Es ist ein breites Bündnis, das sich den Corona-Protesten in Schweinfurt entgegenstellen will, die immer mehr eskalieren: Am Donnerstag hat ein Bündnis von Bürgerinnen und Bürgern aus Stadt und Landkreis Schweinfurt seine "Schweinfurter Erklärung für Demokratie und Zusammenhalt" veröffentlicht und online gestellt. Unter www.schweinfurter-erklaerung.de können Menschen die Erklärung unterstützen. Denn genau das soll die Schweinfurter Erklärung sein: Ein Zeichen von Menschen, die sich gegen die nicht angemeldeten Aufzüge stellen, bei denen es immer mehr zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei kommt.
350 Personen haben die Schweinfurter Erklärung bisher unterzeichnet, innerhalb von nicht einmal 48 Stunden. Und es sollen, so das Bündnis, noch viele mehr werden. Zu ihm gehören Menschen aus der ganzen Region Schweinfurt – aus der Politik, aus Bürger- und Sportvereinen, aus der Kultur, Gewerkschaften, aus medizinischen Berufen, Umweltverbänden und viele mehr. Auch das Evang.-Luth. Dekanat Schweinfurt stellt sich hinter die Erklärung und lädt alle Gemeindeglieder ein, sie zu unterzeichnen.
Obwohl die Unterstützerseite erst seit kurzem online ist, wurde sie laut Mitteilung schon 200 mal geteilt. Man sei überwältigt von dieser Resonanz, heißt es in einer Pressemitteilung. Es scheine, als hätten "die vielen Stillen nur darauf gewartet". Es sei wichtig, dass diese Erklärung aus der Mitte der Bevölkerung initiiert und formuliert worden sei. "Sie gibt den unzähligen Menschen, der überwältigenden Mehrheit, die sich seit fast zwei Jahren solidarisch verhalten und ihre Beiträge zur Überwindung der Pandemie leisten, auch in unserer Region eine Stimme", so die Mitteilung.
Den Impuls zur Schweinfurter Erklärung gab die Gruppe aus Kulturakteuren, die 2020 das Nicht-Festival "Keiner kommt nach Schweinfurt – und alle machen mit" organisiert hat. Unterstützt werden sie dabei von weiteren Personen, die sich dem losen Bündnis angeschlossen hätten.
Bündnis fordert: Der Minderheit nicht die Meinungshoheit überlassen
Sich den Aufmärschen mit Gegendemonstrationen oder Straßenaktionen entgegenzustellen, erscheine angesichts der pandemischen Lage "wenig ratsam". Die Erklärung könne nur ein erster Schritt sein, ist sich das Bündnis sicher.
Die Initiatoren sehen es als große Gefahr, dass inzwischen bundesweit Menschen aus der Mitte der Gesellschaft sich mit Rechtsextremen, Reichsbürgern, QAnon-Anhängern ohne Berührungsängste auf die Straße begeben. Dass dabei auch Parolen wie "Freiheit", "keine Diktatur" gerufen und Kinder instrumentalisiert und als Schutzschilde missbraucht würden empöre zusätzlich.
Der Mischung aus Coronaleugner, Kritikern von Coronaschutzmaßnahmen und auch Rechtsextremisten, die gemeinsam bei diesen als "Spaziergängen" getarnten, unangemeldeten Kundgebungen auf die Straße gehen, dürfe man nicht die Straße und die Meinungshoheit überlassen, nur weil sie besonders laut und zum Teil gewalttätig vorgingen, so das Bündnis.
Was in der "Schweinfurter Erklärung" steht
"Aufruf für Demokratie und Zusammenhalt" ist der Titel der "Schweinfurter Erklärung". Sie betont, wie die Mehrheit der Gesellschaft gemeinsam gegen die Pandemie angeht, appelliert an alle, sich impfen zu lassen, fordert Zusammenhalt und Verantwortungsbewusstsein. "Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo sie die Freiheit des anderen begrenzt. Es gibt auch ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, und das muss der Staat schützen. Es kann nicht akzeptiert werden, dass die gesamtgesellschaftlichen Anstrengungen zur Eindämmung des Coronavirus und die Entbehrungen durch das verantwortungslose Handeln einer Minderheit schlecht geredet werden."
Und weiter: "Das Versammlungsrecht ist ein Grundrecht, das eine wesentliche Voraussetzung für unsere demokratische Grundordnung ist. Wer allerdings Versammlungen ohne rechtliche Grundlage und ohne Verantwortliche Woche für Woche organisiert, tritt dieses Grundrecht mit Füßen. Die Parolen einer lautstarken Minderheit, dass der Staat wie eine Diktatur handelt, sind absurd und verhöhnen alle Opfer von Diktaturen, in der Vergangenheit und heute."
Allen sollte klar sein, dass die "überregionalen Initiatoren der Corona-Proteste die Pandemie als Vorwand nutzen, um Unruhe zu stiften, die Demokratie zu gefährden und die Gesellschaft zu spalten". Die Erklärung verurteilt die von den Aufmärschen ausgehende Gewalt und fordert alle Bürgerinnen und Bürger auf, diesen Versammlungen fern zu bleiben.
Weitere Aktionen sollen folgen. Man sei hierzu bereits mit vielen Bündnispartnern, unter anderem auch mit "Schweinfurt ist bunt" im Gespräch.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Zimmermann, Main-Post Digitales Management
Wie von dieser Mehrheit gewohnt, auf einem Weg, der sich und andere nicht gefährdet
Es geht darum, daß sich eine Mehrheit der Bevölkerung sich nicht von einer Minderheit instrumentalisieren lassen darf!!!
Ich habe es über WhatsApp verbreitet, habe Rückmeldungen von hohen Persönlichkeiten bekommen, die auch sofort unterzeichnet haben!
Danke an die Initiatoren.
Online-Unterzeichnung ist ganz einfach. Mitmachen !!!
Diese Querdenker muss jetzt endlich auf breiter Basis mit friedlichen, demokratischen Mitteln gezeigt werden, dass sie ein armseliger, jämmerlicher kleiner Haufen sind.
So eine Petition ist schon mal ein kleiner Baustein, dass endlich in den Medien auch die überwältigend große, vernünftige und demokratische Mehrheit sichtbarer wird.
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