Wie geht es weiter auf dem brachliegenden Grundstück in der St.-Michael-Straße 10 und 12 in Kützberg? Was plant die Gemeinde, gibt es einen Investor und können die Bürger ihre Ideen äußern? Über diese Fragen ist im zweitgrößten Ortsteil der Gemeinde Poppenhausen ein Streit zwischen Freie-Wähler-Gemeinderat Guido Spahn auf der einen sowie Bürgermeister Ludwig Nätscher und den drei Gemeinderäten Astrid Buntrock-Suttles, Daniel Callies sowie Isa Kavak (alle Wählergemeinschaft Kützberg) auf der anderen Seite entbrannt.
Am 30. Mai beschäftigt sich der Gemeinderat erneut mit dem Thema, nachdem ein für Mitte Mai geplanter Termin für eine Bürgerwerkstatt doch nicht zustande gekommen war. In welcher Form nun die Kützberger ihre Vorschläge für eine Bebauung des Areals vorbringen können, muss erneut diskutiert werden.
Dass zumindest ein größerer Teil von ihnen Wert darauf legt, gehört zu werden, geht aus einer von Gemeinderat Guido Spahn und einigen Mitstreitern initiierten Unterschriftensammlung hervor. Dort unterschrieben über 270 Bürger und fordern einen eigene Beteiligung zur weiteren Planung auf dem Gelände. Außerdem war die Bürgerversammlung vor wenigen Wochen in Kützberg durchaus von zahlreichen kritischen Stimmen geprägt, die von Bürgermeister Nätscher wissen wollten, wie es weitergeht.
Der Bürgermeister hatte im Winter 2019 den Abriss der dort stehenden zwei Gebäude veranlasst. Daraufhin hatte Guido Spahn, im März 2020 neu in den Gemeinderat gewählt, im Frühsommer 2020 bei der Rechtsaufsicht des Landratsamtes nachgefragt, da es zum Zeitpunkt des Abrisses keinen gültigen Gemeinderatsbeschluss dafür gab. Das Landratsamt gab ihm Recht, Ludwig Nätscher holte den Beschluss nach. Mittlerweile ist auch klar, dass der Abriss die Gemeinde inklusive der Entsorgungskosten einen niedrigen sechsstelligen Betrag kostete.
Guido Spahn kritisierte damals nicht nur das Vorgehen beim Abriss, sondern auch, dass aus seiner Sicht nicht klar ist, was dort einmal entstehen soll und die Kützberger nicht eingebunden werden. Diese Kritik hält er bis heute aufrecht: "Das ist eine Stelle im Dorf, wo nicht ohne die Bürger entschieden werden sollte, was gemacht wird."
Aus seiner Sicht zeige auch die Unterschriftenliste, "dass es Gesprächsbedarf der Bürger gibt". Spahn, der auch Kreisheimatpfleger ist, hält für den Bereich eine städtebauliche Entwicklung durch ein Planungsbüro und auf dieser Grundlage die Suche nach einem Investor für notwendig. Der Kützberger Hubert Kiesel sieht das Thema wie Guido Spahn. Er warnt: "Es darf nichts übergestülpt werden, sondern man muss die Bürger hören, ob die das so haben wollen."
Bürgermeister Ludwig Nätscher hat einen Investor für die Bebauung
Ein Kern der Diskussion ist auch die unterschiedliche Sichtweise auf die Frage, wie die Kützberger in Sachen Neue Mitte eingebunden waren oder nicht. Bürgermeister Ludwig Nätscher betont auf Nachfrage, dass der Gemeinderat mit den Bürgern in mehreren Workshops in der vorherigen Wahlperiode ein Gemeindeentwicklungskonzept erarbeitet habe.
Auf 171 Seiten habe man zusammengefasst, wie sich Gemeinderat und Bürger ihre Ortsteile in zwei bis drei Jahrzehnten wünschen: "Es gab ein Seminar in Klosterlangheim, es gab Arbeitsgruppen, es gab viele Themenbereiche, es gab Bürgerbeteiligungen zu den verschiedensten Projekten und viele Vorstellungen und Ideen aus der gesamten Bevölkerung", so Nätscher.
Seither gehe es darum, das Konzept umzusetzen und darauf aufzubauen. Für die Ortsmitte Kützberg, die damals auch Thema war, habe man Ziele definiert: Sanierung oder Neubau, Nachnutzung, altersgerechtes Wohnen, eine Ortsmitte zum Feiern und Regelung des ruhenden Verkehrs. Aus dem Konzept wurde auch eine Vorkaufsrechtsatzung entwickelt, die man beim Verkauf der leer stehenden Häuser genutzt habe, so der Bürgermeister. Er betonte explizit, es gebe bereits einen Investor für die geplante Wohnbebauung. Da auf dem 1800 Quadratmeter großen Areal auch eine Art Dorfplatz entstehen solle, sei es für ihn "selbstverständlich", dass es wieder eine Bürgerbeteiligung geben werde: "Dies wurde nie infrage gestellt und ist außerdem ein ganz normales Verfahren."
Der Weg zur Bürgerbeteiligung nahm nun mehrere Wendungen in den vergangenen Wochen. Anfang April beschloss der Gemeinderat, die Mitglieder Astrid Buntrock-Suttles, Daniel Callies und Isa Kavak (alle Wählergemeinschaft Kützberg) sowie Guido Spahn sollten gemeinsam einen Termin finden, eine Einladung verfassen und eine Art Bürgerworkshop vorbereiten. Bei den Vorbereitungstreffen kam es aber wohl zum Disput, weswegen nun eine Fachkraft gefunden werden soll, die das Thema Bürgerinformation managt.
Auf Nachfrage schildern die drei Räte der Wählergemeinschaft in einer gemeinsamen Erklärung ihre Sicht. Sie bedauern, dass keine gemeinsame Basis mit Spahn gefunden werden konnte, weisen die Schuld dafür aber in deutlichen Worten von sich: "Hier soll Politik zu Lasten der Kützberger betrieben werden. Eine zielführende, vertrauensvolle Zusammenarbeit und ein respektvoller Umgang miteinander schaut unseres Erachtens nach anders aus! Die Vertreter der Kützberger Wählergemeinschaft lassen sich von Herrn Spahn nicht als politischen Spielball vor seinen Karren spannen." Die Grundlage einer vertrauensvollen Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben.
Ursprünglich sollte nach dem Termin mit den Bürgern in Zusammenarbeit von Verwaltung und Fachleuten ein Konzept für die Bebauung erarbeitet werden, das dann wieder vorgestellt würde. So wollte man die "verfahrene Situation" vor Ort auflösen. Dass der 13. Mai ein fixer Termin gewesen sei, stimme nicht, betonen die drei Räte. Er sei ein Vorschlag gewesen, zumal die Einladung dafür auch im Gemeindeblatt hätte abgedruckt werden sollen.
Ein weiteres Gespräch zu Viert in Kützberg habe aus Sicht der Wählergemeinschaft gezeigt, dass ein Einvernehmen mit Spahn über den Ablauf der Veranstaltung aus ihrer Sicht nicht möglich gewesen sei. Der Betroffene schildert den Verlauf des Gesprächs auf Nachfrage gleichwohl vollkommen konträr.
In den anderen Gemeinden haben die Bürger die möglichkeit in groben zügen die Beschlüsse der Bürgervertretung nachzulesen, was hier nur für Sachen gilt die kaum jemanden interessieren. Presse, Gemeindeblatt und Internetseite wären hier angebrachte Sprachrohre wie in anderen Gemeinden auch.
In Kützberg ist die überwiegende Mehrheit der Bürger übrigens gg Spahn.