Der Bürgerentscheid am 8. Oktober gegen ein geplantes Einkaufszentrum am Ortsrand des Schweinfurter Stadtteils Oberndorf, nahe der Autobahn 70, hatte ein für viele überraschendes Ergebnis: Mit glasklarer Mehrheit sprachen sich die Schweinfurter für das Anliegen der Bürgerinitiative aus, dieses von der Auriga GmbH aus Bayreuth geplante Projekt auf einer knapp drei Hektar großen Ackerfläche nicht zu verwirklichen.
Von den 18.373 Bürgerinnen und Bürgern, die abstimmten (47,6 Prozent der Wahlberechtigten), sprachen sich 13.609 für den Erhalt der Ackerfläche aus. Nur 4574 wollten das Trio aus Supermarkt, Discounter und Drogeriemarkt. Der Bauausschuss vollzog nun den Bürgerentscheid dahingehend, dass die Arbeit an dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan offiziell eingestellt wurde und der Flächennutzungsplan ebenso nicht geändert wird.
Dass Oberndorf beim Bürgerentscheid der einzige Stadtteil war, der sich für die geplanten Märkte aussprach, wie Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) und SPD-Stadträtin Marianne Prowald mehrfach betonten, ist sachlich richtig. Gleichwohl war die Wahlbeteiligung vor Ort um gut zehn Prozent niedriger als im Durchschnitt und das Abstimmungsergebnis sehr knapp: 490 waren dafür, die Ackerfläche zu erhalten; 558 wollten die geplanten Einkaufsmöglichkeiten. Auf die gesamte Stadt bezogen, gab es 74,8 Prozent Ablehnung des Bauvorhabens, in Oberndorf aber 46,7 Prozent Ablehnung.
Antrag von Ulrike Schneider wegen Flächennutzungsplan fand keine Mehrheit
Dass an dem Bebauungsplan nicht weitergearbeitet wird und sich das Thema Einkaufsmarkt an dieser Stelle auch durch den Rückzug des Investors erledigt hat, ist eine Sache. Ulrike Schneider (Initiative Zukunft./ödp), eine der Initiatorinnen des Bürgerentscheids, hatte darüber hinaus den Antrag gestellt, den Flächennutzungsplan zu ändern und das Gebiet nicht mehr als "gewerbliche bzw. gemischte Baufläche" auszuweisen, sondern als Ackerland. Dies würde dafür sorgen, dass eine dauerhafte landwirtschaftliche Nutzung gesichert sei.
Diesen Schritt wollten aber weder Bauverwaltung noch Bauausschuss gehen, der Antrag wurde mit 4:10 Stimmen abgelehnt. Die Bürgerinnen und Bürger, so Schneider, hätten mit "Herz, Verstand und Verantwortungsbewusstsein" entschieden und sich klar gegen den Stadtrat gestellt, der das Einkaufszentrum ursprünglich mit großer Mehrheit genehmigt hatte. Sie forderte nicht nur die Wieder-Ausweisung als Ackerland, sondern auch ein Aufarbeiten des Verkaufs der Fläche durch die Stadt vor einigen Jahren und den Rückkauf jetzt.
Rüdiger Köhler (CSU) erklärte, natürlich sei der Bürgerentscheid klar gewesen. Aus dem Ergebnis aber abzuleiten, die Bürgerinnen und Bürger hätten sich somit auch für immer für Ackerland ausgesprochen, sei "an den Haaren herbeigezogen." Im Vordergrund sei die Ablehnung des Einkaufszentrums an dieser Stelle gestanden. Außerdem könne der Bauausschuss, sollte es wieder eine solche Anfrage geben, jederzeit über einen Bebauungsplan entsprechende Regelungen treffen.
Wie geht es in Oberndorf in Sachen Einkaufsmarkt weiter?
Fakt ist, dass durch den Bürgerentscheid die derzeitige Situation für die Oberndorfer, keine Einkaufsmöglichkeit für Lebensmittel direkt im Stadtteil zu haben, erstmal bleibt. Bei den Haushaltsberatungen hatte sich nun die schwarz-grüne Koalition als bisher einzige der neun Fraktionen und Gruppen im Stadtrat mit einem Antrag gemeldet, die Stadtverwaltung solle Gespräche mit Betreibern über die Ansiedlung eines digitalen Mini-Supermarktes führen. Derartige Konzepte gibt es bei Tegut oder auch der Metzgerei Faber aus Bad Kissingen.
Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen nicht behandelt, sondern in einen der Ausschüsse verwiesen. Die Antragsteller Oliver Schulte und Ayfer Rethschulte könnten sich das Grundstück der ehemaligen Rosen-Apotheke als Standort vorstellen. Von privater Seite gibt es auch eine Dorfladen-Initiative im Hintergrund, ein dafür möglicher Standort wäre die ehemalige Norma in der Hauptstraße.
Ja? Warum dann jetzt ein Antrag für solche Gespräche?
Nein? Wurde die Bevölkern mit Falschaussagen getäuscht? Wurde also doch nicht alles versucht?
Ja - es gibt hoffentlich in absehbarer Zeit einen kleinen Dorfladen in Oberndorf. Aber dafür einsetzen tun sich sicherlich nicht die beiden Stadträte Ayfer Rethschulte und Oliver Schulte, die mit einem Schauantrag zu den Haushaltsberatungen aufgewartet haben. Weder die CSU noch die Grünen haben für den Erhalt der Ackerfläche gekämpft, beiden ist vielmehr die falsche Weichenstellung pro Einkaufszentrum in Oberndorf zu verdanken. Im Hintergrund arbeitet schon längst und parallel zum Bürgerbegehren eine Kooperation aus Agenda 2030 und BI Natur statt Beton an einer Lösung für das ehemalige Norma Areal. Und diese wird damit erst an die Öffentlichkeit gehen, wenn es berechtigte Aussicht auf Erfolg gibt. Jetzt die Verwaltung zu beauftragen, die sich laut Stadtratsunterlagen über Jahre hinweg vergeblich um eine Lösung „bemühte", ist eine Farce sondergleichen…