Meistens läuft es beim Menschen ja eher so: Am Ende des Geldes ist noch zu viel Monat übrig. Bei Städten und Gemeinden verhält es sich in der Regel umgekehrt. Für Kitzingen etwa gilt: Zum 1. Oktober hatte die Stadt gerade mal 29 Prozent ihrer geplanten Ausgaben im Vermögenshaushalt getätigt: 5,9 Millionen Euro von kalkulierten 20,4 Millionen. Der Vermögenshaushalt listet alle kommunalen Vorhaben und Investitionen eines Jahres auf.
Nicht nur Klaus Heisel (SPD) zeigte sich im Stadtrat "sehr verwundert" über diese geringe Quote. Und natürlich wollte er von Stadtkämmerin Elisa Dietenberger wissen. Woran liegt das? Was soll der Geiz? Und: "Sind unsere Ansätze zu hoch gewählt?"
Für Dietenberger kam die Frage nicht ganz unerwartet. Sie hatte wohl damit gerechnet, als sie im Stadtrat Kassensturz machte und ihren Bericht zur aktuellen Finanzlage abgab. "Wir sind nicht die einzige Stadt, in der das so ist", sagte sie mit Blick auf das Missverhältnis von Wunsch und Wirklichkeit.
Dass die Ansätze im Vermögenshaushalt meist sehr hoch gewählt seien, sei "relativ normal". Man werde den Jahresetat nie zu hundert Prozent ausschöpfen. Allerdings werde die Quote im vierten Quartal noch einmal "deutlich hochgehen", weil etwa viele Firmen ihre Rechnungen erst zum Jahresende einreichten. Dabei hatte der Stadtrat den Ansatz für 2020 schon um ein Drittel reduziert: von 30 auf 20 Millionen Euro.
Der OB spricht wenig diplomatisch von "schlechter Quote"
Oberbürgermeister Stefan Güntner (CSU) äußerte sich nicht ganz so diplomatisch wie seine Amtsleiterin. "30 Prozent Umsetzungsquote ist schlecht. Da braucht man nicht drumherum zu reden", sagte er gegenüber dem Stadtrat. Allerdings konnte auch Güntner gute Gründe für die unfreiwillige Sparsamkeit anführen. So habe die Stadt wegen der überhitzten Baukonjunktur "Probleme, auf dem freien Markt Büros und Firmen zu finden, die für uns die Aufträge abwickeln".
Dietenberger sprach von "unvorhergesehenen Einflüssen von außen". Dazu zählen auch Verzögerungen bei der Genehmigung staatlicher Fördergelder. Beim Kindergarten in der Alemannenstraße, der umgebaut und um zwei Krippengruppen erweitert werden soll, hat das dazu geführt, dass erst im Oktober mit den Rohbauarbeiten begonnen wurde.
Bei der Gewerbesteuer ist die Stadt gut dabei
Was lässt sich sonst aus den Zahlen zum dritten Quartal herauslesen? In der Hauptsache, dass Kitzingen finanziell betrachtet "relativ gut dasteht", wie es die Kämmerin vorsichtig formulierte. Und dass die Gewerbesteuereinnahmen "positiver als erwartet" ausfielen. Kalkuliert waren für dieses Jahr 9,5 Millionen Euro. Zum 1. Oktober waren bei der Stadt bereits 8,4 Millionen Euro eingegangen.
Insgesamt plant die Stadt mit Steuereinnahmen von 33,4 Millionen Euro. Mehr als zwei Drittel des Geldes sind schon auf dem Konto. Und noch eine interessante Zahl: Die kommunale Verkehrsüberwachung hat in den ersten drei Quartalen knapp 105 000 Euro eingebracht. Der Planansatz liegt bei 130 000 Euro.
