"Zukunft findet Stadt", unter diesem Motto präsentiert die Verwaltung seit zwei Jahren zu den Haushaltsberatungen die großen Projekte der nächsten acht bis zehn Jahre. In diesem Jahr mit einem Zusatz, der den Nagel auf den Kopf trifft: "Es gibt viel zu tun".
Unter diesem Motto erläuterte Finanzreferentin Anna Barbara Keck den Haushaltsentwurf und gemeinsam mit Baureferent Ralf Brettin die anstehenden Investitionen, die die Mitarbeiter in der Verwaltung in den nächsten Jahren sicher gut beschäftigen werden. Und das neben dem so genannten laufenden Geschäft, dem "Projekt Alltag 365 Tage" wie es Ralf Brettin einmal nannte.
Dazu gab es von der Verwaltung erstmals eine große Wand mit vielen Zahlen, die illustrierten, was man zum einen alles leisten muss und sich leisten will, zum anderen, wohin die Steuergelder des 240 Millionen Euro schweren Schweinfurter Haushaltes fließen.
Keck erklärte, wie bei der Pressekonferenz vergangene Woche, gemeinsam mit dem Oberbürgermeister zum Haushalt, den der Hauptausschuss bis mindestens Mittwoch Abend in öffentlicher Sitzung täglich von 8 bis 18 Uhr berät, dass es kein Sparhaushalt ist und "derzeit keine Abgabenerhöhung und keine Einschränkung bei den Dienstleistungen notwendig ist." Wichtig ist das Wort "derzeit": Die Gewerbesteuer, das wichtigste Standbein der insgesamt 112 Millionen Euro Steuereinnahmen für den städtischen Haushalt, ist konjunkturbedingt in diesem Jahr schon von geschätzt 70 Millionen Euro auf 49,7 Millionen Euro eingebrochen. Noch gibt es keinen Grund, schwarz zu sehen, aber Beobachten der Entwicklung tut Not. Keck schätzt das Gewerbesteuer-Aufkommen für 2020 auf gut 60 Millionen Euro und geht davon aus, dass es sich dort in den nächsten Jahren auch einpendelt.
Sie hat auch in den vergangenen Monaten verwaltungsintern eine zehnprozentige Kürzung an Ausgaben, wo möglich, vorgegeben, die umgesetzt wurde. Im Blick haben müsse man die Entwicklung bei den Personalkosten, die gegenüber 2019 um fast drei Millionen Euro auf 59,48 Millionen Euro gestiegen sind. Vor fünf Jahren arbeiteten 963 Menschen für die Stadtverwaltung, heute sind es 1039.
Die Vielfalt der anstehenden Projekte in den nächsten acht Jahren ist beeindruckend. Die Planung für das neue Parkhaus an der Mainberger Straße läuft, wenn das fertig ist, wird das marode Parkhaus am Leopoldina-Krankenhaus abgerissen und neu gebaut. Für beide Projekte sind insgesamt 20,3 Millionen Euro geplant. In der nächsten Hauptausschusssitzung am 19. November stellt die Verwaltung das Parkraumkonzept rund um das Krankenhaus vor, kündigte Brettin an.
In Bellevue und der Ledward-Kaserne wird kräftig gebuddelt und gebaggert
Die Arbeiten im Rahmen der Konversion der früheren us-amerikanischen Ledward-Kaserne und der amerikanischen Wohngebiete Askren Manor sowie Kesslerfield sind natürlich die, die am meisten Kräfte und Geld binden. In Askren Manor, jetzt der Stadtteil Bellevue, steht der Neubau der Körnerschule mit Zweifach-Turnhalle, Hort und Kindergarten auf dem Programm, der Abriss der alten Elementary- und Middle-School läuft bereits. Außerdem bauen SWG und andere private Bauträger fleißig neue Mehrfamilienhäuser, ein Wettbewerb für ein Einzelhandelsgrundstück im Norden Bellevues wird in die Wege geleitet.
In der Ledward-Kaserne wird im Moment die Carus-Allee gebaut, das erste FH-Gebäude ist im Innenausbau. Neu sind die Pläne zur ehemaligen Panzerhalle 237, die Anna Barbara Keck vorstellte. Dort sollen bis zur Landesgartenschau die Fachhochschule, unter anderem mit dem 3D-Drucker, sowie das Fraunhofer-Institut unterkommen. Während der Landesgartenschau 2026 wäre ein Teil der Halle Blumenhalle, der andere Teil würde von FH und Fraunhofer zur Präsentation ihrer Arbeit genutzt. Ab 2027 könnte sich die Stadt ein so genanntes "Zukunftstransferzentrum" für Start-Up-Unternehmen vorstellen.
Mit Abstand das meiste Geld neben der Konversion ist mit 51,4 Millionen Euro für die Projekte Kulturforum (13,4) und Theatersanierung (38) im Haushalt geplant. Beim Kulturforum wird in einer der nächsten Stadtratssitzungen über die weitere bauliche Ausgestaltung des kleineren Saals entschieden, der Gestaltungswettbewerb für das neue Stadtmuseum läuft.
Neuigkeiten gab es beim Theater, wobei die genaue Kostenschätzung noch nicht vorliegt. Saniert werden müssen das Kupferdach, die Haus- und die Bühnentechnik. Es wird aus Kostengründen auf eine Erhöhung des Bühnenturms verzichtet, und einen Anbau ans Gebäude gibt es auch nicht. Geschlossen werden muss das Theater während der Sanierung nicht, es gibt zwischen Juni 2022 und September 2024 in den Sommermonaten, wo ohnehin Theaterpause ist, drei Bauzeitfenster. Im Herbst 2024 will man mit der Sanierung fertig sein.
Wohl erst ab 2027 wird die Maxbrücke neu gebaut. Das hängt vor allem damit zusammen, dass man auf jeden Fall während der Landesgartenschau 2026 keine Baustelle will und bis dahin Planung und Bau nicht sicher abschließen kann.
SW soll als funktionale Großstadt planen, ist aber auf dem Papier eine Kleinstadt, mit dementsprechend viel zu kleiner personellen & finanziellen Ausstattung. Einen Großteil der Infrastruktur der Vorortbürger muss man mitplanen, dazu möglichst auch noch die Conn-Konversion, weil die Vororte das auch nicht können. Insbesondere die völlig überlastete SWer Bauverwaltung kann einem Leid tun. Bei Eingemeindungen möglichst aller Vororte könnte man das Personal der Gemeinden übernehmen und viel effektiver einsetzen!
Was da jetzt läuft kann auf Dauer nie gutgehen und wird je länger je ärger! Das muss man dem Ministerpräsidenten mit aller Entschiedenheit erklären! Wer weiß, was die 2020er Jahre für SW noch bringen? Die Metropolen wurden wegen unbezahlbarer Mieten zu schlechten Standorten. Der Trend wird in mittelgroße Städte gehen und da ist SW, u.a. mit seiner Umgebung und höchster Lebensqualität, ein Top Standort.