Seit rund sechs Wochen ist die neue Verkehrsüberwachung (VÜ) im Landkreis Würzburg mit Blitzern aktiv, seit Anfang September in Sachen Falschparkern.
Im Randersackerer Marktgemeinderat war jüngst noch gelobt worden, dass in der ersten Woche nur Hinweiszettel verteilt worden seien, um ein Signal zu setzen. "Die Phase ist vorbei", sagt David Graser, der im Giebelstadter Klingholz die Geschäftsstelle des eigens dafür gegründeten Zweckverband Interkommunale Zusammenarbeit Mainfranken (ZVIZM) leitet. Dessen derzeit einzige Aufgabe: Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehr. Das betrifft alle Landkreisgemeinden, die entsprechende Überwachungsstunden gebucht haben. 365 Stunden sind es insgesamt für die Verwarnung von Falschparkern und 277 Stunden für die Raser.
Mit der Arbeit vor Ort in den Kommunen ist die Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft GmbH (NWS) beauftragt. Sie hatte die Ausschreibungen für sich entschieden. Wegen des Auftragsvolumens war sie EU-weit erfolgt und der maßgebliche Grund für die Verzögerung. Eigentlich war spätestens April 2024 als Start der neuen VÜ in Aussicht gestellt. Jeweils zwei Bewerber hätten sich für die beiden Überwachungsarten beworben, berichtet Graser. Ihn verwundere die geringe Resonanz nicht. Die Dienstleistung sei komplex und die eingesetzte Technik müsse den Kriterien und einem Genehmigungsverfahren der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt genügen.
Neue Beschilderung beim Parken rund um Würzburg: Kein Spielraum für Fehlinterpretation
Vorbereitend auf den Start der neu organisierten VÜ habe er mit der NWS in den Gemeinden zwei Prüfdurchgänge gemacht: einerseits für die Messpunkte bei den Geschwindigkeiten. Anderseits habe man die Beschilderung beim Parken kontrolliert. Die Gemeinden seien dabei teils beraten worden, mit welcher Beschilderung sie das jeweilige Ziel erreichen – und wie die Beschilderung besser und rechtssicher wäre. Das sei von den meisten Gemeinden umgesetzt worden, so Graser. Gerade im ruhenden Verkehr habe der Autofahrer aber auch eine gewisse, gerichtlich bestätigte Informationspflicht, sich die Schilder genau anzusehen und gegebenenfalls wieder wegzufahren.
"Fehlinterpretationen" zu Beschilderungen seinen ein häufiger Beschwerdegrund bei den Einsprüchen, die dann im Klingholz von Graser und seinen beiden Mitarbeiterinnen zu bearbeiten sind. Außerdem würden Bürgerinnen und Bürger anrufen und entweder sich erklären oder die Beschilderung erklärt bekommen wollen. Die Rücknahme von Verwarnungen sei aber eher selten. Er habe in der Einzelfallbewertung nur sehr wenig Ermessensspielraum. Das müsse schon etwas wie ein Schicksalsschlag sein, was es dem Falschparkenden unmöglich machte, sich rechtzeitig um sein Fahrzeug zu kümmern, legt Graser dar.
Anwohner aus dem Landkreis Würzburg wollen mehr Kontrolle des Verkehrs
Tatsächlich kämen inzwischen auch Anregungen von Einwohnern rein, wo noch gemessen werden soll. Gerade hier habe die NWS ihren Technik-Pool weiter aufgestockt und vor allem auch neue Stellen geschaffen. Insgesamt zehn Mitarbeiter seien für die Parkraum- und Geschwindigkeitsüberwachung in den Gemeinden unterwegs. Und die NWS sei noch weiter an Mitarbeitern interessiert. Die vertraglich vereinbarten Überwachungszeiten würden noch nicht zu 100 Prozent bedient, räumt Graser ein.
Die wegen des verspäteten Starts im Minus stehenden Überwachungsstunden würden den Kommunen als Auftraggebern mit monatlichen Beiträgen entweder verrechnet werden, oder mit nachgeschobenen Mehrstunden in anderen Monaten abgegolten, so der Plan. Den Kommunen wiederum stehen die Verwarngelder zu. Ob im Saldo Geld verdient wird, werde sich zeigen. Es gebe jedenfalls richtig viel zu tun, so der Geschäftsstellenleiter, der zuvor bei der Stadt Würzburg in ähnlicher Funktion tätig war.
Diese Kommunen rund um Würzburg haben besonders viele Stunden Überwachung gebucht
Die VÜ sei gut angelaufen. Nach einem Jahr Vakanz hätten "eigentlich alle Kommunen" nach der kommunalen Verkerhrsüberwachung gerufen, sagt Graser. "Vor allem aber die großen Kommunen um Würzburg herum: Höchberg, Gerbrunn, Rimpar. Sie haben auch entsprechend Stunden gebucht". Aber auch in Eibelstadt oder Sommerhausen, wo der Tourismus stark ist, zeigten sich Probleme wie in den Städten.
Grasers Erfahrung: "Es ist ein Irrglaube, dass in den Dörfern nicht kontrolliert wird". Außerdem warnt er vor einer oft praktizierten, vermeintlichen Schadensbegrenzung: Um den Verkehrsfluss auf der Straße vermeintlich nicht zu stören, würde gerne halb auf dem Gehweg geparkt. "Gehwegparken ist richtig teuer seit der Änderung des Bußgeldkatalogs und wird mit mindestens 55 Euro verwarnt".
Hans Sartoris
geschrieben Daniela Friedrich
Natürlich sollte man sich an die Verkehrsregeln halten. Aber wie man des öfteren liest, plant so manche Kommune solche Mehreinnahmen fest in ihr Budget mit ein...
Ich findes es gut, dass dem wildgewordenen Autoverkehr auf die Finger geklopt wird. Gerne mehr davon!
Können Sie da Beispiele nennen?