosten im kommenden Haushalt zu belassen.
Verabschiedung des Haushalts für den 6. Mai geplant
Dass die Mitglieder des Gremiums auch die 200 Seiten Verwaltungshaushalt aufmerksam studiert hatten, wurde im Anschluss deutlich. So erkundigte sich etwa Stadträtin Monika Poracky (SPD) unter anderem zu einer überraschenden Gewinnprognose im Bestattungswesen und dem fehlenden Kostenansatz bei der Wasserversorgung. Auch schlug sie vor, den Hiebsatz im Stadtwald weiter zu reduzieren, um in Anbetracht des vielen Schadholzes die Vorräte zu schonen.
Ein Punkt, den der Bürgermeister für die weiteren Beratungen mitaufnahm. Abschließend soll der Haushalt laut Lippert am 29. April mit den Anträgen der einzelnen Fraktionen beraten und am 6. Mai verabschiedet werden.
