Wird Schweinfurt von Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) lediglich verwaltet, aber nicht für die Zukunft gestaltet? In einer Bilanz der vergangenen drei Jahre der Legislaturperiode seit 2020 gehen die drei Stadträte der Freien Wähler – Stefan Labus, Adi Schön und Dagmar Bebersdorf – sehr kritisch mit dem OB ins Gericht.
Die Intention der Pressemitteilung ist klar: "Wir legen wie immer den Finger in die Wunde, denn wir sind in großer Sorge um Schweinfurt und seine Bürgerinnen und Bürger. Es wird zu viel gesprochen und viel zu wenig (erfolgreich) getan."
Während die Freien Wähler auf Landesebene in einer Koalition mit CSU-Ministerpräsident Markus Söder sind, ist es in Schweinfurt anders: Hier gibt es eine Vereinbarung zwischen CSU und Grünen, einzigartig in der Region in einem kommunalen Gremium.
Beim Thema Gesundheitsversorgung sorgen sich die Freien Wähler um die Zukunft des Leopoldina-Krankenhauses und des Krankenhaus St. Josef. "Die Gerüchteküche brodelt, keiner weiß Genaues, von Transparenz in der Kommunikation ist keine Rede." Es geht um den geplanten Verbund der Häuser ab 2030, den die Fraktion kritisch sieht. "Wann wachen die Verantwortlichen endlich auf?", fragen sie. Auch beim städtischen Friedrike-Schäfer-Heim gebe es Handlungsbedarf bezüglich einer Modernisierung.
Kritisches auch bei der Bildung: "Der Bedarf an Kindergarten- und Betreuungsplätzen ist groß, aber die Schaffung der dringend benötigten Plätze dauert einfach viel zu lange." Es fehle ein Konzept. Und dass sich in Sachen Sanierung des Ofra-Baus der Fachoberschule (FOS/BOS) nach Jahrzehnten nichts getan habe und die Schülerinnen und Schüler teilweise in Containern lernen, "ist unglaublich und ein Skandal."
Sorgen um Infrastruktur von der Maxbrücke bis zum Fußgängersteg am Bahnhof
In der Stadt scheine nichts voran zu gehen, auch in Sachen Infrastruktur wie der Sanierung der Maxbrücke und der Franz-Josef-Strauß-Brücke. Fraglich sei, ob der Zeitplan eingehalten werden könne. "Wir sehen das ebenso kritisch wie die Parksituation am Hochfeld, die für viele Anwohner ein ewiges Ärgernis bleiben wird", heißt es. Außerdem: "Was hindert die Stadtverwaltung an der Sanierung des Fußgängerstegs am Hauptbahnhof?" Warum "bleibt der Bahnhofsvorplatz ein Mahnmal der Untätigkeit?" Man erwarte vom OB nun Taten, betonen Labus, Schön und Bebersdorf.
Ein weiteres Thema, das für Kopfschütteln sorge und zu Recht für ein mögliches Bürgerbegehren: das geplante Einkaufszentrum in Oberndorf, "kein Wunder, dass dagegen Sturm gelaufen wird." Außerdem sei vom OB im Wahlkampf vor drei Jahren an dieser Stelle eigentlich eine Wald-Aufforstung versprochen worden.
Von der Belebung der Schweinfurter Innenstadt bis zur Entwicklung in Ledward
Die Freien Wählern fragen sich, wo "bleiben mutige Aktivitäten und Konzepte zur Belebung der Innenstadt?" Außerdem: Was leistet die Stadt, um die Industriebetriebe zu unterstützen und ein Entwicklungs- und Technologiezentrum in Zusammenarbeit mit der Technischen Hochschule zu entwickeln? Zwei weitere große Themen seien die Sanierung des Theaters und des Rückertbaus: "Was passiert und vor allem wann?"
Die drei FW-Stadträte fordern den OB auf, Prioritäten zu setzen und die bekannten Themen abzuarbeiten. Aus ihrer Sicht am wichtigsten: Den Standort Krankenhaus St. Josef erhalten, mutige Konzepte für die Innenstadt infolge der Galeria Kaufhof-Insolvenz und intensive Kooperation mit Industrie und Technischer Hochschule.
Zum Schluss heißt es: "Wir fordern Tempo und eine klare Konzentration auf diese Themen! Und den Mut zu bekennen, dass auch mal etwas nicht geht. Keine Augenwischerei mehr und keine reinen Sonntags- oder Wahlkampfreden! Ehrlichkeit und Offenheit hilft allen – dem eigenen Gewissen, dem Vertrauen zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern sowie einer guten, zielführenden Diskussion."
Sie machte geniale Geniestreiche:
Bsp. Schäfer Museum - alle wollten es im Ebracher Hof. Grieser schlug viele Fliegen mit einer Klappe: auf die TG-Bauruine setzte sie das Museum, das im Ebracher Hof viel schlechter aufgehoben wäre und holte dorthin die Stadtbücherei v. 6. Stock im Rückert Center.
Bsp. Sachs Bad: alle wollten es sanieren, Geomaris & Nautiland lassen grüßen. Sie hatte die Idee einer Kunsthalle und sprengte damit wieder die Vorstellungskraft der Schweinfurter und baute das Hallenbad ins Sommerbad-Areal, was natürlich betriebstechnisch viel effizienter ist. Ohne sie gäbe es zudem keinen Bahnhalt SW-Mitte, keine BAB-AS SW-Hafen; das Maintal wäre vmtl. kleinkariert ausgefallen, etc.
Grieser war keine OB sondern Designerin - die auch sehr gut verwalten konnte: die Stadtverwaltung lief wie geschmiert, es gab keine einzige Affäre - und sie hinterließ 100 Mio. als Rücklage!