Auch in der Corona-Krise will die Stadt Kitzingen finanziell eher klotzen als kleckern. Stadtkämmerin Elisa Dietenberger hat dem Stadtrat einen Haushalt präsentiert, der mit 81,4 Millionen Euro noch einmal vier Prozent über dem Vorjahresniveau liegen wird. Aus den drögen Zahlen haben wir die wichtigsten Inhalte gefiltert und in fünf Fragen und Antworten aufbereitet.
Wie ist die Finanzlage der Stadt zu beurteilen?
Stadtkämmerin Elisa Dietenberger spricht von einem „sehr soliden Haushalt“, und das ist nicht übertrieben. Denn die Stadt befindet sich immer noch in der glücklichen Lage, die Dinge selbst zu gestalten. Ihr Erspartes übersteigt mit 15,3 Millionen Euro (Stand Ende 2021) deutlich die Schulden, die sich auf 9,4 Millionen Euro belaufen. Die Pro-Kopf-Schuldenlast beträgt 422 Euro und liegt damit rund 100 Euro unter dem Landesdurchschnitt in Bayern. Dass sich der Haushalt nicht mal zu einem Zehntel aus Krediten speist, wird auch im Stadtrat zufrieden registriert. „Entspannt, nicht überspannt“, sagt Andreas Moser (CSU) mit Blick auf die Großwetterlage bis 2025. Zwar ist geplant, die Rücklagen bis Ende 2024 auf knapp 600 000 Euro abzuschmelzen. Aber es ist eher unwahrscheinlich, dass es so kommen wird.
Wie hart trifft Corona die Stadt?
Nicht so hart wie befürchtet – auch das hat die Stadtkämmerin schon im vergangenen Jahr deutlich gemacht. Dank der Finanzhilfen von Bund und Land kommt Kitzingen bisher gut durch die Pandemie. Von Krisenstimmung ist man im Rathaus weit entfernt. Für 2022 rechnet die Kämmerei mit Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen von 37,37 Millionen Euro, das sind elf Prozent mehr als im Jahr zuvor. Der Anteil der Gewerbesteuer liegt bei 12,9 Millionen Euro – hier beträgt das erwartete Plus sogar 16 Prozent. Ursprünglich war man davon ausgegangen, dass das Vorkrisenergebnis erst 2024 erreicht sein wird, jetzt soll es schon in diesem Jahr der Fall sein. Von 2023 an „wird von stetig steigenden Gewerbesteuereinnahmen ausgegangen“, heißt es im Bericht der Kämmerin. Neben der Gewerbesteuer und einer Beteiligung an der Einkommensteuer erhält die Stadt auch noch Schlüsselzuweisungen, die sich nach der Steuerkraft einer Kommune bemessen: Für 2022 sind dies schätzungsweise 6,2 Millionen Euro.
Braucht die Stadt trotz der guten Zahlen Kredite?
Das hängt davon ab, wie viele der geplanten Projekte sie umsetzen wird. Im vorigen Jahr lag diese Quote bei nicht einmal 50 Prozent. Bleibt es dabei, wird die Stadt dieses Jahr weder ihre Rücklage angreifen müssen noch Kassenkredite benötigen. Vorsorglich ist aber eine Kreditaufnahme von 1,9 Millionen Euro einkalkuliert, um den Etat rechnerisch auszugleichen. Auch eine Entnahme von 5,9 Millionen Euro aus den Rücklagen ist auf dem Papier vorgesehen. Keiner kann heute gesichert sagen, wie viel und ob überhaupt etwas von dem Ersparten angetastet werden muss.
Wie wirkt sich die Baukostensteigerung auf den Haushalt aus?
Die Frage kam bei der Haushaltsberatung von Grünen-Stadträtin Andrea Schmidt. Sie fand die Teuerungsraten im Bausektor „beunruhigend“ und wollte wissen, ob diese bei den einzelnen Projektkosten eingepreist sind. Laut dem Chef des Bauamts Oliver Graumann wird bei der Kalkulation durchaus berücksichtigt, wie sich die Konjunktur und damit auch die Kosten entwickeln könnten; alle Entwicklungen, wie der sprunghafte Anstieg der Holzpreise Anfang vorigen Jahres, können aber nicht abgebildet werden. Die Stadtkämmerin nimmt die kalkulierten Kosten in den Etat auf, soweit ihr diese aus den Sachgebieten gemeldet werden. „Wenn die Kosten trotzdem steigen, müssen wir die Mittel erweitern.“
Was kosten Kultur und Tourismus?
Kultur ist wertvoll, aber sie kostet. So rechnet die Stadt in vielen dieser Bereiche auch für dieses Jahr mit Defiziten. Bei der Musikschule wird es mit 439 000 Euro am größten sein, bei der Volkshochschule wird ein Minus von rund 285 000 Euro erwartet, bei der Alten Synagoge 282 000 Euro und bei der Stadtbücherei 236 000 Euro. Die Touristinfo subventioniert die Stadt mit 324 000 Euro, die Jugendpflege mit 300 000 Euro. Eine positive Bilanz wird für die Stadtgärtnerei erwartet (+12 700 Euro). Bei der Verkehrsüberwachung kalkuliert die Stadt mit einem Überschuss von 204 000 Euro, darin erstmals Einnahmen aus der Überwachung des fließenden Verkehrs, nachdem der Stadtrat im vorigen Jahr beschlossen hat, das Tempo in der Innenstadt selbst zu überwachen. Bislang galt dies nur für den ruhenden Verkehr.
