Stefan Lang hat derzeit gut zu tun. Alleine der Vorbericht des Haushaltsplans 2025 für den Landkreis Bad Kissingen umfasst etwa 70 Seiten. Entsprechend froh dürfte der Kämmerer des Kreises sein, wenn der Haushalt – voraussichtlich Ende März – verabschiedet ist. Während die letzten Abstimmungen noch laufen, hat die Redaktion sich die Finanzlage des Kreises genauer angeschaut und beantwortet die wichtigsten Fragen rund um den Haushalt.
Wie kommt der Landkreis Bad Kissingen überhaupt an Geld?
Als Landkreis hat Bad Kissingen kaum Einnahmequellen. Die mit Abstand größte ist die Kreisumlage, die rund 50 Prozent der Erträge des Kreises ausmacht. Es handelt sich dabei um Abgaben, die jede Kommune zur Finanzierung der Leistungen des Landkreises zu erfüllen hat. Sie richtet sich grob formuliert nach den Steuereinnahmen der Gemeinden. Je mehr daraus resultierende Umlagekraft eine Kommune hat, desto mehr Geld muss sie an den Landkreis weitergeben. Die Höhe der Kreisumlage wird durch den Landkreis festgelegt. Bad Kissingen lag 2024 im bayernweiten Vergleich im Mittelfeld.
Was muss mit diesen Geldern finanziert werden?
Vereinfacht ausgedrückt lassen sich die Ausgaben des Landkreises unterteilen in Investitionen und Aufwendungen. Bei den Investitionen hat der Kreis eine gewisse Entscheidungsfreiheit: Will er zum Beispiel eine weiterführende Schule bauen, eine Straße erneuern oder ein kreiseigenes Gebäude sanieren lassen? Hierzu bestehen keine Verpflichtungen.
Dazu kommen Aufwendungen, auf die die Verwaltung im Grunde keinen Einfluss hat, zum Beispiel Hilfeleistungen im sozialen Bereich. Ein Großteil sind sogenannte Transferaufwendungen, für die der Empfänger keine Gegenleistung erbringen muss.
Viele der Ausgaben refinanzieren sich später. Durch die Herrichtung des Jugendzeltplatzes Farnsberg beispielsweise generiert der Landkreis eines Tages höhere Einnahmen für dessen Vermietung. Nicht selten erhält der Landkreis auch Unterstützung durch verschiedene Kostenerstattungen, Zuwendungen oder Fördermittel.
Welche Bereiche kosten den Landkreis am meisten Geld?
Lang spricht vor allem von Pflichtaufgaben des Kreises, in die die Gelder fließen. Er nennt "laufende Aufwendungen und Verwaltungstätigkeiten wie Jugendhilfe oder Sozialhilfe. Auch der ÖPNV wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen, der muss neu geordnet werden."
Was die Investitionen angeht, wird der Neubau des Schulzentrums in Hammelburg die nächsten Jahre das mit großem Abstand größte Projekt des Landkreises bleiben. Insgesamt wird es mehr als 100 Millionen Euro kosten. "Im Haushalt für 2025 steht auch noch der letzte Abschnitt der Generalsanierung des Landratsamts mit rund 4,2 Millionen Euro", so Lang.
In den Jugendzeltplatz Farnsberg steckt der Landkreis rund 1,8 Millionen Euro, wobei hier mit größeren Fördersummen zu rechnen sei, so Lang. Weitere 2,3 Millionen Euro sollen in Summe für verschiedene Photovoltaik-Anlagen verwendet werden.
Wie will die Kreisverwaltung höhere Einnahmen generieren?
Es gibt nicht viele Schrauben, an denen der Landkreis überhaupt drehen kann. Entsprechend ist klar: Die Kreisumlage als größte Einnahmequelle soll 2025 steigen. Geplant ist laut Kämmerer Stefan Lang eine Anhebung um drei Prozentpunkte. Die Einnahmen für den Kreis durch die Umlage würden damit von rund 58,2 Millionen auf etwa 63,4 Millionen ansteigen. Umgekehrt bedeutet das für die Kommunen freilich eine höhere Belastung. Die Stadt Bad Kissingen müsste beispielsweise rund 950.000 Euro mehr bezahlen als im Jahr 2024, insgesamt etwa 14,2 Millionen Euro.
Aber: Auch mit einer Erhöhung der Kreisumlage um drei Prozentpunkte wäre der Haushalt 2025 des Landkreises nicht ausgeglichen. Man müsse immer auch die Finanzsituation der Gemeinden im Blick haben, so Lang. Entsprechend muss der Kreis verbliebene Defizite aus Ergebnisrücklagen begleichen.
Wie ist der Landkreis Bad Kissingen finanziell aktuell aufgestellt?
In Stefan Langs Vorbericht zu den Haushaltsplanungen heißt es: "Die Kassenlage des Landkreises Bad Kissingen bleibt in 2025 noch stabil." Es sind liquide Mittel von rund 36,8 Millionen Euro vorhanden. "Unter diesem Gesichtspunkt geht es dem Landkreis im Moment noch nicht wirklich schlecht", so der Kämmerer gegenüber dieser Redaktion. "Ich sehe aber, was auf uns zukommt. Wir können den Haushalt nicht mehr ausgleichen, ohne mit der Kreisumlage nach oben zu gehen. Es wird nicht einfacher."
