Die Beschlüsse, die Grund- und Mittelschule in Gerolzhofen am bisherigen Standort am Lülsfelder Weg durch einen Neubau zu ersetzen, sind längst gefasst. Doch von einem Baubeginn ist man noch weit entfernt. Eine Fertigstellung im Jahr 2029 – das ist das zuletzt anvisierte Zeitziel – wird immer unwahrscheinlicher.
Je mehr Zeit verstreicht, desto mehr verfestigt sich der Eindruck, dass das auf Sicht größte Bauvorhaben in der Stadt nicht wie beschlossen umgesetzt werden kann. Das hängt vor allem an einem Umstand: Wie es ausschaut, werden die Stadt Gerolzhofen als Bauherrin und die weiteren acht über die Schulverbände an dem Projekt beteiligten Gemeinden sich den Neubau aus finanziellen Gründen nicht leisten können.
Davon gehen zwischenzeitlich wohl alle Beteiligten aus. Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis jemand die Reißleine zieht und das Projekt auf kostenmäßig kleinere Füße stellt. Dies wurde auch Anfang April deutlich, als im Gerolzhöfer Stadtrat auf Antrag der CSU über eine mögliche Minimalsanierung anstelle eines Neubaus gesprochen wurde.
Veraltete Kostenschätzung wirkt fort
Während dieser Sitzung, wie auch jüngst bei der Vorberatung des städtischen Haushalts für das laufende Jahr, der am Montag, 13. Mai, verabschiedet werden soll, wurde klar: An die im Oktober 2023 bekannt gewordenen geschätzten 43 Millionen Euro für einen Neubau glaubt niemand mehr ernsthaft. Stattdessen stehen Gesamtkosten von 60 Millionen Euro im Raum. Trotzdem basiert der Haushaltsentwurf für Gerolzhofen auf der niedrigeren Summe, die heutigen Kenntnissen nach keinen Bestand haben wird.
Mit den absehbaren Mehrkosten und der Frage, ob es nicht doch zwangsweise auf eine Sanierung der Bestandsbauten hinausläuft, um Geld zu sparen, beschäftigte sich Mitte April eine Besprechung hinter verschlossener Tür. Eingeladen waren unter anderem die Bürgermeister aller beteiligten Kommunen. Es ging dabei auch um die Frage, ob der Standort Lülsfelder Weg tatsächlich der beste für einen Schulneubau ist.
Vielzahl von Debatten bahnt sich an
Zu einem konkreten Ergebnis, wie es weitergehen soll, ist die Runde offenbar nicht gekommen. Auf Nachfrage dieser Redaktion erklärt Gerolzhofens Bürgermeister Thorsten Wozniak zum Ausgang der Besprechung: "Wir wollen miteinander planen und bauen. Das soll im vertrauensvollen Miteinander geschehen. Deshalb macht es Sinn, auch in den Gremien noch einmal zu diskutieren." Das Vergabeverfahren für das Bauvorhaben, das eigentlich Anfang Mai veröffentlicht werden sollte, ruhe bis auf Weiteres.
Demzufolge werden sich nicht nur der Gerolzhöfer Stadtrat, sondern auch die betroffenen Gemeinderäte und Schulverbände nochmals einzeln mit der Zukunft der Grund- und Mittelschule in Gerolzhofen beschäftigen. Wann dies der Fall sein wird, ist unklar. Anfang April hatte sich Bürgermeister Wozniak im Stadtrat noch gewünscht, genau diese sich ankündigenden Debatten in sämtlichen Gremien verhindern zu können. Andernfalls könnte die bisher als Gemeinschaftsprojekt verstandene Aufgabe gefährdet sein, stellte er damals fest.
Klar ist: Ohne Zuschüsse geht nichts
Die sich abzeichnende erneute Grundsatzdiskussion der Frage, ob eine Sanierung der Schulen einem Neubau nicht vorzuziehen sei, führt zu der Frage, unter welchen Bedingungen der Staat eine Sanierung überhaupt fördert. Denn eines dürfte von vornherein klar sein: Ohne Zuschüsse kommt eine Sanierung, ganz gleich zu welchen Kosten, nicht in Betracht.
Den Angaben von Alexander Warkotsch, dem Pressesprecher der Regierung von Unterfranken, zufolge gelte folgender Grundsatz: Ein Ersatzneubau kann nur dann gefördert werden, wenn dieser gegenüber einer Generalsanierung nicht unwirtschaftlicher ist. Das heißt, dass eine Sanierung maximal 80 Prozent der Kosten eines Neubaus erreichen darf. Die Höhe der Förderung kann in Einzelfällen – bei finanzschwachen Gemeinden und dank eines Sonderprogramms ("FAGplus15") zum Ausbau von Ganztagsprogrammen – bis zu 95 Prozent der förderfähigen Kosten betragen. Normal seien es maximal 80 Prozent, der landesweite durchschnittliche Fördersatz liege bei circa 50 Prozent.
Zuschüsse gibt's auch für eine Sanierung
Dies bedeutet nach Auskunft der Regierung allerdings nicht, dass eine Sanierung überhaupt nicht bezuschusst wird, sollte diese teurer kommen als besagte 80 Prozent der Neubaukosten. Die maximal förderfähigen Summen würden sich in einem solchen Fall aber anhand der fiktiven Kosten eines Neubaus berechnen. Hierfür würden die von der Schulaufsicht bestätigten "zuweisungsfähigen Nutzflächen", also die für den Schulbetrieb als notwendig erachtete Fläche, herangezogen. Diese wird mit einem Kostenrichtwert multipliziert, der derzeit bei 6682 Euro pro Quadratmeter liegt. Unterm Strich, so stellt die Regierung fest, kann eine Kommune generell davon ausgehen, dass ihr eine Sanierung, trotz niedrigerer Zuschüsse, günstiger kommt als ein Neubau.
Und noch etwas ist klar: Die Regierung kann einen im Vergleich zur Sanierung teureren Neubau aufgrund vorliegender Wirtschaftlichkeitsberechnungen immer nur empfehlen, im Umkehrschluss eine Sanierung aber auch nicht verbieten, oder die Förderung dafür streichen.
Landratsamt: Stadt für Schulbetrieb verantwortlich
Dass die Schulen am Lülsfelder Weg für einen weiteren Betrieb zumindest ertüchtigt und räumlich erweitert werden müssen, ist wohl unter allen Beteiligten unstrittig. Dennoch genieße die Schule grundsätzlich Bestandsschutz, erklärt das Landratsamt Schweinfurt auf Nachfrage dieser Redaktion. Die dort sitzende Bauaufsicht habe auch zu keiner Zeit eine Schließung der Schulen in den Raum gestellt. Verantwortlich für den sicheren Betrieb der Schulen sei die Stadt Gerolzhofen, heißt es in der Antwort des Landratsamtes weiter. Dies gelte auch für eventuelle brandschutzrechtliche Mängel. Diesbezüglich habe das Landratsamt auch keine Maßnahmen angeordnet.
Auf der anderen Seite sei es Aufgabe der Stadt Gerolzhofen, den Schulbetrieb aufrechtzuerhalten und dafür geeignete Räume zur Verfügung zu stellen. Sollte dies nicht der Fall sein, dann obliege es der Regierung von Unterfranken, den Schulbetrieb dauerhaft einzustellen.
