Die Stadt Bischofsheim steht in finanzieller Hinsicht vergleichsweise gut da. Das wurde bei der einstimmigen Verabschiedung des Haushalts für 2025 im Stadtrat erneut deutlich. In der dank intensiver Vorbereitung rekordverdächtig kurzen Vorstellung und Beratung des Zahlenwerks wurde jedoch auch klar, dass sich die Situation in den kommenden Jahren eher verschlechtern dürfte.
Sowohl Bürgermeister Georg Seiffert als auch Kämmerer Daniel Manger hoben hervor, dass der knapp 25 Millionen Euro umfassende Etat mit den verschiedenen Investitionen auch heuer wieder ohne neue Kredite abgewickelt werden kann. Aufgrund der sich verändernden gesamtwirtschaftlichen Lage und der absehbar sinkenden Förderquoten dürfte sich das in den nächsten Jahren allerdings ändern.
Dank der Rücklagen noch keine Kredite erforderlich
Dennoch, auch das wurde in der Sitzung gleich mehrfach betont, müsse man sich keine Sorgen um die Zukunft machen. "Wir haben die ganzen Jahre klug gewirtschaftet, in Zukunft werden wir halt noch etwas klüger wirtschaften müssen. Aber das fällt uns nicht schwer", brachte es Bürgermeister Seiffert auf den Punkt. Der Haushalt sei nur ein Plan, ein Blick in die Glaskugel, betonte Seiffert. Es gebe immer wieder Unwägbarkeiten, die eine solche Planung sehr schnell hinfällig werden lassen könnten.
Die aktuelle finanzielle Lage in Bischofsheim ist davon geprägt, dass die Stadt zum einen über Rücklagen verfügt, weshalb schon in den vergangenen Jahren keine neuen Kredite aufgenommen werden mussten. Somit konnte der Schuldenstand immer weiter reduziert werden. Von 2,36 Millionen Euro im Jahr 2020 soll er laut der Planung bis Ende 2025 auf 968.000 Euro sinken, was dann einer Pro-Kopf-Verschuldung von 204 Euro entspricht. Die Summe der Rücklagen lag Ende 2024 bei rund 3,34 Millionen Euro.
Doch nun werden die Zeiten in finanzieller Hinsicht auch für Bischofsheim härter. Hintergrund für diese Entwicklung sind unter anderem eine auf 2,8 Millionen Euro steigende Kreisumlage oder sinkende Fördermittel für die Pflichtaufgaben der Stadt.
Niedrige Förderungen für kommunale Pflichtaufgaben
Wie Bürgermeister Seiffert erklärte, habe die Stadt in der Vergangenheit für städtebauliche Projekte hohe Zuschüsse erhalten. Für die 1,13 Millionen Euro, die für den Scheunenriegel in der Hofstraße aufgebracht werden mussten, sei eine Förderung von 960.000 Euro geflossen. Für eine Pflichtaufgabe, wie die anstehende Erweiterung des Feuerwehrhauses in Wegfurt, seien Kosten von knapp einer Million veranschlagt. Der Zuschuss betrage hier lediglich 63.000 Euro. "Das haut richtig rein", so Seiffert.
Soweit das jetzt planbar ist, werden die Rücklagen in den nächsten Jahren aufgebraucht, sodass Ende 2026 lediglich die nicht angreifbare Mindestrücklage von 140.000 Euro vorhanden sein wird. Entsprechend, so Daniel Manger, dürften in den kommenden Haushalten neue Kreditaufnahmen erforderlich werden. Ende 2028 sei nun mit einem Schuldenstand von knapp 2,9 Millionen Euro zu rechnen.
Auf die Geldbeutel der Bischofsheimer wirkt sich die Entwicklung bei den Realsteuer-Hebesätzen aus. Die wurden aufgrund der Grundsteuerreform für dieses Jahr neu festgesetzt. Demnach liegt der Satz für die Grundsteuer A bei 265, bei der Grundsteuer B bei 160 und bei der Gewerbesteuer bei 360 Punkten. Die Kalkulation erfolgte dabei mit dem Ziel der Aufkommensneutralität, wie der Kämmerer erläuterte. Aufgrund von zahlreichen noch offenen Fällen sei aber eine Anpassung der Hebesätze im kommenden Jahr nicht auszuschließen.
Städtische Förderprogramme laufen weiter
Wichtig für den Bürgermeister war auch die Feststellung, dass die städtischen Förderprogramme in diesem Haushaltsjahr weiter finanziert werden können. Insgesamt stehen rund 1,05 Millionen Euro für Baukindergeld, Revitalisierung der Ortskerne oder der Altstadt zur Verfügung.
Insgesamt umfasst der Haushalt für dieses Jahr 24,9 Millionen Euro. Die größten Einnahmeposten im 13,5-Millionen-Verwaltungshalt sind der Gemeindeanteil an der Einkommensstreuer (2,7 Millionen Euro) und die Schlüsselzuweisungen (2,3 Millionen Euro) und die Gewerbesteuer mit 1,3 Millionen Euro. Größte Ausgabenposten sind die Kreisumlage mit 2,8 Millionen Euro und die Personalkosten mit 2,5 Millionen Euro.
Als wichtigste Investitionen im Vermögenshaushalt im Umfang von 11,4 Millionen Euro sind die Breitbanderschließung mit knapp 5,4 Millionen Euro vorgesehen. Für die Erweiterung des Feuerwehrhauses in Wegfurt sind 968.000 Euro veranschlagt, für die Erschließung des Gebiets Pfarrstreich in Wegfurt sind es 535.000 Euro.
150.000 Euro für den neuen Bischofsheimer Grünabfallplatz
Als weitere Investitionen sind 320.000 Euro für Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehren, 210.000 Euro Abbruch- und Baunebenkosten, 300.000 Euro für den Scheunenriegel Hofstraße und 305.000 Euro für Neugestaltung des Koppelhofs im Gerberzwinger vorgesehen. Was viele Bischofsheimer besonders interessieren dürfte, sind 150.000 Euro, die möglichst bald in den neuen Grünabfallplatz in Bischofsheim investiert werden sollen.
Eine Diskussion über den Haushalt gab es nicht. Lediglich Egon Sturm wies abschließend darauf hin, dass sich bei den Finanzen ganz offensichtlich "etwas gedreht" habe, was sich auch in Bischofsheim bemerkbar mache. Was da noch komme, wisse man nicht. Den Haushalt 2025 bezeichnete er als respektabel. Einen gewichtigen Anteil daran schrieb er der guten Arbeit von Daniel Manger zu.
