Die Stadt Bischofsheim steht aktuell finanziell gut da. Das wurde bei der einhelligen Verabschiedung des Haushaltes für 2024 im Stadtrat mehrfach hervorgehoben. Sorgenfrei ist man in Bischofsheim deswegen allerdings nicht. Sowohl Bürgermeister Georg Seiffert als auch Kämmerer Daniel Manger wiesen bei der Vorstellung des Zahlenwerks darauf hin, dass manches darauf hindeute, dass sich die Rahmenbedingungen und damit auch die finanziellen Spielräume der Stadt in den kommenden Jahren nicht unbedingt zum Besseren verändern dürften.
"Stabil", "solide" oder "gut gemacht" lauteten die Kommentare über den neuen Etat im Ratsgremium. In der Tat waren die Zahlen, die Manger vorstellte, erfreulich. Der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 26,5 Millionen Euro sieht Investitionen in Höhe von 13,2 Millionen Euro vor, für die, laut Manger, keine Kreditaufnahmen erforderlich sind. Die Verschuldung sinkt erneut um rund 300.000 Euro von 1,4 Millionen auf knapp 1,1 Millionen Euro, was einen Rückgang der Pro-Kopf-Verschuldung von 298 auf 228 Euro bedeutet. Die allgemeine Rücklage steigt von 290.000 auf 1,78 Millionen Euro. Und - wichtig für die Bürger - die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert.
Kreditaufnahme im Haushalt 2025 nicht auszuschließen
Aber Manger wies aber auch darauf hin, dass sich die Situation – gerade mit Blick auf die Fördertöpfe – in Zukunft verschlechtern könne und man den "Gürtel enger schnallen" müsse. So wollte er nicht ausschließen, dass für den Haushalt 2025 neue Kredite erforderlich sein könnten.
Er erläuterte auch, dass eine Einnahmequelle, nämlich die Schlüsselzuweisungen, im aktuellen Haushalt 200.000 Euro niedriger ausfielen als im Vorjahr. Gleichzeitig stiegen Ausgaben wie die Kreisumlage um 200.000 Euro. Das trage dazu bei, dass eine wichtige Haushalts-Kennzahl, nämlich die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt, mit 407.000 Euro heuer niedriger ausfalle als im Vorjahr.
In seiner Bewertung des Zahlenwerks hob der Bürgermeister hervor, dass ein Haushalt immer ein Plan und auch ein Blick in eine Glaskugel sei. So müssten in einem Etat Themen und Projekte berücksichtigt werden, die aktuell und auch in Zukunft angegangen werden sollen. Dabei gebe es immer wieder Entwicklungen und Veränderungen, auf die reagiert werden müsse.
So seien statt der im Jahr 2023 geplanten Investitionen von 13 Millionen Euro gerade einmal Vorhaben für 2,5 Millionen Euro umgesetzt worden. Die Projekte würden nun heuer angegangen oder fortgesetzt.
Breitbandausbau und Umfeld der Rhönhalle als größte Vorhaben
So sind im Etat 2024 wieder einige Investitionen aufgeführt, die auch schon im Vorjahr hier zu finden waren. Darunter fallen die Neugestaltung der Außenanlage der Rhönhalle in Frankenheim (2,2 Millionen Euro), die Neugestaltung des Stadtumgangs Süd (723.000 Euro) und – erneut – als größtes Vorhaben die Breitbanderschließung für gut drei Millionen Euro. Hier appellierte der Kämmerer an die Bischofsheimer, sich diese Chance nicht entgehen und sich registrieren zu lassen.
Gut eine Million Euro sind 2024 wieder zur Förderung der Revitalisierung der Ortskerne und der Altstadt eingestellt. Mittel, die man im Stadtrat gerne bereitstellt, da hier "die Leute unterstützt werden, die was machen", wie Marc Trum feststellte.
Die Politik der Stadt Bischofsheim sei davon geprägt, dass man sehr darauf achte, wofür das Geld ausgegeben werde und wo Fördermittel zu erhalten sind, betonte Seiffert. Das habe man schon immer so gemacht, so werde sich an der Politik des Stadtrats auch nur wenig ändern müssen, wenn sich die Zeiten verschlechtern.
Daher sei man in der Lage, einen solch soliden Haushalt aufzustellen. Durch das vorausschauende, wirtschaftliche Planen schaffe es die Stadt, ihre Pflichtaufgaben in den Bereichen Kindergärten, Schulen oder auch Feuerwehr, Wasser oder Abwasser zu erfüllen, und dabei ohne Stabilisierungshilfen auszukommen.
Keine Diskussion im Gremium über den Etat
Denn nach Ansicht des Bürgermeisters stehen die Kommunen im Allgemeinen und damit auch Bischofsheim vor neuen und großen Herausforderungen. Als Beispiel nannte er Entwicklungen im Zuge der Energiewende, die im Haushalt berücksichtigt werden müssten. Auch die Fördersituation – als entscheidender Faktor für die Finanzierung von Projekten – dürfte sich absehbar verschlechtern. Trotzdem blicke er positiv in die Zukunft, so Seiffert. Man habe in der Vergangenheit gut gewirtschaftet und werde das auch weiterhin tun.
Eine Diskussion über den ausführlich vorberatenen Haushalt gab es nicht. Egon Sturm ergriff abschließend das Wort und forderte, auch künftig darauf hinzuarbeiten, ohne Stabilisierungshilfen auszukommen, um sich Gestaltungsspielräume zu erhalten. Ansonsten zeigte er sich stolz, dass es gelungen sei, in einer nicht einfachen Zeit solch einen stabilen Haushalt aus eigenen Mitteln und ohne Kredite aufzustellen. Sein Dank dafür an den Kämmerer bestätigte das Gremium mit Applaus.
