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Würzburg
Verfügung: Stadt Würzburg beschränkt "Querdenker-Spaziergänge"
Die Stadt Würzburg wehrt sich mit einer Allgemeinverfügung gegen unangemeldete "Querdenker"-Versammlungen. Was nun gilt und wie die Begründung ist.
Immer wieder fanden in den vergangenen Wochen unangemeldete 'Querdenker'-Versammlungen in Würzburg statt. Im Bild eine Szene auf dem Marktplatz Anfang Dezember.
Foto: Daniel Peter | Immer wieder fanden in den vergangenen Wochen unangemeldete "Querdenker"-Versammlungen in Würzburg statt. Im Bild eine Szene auf dem Marktplatz Anfang Dezember.
Aaron Niemeyer
 |  aktualisiert: 08.02.2024 10:37 Uhr

Die Stadt Würzburg hat eine Allgemeinverfügung erlassen, in der Beschränkungen für unangemeldete "Querdenker"-Versammlungen festgehalten werden. Die Verfügung tritt an diesem Donnerstag, 30. Dezember, um 18 Uhr in Kraft, wie die Stadt mitteilt. Dazu Kommunalreferent Wolfgang Kleiner: "Aufgrund entsprechender Handlungshinweise des Bayerischen Ministeriums des Inneren hat auch die Stadt Würzburg eine Allgemeinverfügung erlassen, um präventiv nicht angezeigten Versammlungen aus dem Querdenker-Milieu zuvorzukommen."

Bis zu 3000 Euro Strafe für Querdenker-Verstöße in Würzburg

Zu den Beschränkungen zählen laut Verfügung unter anderem ein Mindestabstand von 1,5 Metern sowie durchgängige Maskenpflicht während der Versammlungen. "Solche Versammlungen sind ausschließlich stationär beziehungsweise ortsfest und ohne Aufzug ('Spaziergang') zulässig", so die Verfügung. "Sofern die Versammlung auf dem Unteren Markt stattfindet, sind maximal 250 Versammlungsteilnehmende zulässig."

Die Verfügung ist zunächst gültig bis Sonntag, 9. Januar. Verstöße gegen die Auflagen stellen demnach eine Ordnungswidrigkeit dar und können mit einer Geldbuße bis zu 3000 Euro belegt werden.

 
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  • W. M.
    Niemand hat etwas gegen eine Demonstration - egal ob gegen oder für Coronamaßnahmen. Wenn, dann aber angemeldet, so wie es Art. 8 des GG will. Hierin steckt die Würde und die Achtung einer Willens- und Meinungsäußerung, somit der Willens- und Meinungsfreiheit. Gerade um dieses Gut zu schützen, sind Regularien notwendig, die sich in den Versammlungsgesetzen des Bundes und der Länder wieder finden. So wollten es die Väter des Grundgesetzes, gerade weil sie den braunen Mob bei Aufzügen und dessen Gewalt miterlebt haben. Wer also ordentlich demonstrieren, sich in der Öffentlichkeit versammeln will, meldet a. seine Demonstration an, b. hält sich als Teilnehmer von unangemeldeten Demonstrationen (hier Spaziergängen/Versammlungen) fern. Allgemeinverfügungen, die solche Spaziergänge (unangemeldete Demonstrationen) verbieten, sind längst überfällig, weil sonst Art. 8 GG, unsere Verfassung, mit den Füßen getreten wird. Unverzügliches Handeln der zuständigen Behörden ist hier angezeigt.
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  • A. F.
    Eine sehr weise und überfällige Entscheidung der Stadt Würzburg!

    Und da diese bei Verstößen ein Bußgeld bis zu 3000 Euro verhängen kann, sollte dies beim kleinsten Verstoß auch mit allen Mitteln eingerieben werden!

    Vielleicht funktioniert der Verstand ja über den Geldbeutel ...
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  • A. F.
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  • H. S.
    Als wir nach dem Festtagsessen den üblichen Nachmittagsspaziergang machen wollten, fragte mein Enkel: "Dürfen wir das oder müssen wir es erst genehmigen lassen?" Man sieht was quer- und falschdenkende Minderheiten anrichten können.
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  • E. K.
    Bin gestern dort gewesen. Waren ganz schön viele Leute. Hoffe das wird jetzt immer mehr werden. Weil jeder die Nase voll hat von den ganzen sinnlosen Maßnahmen.
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  • A. D.
    Habe von euch auch die Nase voll.
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  • K. F.
    gut dass die mehrheit nicht so denkt wie christof1979. sonst bekommen wir das virus gar nicht los!
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  • U. S.
    @klafie

    Wie oft willst du dich boostern?

    Die Impfung macht nicht immun, Geimpfte bekommen reihenweise Corona und du meinst nur impfen wäre das optimale Mittel um den seltsamen Virus loszuwerden!

    https://www.ndr.de/ratgeber/gesundheit/Corona-trotz-Impfung-Wie-haeufig-sind-Impfdurchbrueche,impfdurchbrueche100.html

    In welchem Maß die Impfung die Übertragung des Virus reduziert, kann derzeit nicht genau quantifiziert werden. Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass Menschen nach Kontakt mit SARS-CoV-2 trotz Impfung PCR-positiv werden und dabei auch Viren ausscheiden und infektiös sind. Zudem lässt der Impfschutz über die Zeit nach und die Wahrscheinlichkeit trotz Impfung PCR-positiv zu werden nimmt zu. Nachzulesen beim RKI:

    https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/FAQ_Transmission.html
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  • J. L.
    Ziemlich haltlose Aussage. Aktuelle Zahlen:
    0,5% der Geimpften haben sich angesteckt (relativ Stabil)
    31% der Ungeimpften haben sich Infiziert (ca. +1%/Woche)

    Ich kenne einige die das hatten – und mehr oder weniger stark betroffen waren jetzt aber wieder wirklich genesen sind. Leider jedoch (vor allem Männer) ein paar mit fiesen anhaltenden Beschwerden. Das will man eher nicht.
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    @ winnem

    „ Wie oft willst du dich boostern? “

    Komische Frage!!

    Antwort: So oft es notwendig ist wenn das Virus mutiert.

    Die Grippeschutzimpfung wird auch jedes Jahr wiederholt und dagegen ist noch niemand auf die Straße gegangen.
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  • J. H.
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  • T. B.
    Jeder? ... Einer von Wenigen und das Nervt!
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  • G. H.
    Zum Glück waren es eben nicht viele. Zum Glück war es nur ein winziger Bruchteil der Würzburger Bürger (Angereiste sogar außen vor gelassen). Für was oder wen kämpft ihr denn eigentlich, wenn der überwiegende Teil der Bevölkerung das querdenkende Geschwurbel ablehnt? Wenn ihr Freiheit und Demokratie fordert, jedoch durch euer Verhalten diese Werte ad absurdum führt, wie beschreibt man das am besten? Ambivalent, schizophren, … oder wie beschreibt sich ein Querdenker selbst? Wonach strebt er, wenn er sich ehrlich hinterfragt und nicht einfach nur recht haben will, ganz egal wie absurd die propagierten Thesen auch sein mögen? Naja was geb ich mir Mühe es verstehen zu wollen? Zumindest bin ich froh, dass es eben nicht viele Menschen sind, sondern nur sehr wenige.
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  • D. E.
    Maßnahmen waren doch nicht sinnlos. Seit Anfang Dezember haben wir Lockdown light für Ungeimpfte und seitdem ist die 7-Tage-Inzidenz von ihrem Höchstand 450 auf jetzt etwa 207 gefallen.
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  • M. Z.
    Richtig, viele haben die Nase voll von den feigen "Spaziergängen".
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  • G. B.
    Ihr seid eine Minderheit - und werdet es auch bleiben. Starkes Zeichen der Stadt Würzburg!
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  • S. K.
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  • S. K.
    Hoffentlich hattest du eine Maske auf.
    Aber richtig über Mund UND Nase.
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