Am 1. Juni gibt es einen Bürgerentscheid in Altertheim zum umstrittenen Gips-Bergwerk der Firma Knauf. Umstritten ist das Bergwerk unter anderem, weil es im Trinkwassereinzugsgebiet der Stadt Würzburg liegen würde. In Altertheim gibt es noch andere Bedenken.

Für die Initiatoren des Bürgerbegehrens zählen dazu etwa Belastungen durch Verkehrslärm, Staus oder Sprengungen im Bergbau. Laut Knauf würden zukünftig bis zu 20 Laster pro Stunde zwischen Altertheim und Iphofen (Lkr. Kitzingen) fahren.

Worüber wird beim Bürgerentscheid zum Knauf-Bergwerk in Altertheim abgestimmt?

Formal betrachtet gibt es – Stand jetzt – am 1. Juni zwei getrennte Bürgerentscheide. Es geht dabei um die Zustimmung zu oder Ablehnung von zwei Forderungen. Diese lauten:

• "Die Gemeinde Altertheim schöpft alle zulässigen rechtlichen Möglichkeiten aus, um eine rechtskräftige Genehmigung des Bergwerks Altertheimer Mulde zu verhindern. Insbesondere erhebt die Gemeinde Altertheim gegen im bergrechtlichen Verfahren erteilte Genehmigungen Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht, sofern dies nicht offensichtlich aussichtslos ist."
• "Die Gemeinde Altertheim wird keine in ihrem Eigentum stehenden Grundstücke an den Vorhabensträger (Knauf, Anmerkung der Redaktion) veräußern und dem Vorhabensträger auch keine über den bloßen Gemeingebrauch hinausgehende Nutzung ihrer Grundstücke gestatten, sofern dies nicht aufgrund Gesetzes oder bereits eingegangener vertraglicher Verpflichtung zwingend erforderlich ist. Dies betrifft insbesondere auch die Eigentümerzustimmung zum Abbau grundeigener Bodenschätze. Insofern bereits abweichende Vereinbarungen mit dem Vorhabenträger getroffen wurden, schöpft die Gemeinde Altertheim alle zulässigen rechtlichen Möglichkeiten aus, um sich von den eingegangenen Verpflichtungen zu lösen."

Ob es wirklich bei diesen beiden Fragen bleibt, ist unklar: Wie Bürgermeister Bernd Korbmann erklärt, sucht die Verwaltung nochmal das Gespräch mit den Initiatoren. Grund dafür sei die Prüfung durch die Kommunalaufsicht vom Landratsamt Würzburg. Diese empfehle eine zusätzliche Stichfrage für den Fall, dass eine Forderung mit Ja und die andere mit Nein beantwortet werde. Möglicherweise könnten die beiden Bürgerentscheide aber auch in einer Frage zusammengefasst werden.

Welche Folgen hätte ein Erfolg des ersten Bürgerentscheids?

Bei beiden Bürgerentscheiden könnten die Folgen noch nicht vollumfänglich abgeschätzt werden, erklärt Bürgermeister Korbmann. "Wir werden das Ergebnis juristisch prüfen lassen." Sollte der erste Bürgerentscheid eine Mehrheit bekommen, wäre die Gemeinde aufgefordert, im Falle einer Genehmigung des Bergwerks, gegen diese Genehmigung zu klagen.

Lesen Sie auch

Würzburg

Wohl über 1000 Einwendungen zum geplanten Knauf-Bergwerk: So positionieren sich Gemeinden im Landkreis Würzburg

22 Kommentare

Grundlage dessen wäre die von der Gemeinde Altertheim abgegebene Stellungnahme beim Bergamt Nordbayern. Darin fordert die Gemeinde von Knauf Verbesserungen beim Verkehr und Lärm sowie mehr Schutz des Trink- und Grundwassers. Sollte die Gemeinde diese Punkte in der Genehmigung nicht ausreichend gewürdigt sehen, könnte sie Klage einreichen – "sofern dies nicht offensichtlich aussichtslos ist".

Welche Folgen hätte ein Erfolg des zweiten Bürgerentscheids?

Für den Gips-Abbau braucht Knauf entweder das Eigentum an den betroffenen Grundstücken oder zumindest das Recht, darunter Rohstoffe abzubauen, wie Korbmann erklärt. Er sagt weiter, dass die betroffenen privaten Grundstücke, vor allem landwirtschaftliche Flächen, inzwischen bereits Knauf gehören würden oder zumindest die Abbau-Berechtigungen erteilt wären.

"Der Gemeinde gehören dort nur Feldwege und Waldgrundstücke", erklärt Korbmann weiter. Er bestätigt allerdings auch: Die Gemeinde hat Knauf bereits alle für das Bergwerk notwendigen Erlaubnisse vertraglich erteilt. Ob das, wie von den Initiatoren gefordert, rückgängig gemacht werden könnte, soll laut Korbmann juristisch überprüft werden.

Die Gemeinde habe die Verträge zu einer Zeit abgeschlossen, sagt der Bürgermeister, als es noch keine grundsätzlichen Bedenken der Bevölkerung gegeben habe. Er könne nicht verstehen, warum sich der jetzt aktive Widerstand nicht schon früher gebildet hat. Schließlich habe es die ersten Pläne schon in den 1990er Jahren gegeben. 

Wie positioniert sich Altertheims Bürgermeister zu den Bürgerentscheiden?

Korbmann selbst betont gegenüber der Redaktion, nicht zur Wahl einer bestimmten Antwort beim Bürgerentscheid aufzurufen. "Als Bürgermeister bin ich neutral, weil das Projekt dem Dorf auch Vorteile bringen kann."

Wie kann Altertheim durch das geplante Knauf-Bergwerk profitieren?

Bürgermeister Korbmann bestätigt, dass sich die rund 2000 Einwohner große Gemeinde Gewerbesteuer durch das Knauf-Bergwerk erhofft. Die Höhe hänge von vielen wirtschaftlichen und unternehmerischen Faktoren ab. Eine konkrete Vorhersage sei deshalb nicht möglich.

Lesen Sie auch

Würzburg

Jetzt offiziell: Stadt Würzburg lehnt die Knauf-Pläne für ein Bergwerk aus Sorge um ihr Trinkwasser ab

30 Kommentare

Knauf habe sich laut Korbmann in den vergangenen Jahren auch anderweitig in der Gemeinde finanziell engagiert. So habe es etwa für die Bestückung eines neuen Feuerwehrautos und die Inneneinrichtung eines neuen Kindergartens Sachspenden des Unternehmens gegeben.