Das Seuchenjahr 2020 wird der Stadt Kitzingen zumindest finanziell nicht in schlechtester Erinnerung bleiben. "2020 ist wesentlich besser ausgefallen, als wir alle befürchtet haben", sagte Stadtkämmerin Elisa Dietenberger in der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Die von Bund und Freistaat geleisteten Kompensationszahlungen für die Gewerbesteuerausfälle habe die Verluste ausgeglichen. Die Gewerbesteuereinnahmen lagen laut Rechnungsergebnis nur rund 600 000 Euro unter dem Planungsansatz von 11,5 Millionen Euro. Trotzdem fordert der Bayerische Gemeindetag weitere finanzielle Anstrengungen von Bund und Ländern.
Insgesamt beliefen sich die Steuereinnahmen der Stadt Kitzingen im vergangenen Jahr auf 36,5 Millionen Euro. Das sind 2,1 Millionen Euro mehr als kalkuliert. Die staatlichen Ausgleichszahlungen wegen der Pandemie lagen bei 2,33 Millionen Euro, deckten also mehr als die Ausfälle . Das erfreuliche Ergebnis hat dazu geführt, dass die Stadt zum Jahresende 7,7 Millionen Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögensetat übertragen konnte. Die Rücklage wuchs um 3,47 Millionen Euro auf 20,2 Millionen Euro.
Der Gemeindetag fordert weitere staatliche Hilfsgelder
Fast 2,4 Milliarden Euro wurden den bayerischen Kommunen 2020 laut Bayerischem Gemeindetag als Corona-Hilfen ausgezahlt. Mit dieser einmaligen Aktion sei es allerdings nicht getan, schreibt Direktor Franz Dirnberger in der Juniausgabe der Verbandszeitschrift. Bundesweit sei in den nächsten vier Jahren mit Gewerbesteuer-Mindereinnahmen von "deutlich über 30 Milliarden Euro" zu rechnen. "Mag sein, dass Bayern nicht ganz so stark betroffen sein wird wie andere Länder, es bleibt aber dabei, dass die Corona-Pandemie noch für eine lange Zeit ein tiefes Loch in die Gemeindehaushalte reißen wird."
Der Gemeindetag verweist auf den "Rieseninvestitionsstau", den viele Gemeinden schon jetzt vor sich herschieben. Kitzingen etwa hat im vergangenen Jahr nur 13,2 der veranschlagten 24 Millionen Euro aus dem Vermögenshaushalt abgerufen, der die geplanten Investitionen der Stadt abdeckt. Dies bestätigte Oberbürgermeister Stefan Güntner (CSU) auf Nachfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Manfred Paul. Verschoben wurden etwa Projekte wie die Generalsanierung der Sickergrundhalle und der Friedrich-Bernbeck-Wirtschaftsschule.
Diese Welle zurückgestellter Investitionen dürfe im Freistaat nicht noch weiter wachsen. "In der Krise erwarten die Bürgerinnen und Bürger, aber natürlich auch die Wirtschaft starke und handlungsfähige Kommunen", schreibt Dirnberger. Er fordert deshalb "dringend einen Rettungsschirm mindestens für die Jahre 2021 und 2022". Darin müssten diesmal auch die Ausfälle bei den gemeindlichen Anteilen an der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer berücksichtigt werden.
